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In diesem Beitrag thematisiert Albrecht Müller das Reisen nach Russland. Eine mit Freunden geplante Reise sei heute anders als vor fünf Jahren nicht mehr so einfach und direkt. Hinter der neuen Konfrontation stecke „als Katalysator das alte Feindbild Russland“. Es sei in den letzten Jahren massiv wiederbelebt worden. Vor allem falle auf, „dass eine Grunderkenntnis des Umgangs mit anderen Völkern nahezu völlig verlorengegangen ist: Vertrauen bilden. – Statt mit den Repräsentanten eines wichtigen Nachbarn wohlwollend und freundlich umzugehen, wird hierzulande ständig Öl ins Feuer gegossen“. Wir danken für die interessanten Zuschriften, in denen auch wertvolle Tipps enthalten sind. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe.Zusammengestellt von Christian Reimann.

Hier kommentiert Jens Berger den Auftritt des ehemaligen Kanzlerkandidaten Armin Laschet in der ARD-Sendung „Maischberger“. Dem Spitzenpolitiker seien zum Thema „AfD-Verbot“ ehrliche Sätze heraus gerutscht. Laschet habe vor einer AfD-Regierungsbeteiligung oder gar AfD-Alleinregierung gewarnt, weil sie „die Demokratie vernichten“ könne, indem sie Justiz, Medien und Exekutive mit ihren Parteigängern besetze. Das sei zwar richtig. Hinterfragt wird, weshalb niemand bemerke, dass er genau die Praxis beschreibe, mit der heute Parteien wie die CDU diese „unabhängigen Staatsorgane“ in ihrem Sinne lenken würden. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Es folgt nun eine Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.

Ein echtes Friedensabkommen sei nicht zu erwarten, und deshalb sei ein Ende des Konflikts nicht in Sicht, sagt am zweiten Jahrestag des Ukraine-Krieges der US-Politikwissenschaftler. Anlässlich des zweiten Jahrestages des Einmarsches Russlands in die Ukraine veröffentlichte die chinesische Tageszeitung Global Times am 22. Februar 2024 ein Interview mit John J. Mearsheimer, dem R. Wendell Harrison Distinguished Service Professor am Institut für Politikwissenschaft der University of Chicago[1]. Darin begründete Mearsheimer seine lang gehegte Überzeugung, dass der Westen an diesem Konflikt die Hauptschuld trage und die US-Politik gescheitert sei. In dem seit zwei Jahren andauernden militärischen Konflikt sei ein Ende nicht in Sicht. Warum das so ist und welche Auswirkungen zu erwarten seien, erläuterte er aus seiner realistischen Perspektive. Dieses Interview sowie weitere wichtige Texte von Mearsheimer habe ich ins Deutsche übertragen. Am Schluss folgt ein Kommentar mit zwei aufklärenden Hashtags. Von Klaus-Dieter Kolenda.

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Noch am 22. Februar 2024 hatte Victoria Nuland beim „Center für Strategic and International Studies“ in Washington eine Grundsatzrede zum Ukrainekrieg gehalten und erklärt: „Wir können nicht zulassen, dass Putin mit seinem Plan, die Ukraine von der Landkarte der freien Nationen zu tilgen, Erfolg hat. Denn wenn Putin in der Ukraine gewinnt, wird er dort nicht Halt machen, und Autokraten überall werden sich ermutigt fühlen, den Status quo mit Gewalt zu ändern.“ Zwei Wochen später hat US-Außenminister Blinken, weitgehend unkommentiert von den europäischen Medien, mitgeteilt, dass Nuland das State Department Ende März verlassen werde. Damit wird die einflussreichste außenpolitische Strippenzieherin der USA nach mehr als drei Jahrzehnten die Bühne der Außenpolitik verlassen. Es stellt sich die Frage, warum das so plötzlich passiert, was dahinterstecken könnte und welche Außenwirkungen Nulands Ausscheiden auf die Außenpolitik der USA haben könnte. Von Jürgen Hübschen.

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