Gelegentlich erhalten wir Leserbriefe von Leserinnen und Lesern, die einen allgemeinen Anlass haben und sich keinem bestimmten Beitrag zuordnen lassen. Es kommt auch vor, dass einzelne NachDenkSeiten-Beiträge langsamer oder weniger Zuschriften erzeugen. Wir meinen, dass auch sie und die darin zum Ausdruck gebrachten Erkenntnisse bzw. Überzeugungen dennoch interessant sein könnten. Danke auch für diese E-Mails. Eine Auswahl der Leserbriefe hat Christian Reimann für Sie zusammengestellt.

Vor zwei Jahren starb Michail Gorbatschow, der für eine neue Friedensordnung in Europa alles gegeben hatte. Es blieb ihm nicht erspart, zuvor noch – ohnmächtig, aber bei klarem Verstand – ansehen zu müssen, wie sein einzigartiges Lebenswerk mutwillig an die Wand gefahren wurde. – Die Quittung dafür bekommen wir schon heute. Von Leo Ensel.

Die Vergabe der 5G-Frequenzen im Jahr 2019 war rechtswidrig. Das hat das Kölner Verwaltungsgericht entschieden. Das Verfahren sei Ziel direkter politischer Einflussnahme und Vertreter der eigentlich unabhängigen Bundesnetzagentur wären befangen gewesen, urteilten die Richter. Ins Visier nehmen sie im Speziellen Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer: Der hat demnach alles darangesetzt, dass die drei Riesen Telekom, Vodafone und O2 das Rennen machen – zum Nachteil kleiner Anbieter und der Verbraucher. Das passt zu ihm, findet Ralf Wurzbacher.

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Florian Warweg hinterfragt hier erneut die These, nach der Russlands Präsident Putin gesagt habe, er wolle „das alte Gebiet der Sowjetunion wiederherstellen“, mit der die „massive Aufrüstung der Bundeswehr begründet“ werde. Inzwischen habe die Bundesregierung auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz einräumen müssen, dass ihr solche Äußerungen Putins nicht bekannt seien. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums habe dennoch die Antwort komplett verweigert und der AA-Sprecher hätte sogar „tatsächlich die Chuzpe, trotz des offiziellen Dementis aus seinem eigenen Haus, die Falschdarstellung zu verteidigen“. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Hier nun eine Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.