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In diesem Beitrag berichtet Florian Warweg über die Bundespressekonferenz der Professoren Christine Binzel, Michael Barenboim und Hanna Kienzler sowie des Völkerrechtlers Wolfgang Kaleck vom 29. November 2024. Sie hätten „sachlich und ohne Angst und Tabus von den Völkerrechtsverbrechen Israels in Gaza und der Rolle Deutschlands als ‚Mittäter‘“gesprochen. Diese Bundespressekonferenz könne „durchaus als historisch“ bezeichnet werden. Für die NachDenkSeiten hatte er nach der konkreten Umsetzung der geforderten Reparationszahlungen Deutschlands an die Palästinenser sowie welchen Spielraum das Völkerrecht lässt, den Haftbefehl gegen den israelischen Premier in Deutschland nicht durchzuführen, wie es Regierungssprecher Hebestreit kommuniziert hatte. Wir haben dazu interessante Leserbriefe bekommen und bedanken uns dafür. Christian Reimann hat für Sie die nun folgende Auswahl zusammengestellt.

Der Ex-Bundeswehrgeneral Erich Vad sieht Deutschland in Gefahr – während die USA außer Reichweite bleiben. Gerade noch rechtzeitig kommt Vads Buch „Ernstfall für Deutschland“, um vor dem Wahljahr 2025 vor Augen zu führen, welche Entwicklungen dem Land drohen. Von Irmtraud Gutschke.

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Back to Gorbatschow oder: Das Neue Denken und die Rekonstruktion des „Gemeinsamen Europäischen Hauses“. Selbst wenn Donald Trump den Ukrainekrieg tatsächlich noch stoppen sollte, blüht uns unter den gegebenen Bedingungen für die nächsten Jahrzehnte bestenfalls ein neuer Kalter Krieg. Wirklich friedliche Zustände werden in Europa erst herrschen, wenn alle Akteure zu einer europäischen Sicherheitsordnung nach den Prinzipien der „Charta von Paris“ zurückfinden. Dafür bedarf es vor allem einer grundlegenden Veränderung des Denkens. Die Maximen sind längst formuliert, es gilt sie wiederzuentdecken. Von Leo Ensel.

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