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Hinweise des Tages

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Déjà-vu – Zum Recht gegen digitale Gewalt

Déjà-vu – Zum Recht gegen digitale Gewalt

Schau dir das doch mal an, dachte ich mir, als ich von der Absicht las, man wolle ein Gesetz gegen digitale Gewalt auf den Weg bringen: Das kommt dir doch bekannt vor. So sehr ich von der inneren Harmonie des deutschen Rechts angetan, aber immer wieder überrascht bin, wie wenig die Rechtsprechung sich bemüht, sie zur Geltung kommen zu lassen, so sehr habe ich den Eindruck, dass neuere Bemühungen um eine Ausgestaltung des Rechts eher kurzsichtigen und eigennützigen Erwägungen folgen. Von Bernd Liske.

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Deutschland macht sich flüssig: Mit dreckigem Gas aus Amerika und Röhren aus Russland

Deutschland macht sich flüssig: Mit dreckigem Gas aus Amerika und Röhren aus Russland

Revolte auf Rügen. Die Bewohner der Ostseeinsel wehren sich mit Macht gegen Pläne zum Bau eines LNG-Terminals unweit der berühmten Kreidefelsen. Die Ampelregierung will davon bis zu zwölf an Deutschlands Küsten hochziehen, obwohl der Markt mit Flüssiggas überschwemmt, die Speicher gut gefüllt und die Preise im Keller sind. Ein Rechtsgutachten von Umweltschützern konstatiert Verfassungsbruch und den Aufbau von Überkapazitäten zum Schaden des Klimas. Wirtschaftsminister Habeck macht das nicht heiß und kauft auch gleich die nötigen Pipelinerohre – von Putin. Von Ralf Wurzbacher.

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Leserbriefe zu „Eine Niederlage, die die Welt verändern wird“

Hier diskutiert Alexander Neu über die Konsequenzen einer Niederlage, die irgendwann eine der beiden Konfliktseiten erleiden werde. Die geopolitischen Implikationen der jeweiligen Niederlagen sollen beleuchtet werden, da dieser Krieg ein „mehrdimensionaler Krieg“ sei. Szenarien der Niederlage Russlands und der Ukraine werden kurz erläutert. Es handele sich „um einen geopolitischen Weltordnungskrieg zwischen dem Westen und Russland und ggf. weiteren Staaten der nicht-westlichen Welt“. Der Krieg beschleunige und manifestiere den „Epochenwandel von der unipolaren westlichen hin zu einer multipolaren Weltordnung“. Keine gute Perspektive für den Weltfrieden sei es, wenn die Entschlossenheit beider Seiten wie „zwei aufeinanderzu rasende Züge“ wirken würde, „bei denen jeweils die Bremsen zuvor mit Absicht ausgebaut wurden, um der Gegenseite die eigene Entschlossenheit zu demonstrieren“. Hierzu haben wir interessante Zuschriften erhalten, in denen auch abweichende Meinungen mitgeteilt werden. Danke dafür. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.