An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen Informationen für Termine in Speyer, Limburg, Rostock, Neuenstein und Darmstadt vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie hier. Da werden mögliche neue Termine ergänzt. Außerdem bitten wir hiermit auch auf diesem Wege die Verantwortlichen in den Gesprächskreisen, uns rechtzeitig Termine zu melden. 

In dieser Glosse diskutiert Jens Berger über den „erlaubten Meinungskorridor der öffentlich-rechtlichen Plauderbuden“. Die hätten eine Konstante: „Putin ist böse“. Eine „Handvoll Experten“ habe in „Volksaufklärungsrunden“ zunächst u.a. gesagt, Russland stünde kurz vor der Niederlage auf dem Schlachtfeld. Es sei jedoch anders gekommen als es die Experten prophezeiten. Nun würden diejenigen, die noch bis vor kurzem hinter jeder Forderung nach Waffenstillstand und Verhandlungen eine bezahlte Kampagne der Fünften Kolonne Moskaus gesehen haben, selbst auf den Talkshowsesseln sitzen und hätten eine 180-Grad-Zeitenwende vollzogen: „War Putin vor kurzem noch der Leibhaftige, mit dem man nie und nimmer verhandeln darf, ist er nun der Leibhaftige, weil er nicht selbst und höchstpersönlich zu Verhandlungen erscheint“. Wir danken für die zahlreichen und interessanten Zuschriften. Es folgt nun eine Leserbrief-Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.

Sie wissen nicht, wo Delitzsch liegt? Die als Große Kreisstadt bezeichnete Kommune liegt nördlich von Leipzig, in Sachsen, Ostdeutschland. Dahin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diese Woche seinen Amtssitz „verlegt“: vom Schloss Bellevue in Berlin ins Hotel „Weißes Ross“ in Delitzsch. Keine Angst, das ist nicht für ständig, lediglich für drei Tage. Wer danach fragt, warum die Show sein muss, kann den Grund beim Staatsfernsehen MDR erfahren. Dort sagt Steinmeier worthülsenreich, wie man das von ihm kennt: „Wer etwas wissen will über unser Land, der muss das Ohr bei den Bürgerinnen und Bürgern haben.“ Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

Den USA in ihrem „neuen Realismus“ folgen und sich gleichzeitig von deren hegemonialen Anspruch befreien: Dies betrifft auch jenes postmoderne Kulturkonzept, das auf die Bedingungen des Kalten Krieges zurückgeht. Gerade unsere humanistischen geistigen Traditionen, so Hauke Ritz in seinem Buch „Warum der Weltfrieden von Deutschland abhängt“, könnten Brücken sein für eine künftige Friedensordnung auf dem eurasischen Kontinent. Von Irmtraud Gutschke.

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‚Hätte ich das gewusst, hätte ich die Partei X nicht gewählt…‘. So dürften viele Menschen kurz nach den Bundestagswahlen gedacht haben, als der damals designierte Bundeskanzler Friedrich Merz die Schuldenbremse entgegen seiner Wahlkampfaussagen für die Aufrüstungsfinanzierung des deutschen Militärs sturmreif schoss. Wie kann es in einer Demokratie sein, dass politische Entscheidungen bisweilen diametral den gesellschaftlichen Vorstellungen und Interessen zuwiderlaufen? Heißt Demokratie nicht Volksherrschaft? Wie passt das Bild von Demokratie mit den mitunter selbstherrlichen Entscheidungen politischer Entscheider zusammen? Der entscheidende Begriff hierfür lautet: Repräsentation. Und, was kann gegen politische Selbstherrlichkeit der Gewählten unternommen werden? Auch hier lautet das entscheidende Instrument: Volksentscheid. Von Alexander Neu.

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