Im ersten Teil wurde die Genese des Niedergangs der LINKEN nachgezeichnet, die eng mit der objektiv gescheiterten Strategie zusammenhängt, die Partei maßgeblich auf junge, aktivistische Großstadtakademiker auszurichten und sich bei Wählern der Grünen beliebt zu machen. Auch der allermeiste Streit, der in die Medien gezerrt wird, hat direkt mit der Frage, welche Strategie die Partei wählen sollte, zu tun. Im zweiten Teil soll es nun darum gehen, was vom anstehenden Parteitag zu erwarten ist. Dafür ist es zunächst wichtig zu erklären, welche widerstreitenden Kräfte es in der Partei gibt. Von Robert Schiffmann.

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In diesem Artikel thematisiert Tobias Riegel die Wirtschafts- und Energiepolitik der Bundesregierung. Die könne „fatale Folgen für die industrielle Basis Deutschlands und damit indirekt und langfristig für die Bürger haben“. Das hätten zahlreiche Beobachter in den letzten Wochen beschrieben – von einem „wirtschaftlichen Selbstmord“ sei dort gar die Rede. Dennoch herrsche bei Machtgruppen wie dem BDI oder der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ weitgehend Funkstille. Das wird hinterfragt – gefragt wird u.a., ob momentan verschiedene Interessen wirken, die sich neutralisieren und ob „eine ´hausgemachte´ Wirtschaftskrise gar gelegen käme, weil man dann die Massenentlassungen, die ohnehin wegen Automation etc. anstehen könnten, dem russischen Präsidenten anlasten kann“. Abschließend wird die Leserschaft um ihre Einschätzung gebeten. Wir haben zahlreiche interessante Leserbriefe erhalten. Danke dafür. Hier nun eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

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Der Präsident der Reichen, wie Emmanuel Macron in Frankreich auch genannt wird, macht diesem Namen weiterhin alle Ehre: Gerade hat sein politisches Bündnis „Die Marschierer“ die absolute Mehrheit im Parlament verloren, schon kuschelt Macron sich an die rechtsextreme Marine Le Pen. Deren Partei Rassemblement National (RN) ist ebenfalls im Parlament, und zwar als zunehmend aufstrebende Oppositionspartei. Gemeinsam sind wir stark, denkt sich also Macron, egal, ob es die extremen Rechten sind. Das ist ein bewusst kalkulierter und vollzogener Tabubruch, der die engagierten Mühen progressiver Kräfte für ein sozialeres, gerechteres Frankreich zurückdrängt. Hauptsache an der Macht bleiben, so das Kalkül Macrons. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

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