„Das ist kein Stellvertreter“ – das schreibt der Politikwissenschaftler Thomas Jäger in einem Tweet auf der Plattform X. Er bezieht sich mit seiner Aussage auf den Krieg in der Ukraine, und er hinterlässt Ratlosigkeit. Muss man denn wirklich einem Politikwissenschaftler erklären, dass wir es in der Ukraine mit einem Stellvertreterkrieg zu tun haben? Von Marcus Klöckner.

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Marcus Klöckner kommentiert hier aktuelle Äußerungen der SPD-Politiker Sigmar Gabriel und Boris Pistorius. Sie würden zeigen: Es höre nicht auf. Seit geraumer Zeit würden Politik und Medien die Begriffe „Kriegstüchtigkeit“ und „kriegstüchtig“ in die Öffentlichkeit pressen. Das geschehe auf eine Art und Weise, als sei Kriegstüchtigkeit eine Selbstverständlichkeit. Es sei jedoch Demagogie, wenn gesagt werde, dass sich nur eine Gesellschaft, die noch nicht in der „Zeitenwende“ angekommen sei, über derartige Begriffe aufrege. Wir haben dazu interessante E-Mails erhalten und bedanken uns dafür. Christian Reimann hat für Sie die nun folgende Leserbriefe-Auswahl zusammengestellt.

Es war Ursula von der Leyen, die im Februar 2022 den Krieg gegen russische Medien in Europa eingeleitet hat. Russland reagierte danach auf jeden Ausfall gegen seine Journalisten „spiegelbildlich“. Der jüngste Schlagabtausch zwischen Berlin und Moskau ereignete sich letzte Woche. Bemerkenswert ist dabei, dass das Auswärtige Amt die Verantwortung für die Ausweisung der Russen von sich abwies und auf die Berliner Ausländerbehörde abschob. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Ein Ende der Kampfhandlungen ist dringend notwendig – und reicht nicht aus. Die Zeichen stehen auf Sturm. Aber selbst wenn Donald Trump, wie angekündigt, den Ukrainekrieg tatsächlich innerhalb kürzester Zeit noch stoppen sollte, blüht uns unter den gegebenen Bedingungen für die nächsten Jahrzehnte bestenfalls ein neuer Kalter Krieg. Wirklich friedliche Zustände werden in Europa erst herrschen, wenn alle Akteure zu einer europäischen Sicherheitsordnung nach den Prinzipien der „Charta von Paris“ zurückfinden. Ein Essay in zwei Folgen von Leo Ensel.

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