In Machatschkala und Chasawjurt, zwei Städten in der Republik Dagestan im Nordkaukasus, kam es am Wochenende zu antisemitischen Ausschreitungen, die sowohl in den russischen als auch in den deutschen Medien große Beachtung fanden. Was sind die Hintergründe? Von Ulrich Heyden.

Florian Warweg hat am 23. Oktober 2023 auf der Bundespressekonferenz (BPK) nach der Wirksamkeit des Artikels 51 der UN-Charta (Legitimierung des Selbstverteidigungsrechts eines Staates nur im Fall des Angriffs durch einen anderen Staat) in Bezug auf die israelischen Interventionen im Gazastreifen gefragt: Weder die Hamas noch der Gazastreifen gelten „im völkerrechtlichen Verständnis als staatliche Akteure“. Zudem hat die Bundesregierung auf Nachfrage der NachDenkSeiten mitgeteilt, dass sie „nach wie vor den Gazastreifen, Ostjerusalem und auch die Westbank als von Israel besetztes Gebiet“ bezeichneten. Die Antworten des Auswärtigen Amtes (AA) waren „nicht wirklich überzeugend“. Wir danken für die Leserbriefe, die Ala Goldbrunner für Sie zusammengestellt hat.

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat ein Strategiepapier vorgestellt, in dem er die „Subvention des Energie-Preises für die Industrie“ fordert. Albrecht Müller macht in seinem Beitrag klar, dass „eine solche Subvention in der Regel durch Steuern finanziert werden“ muss, wenn nicht die Wirtschaft und Industrie selbst dafür belastet werden soll. A. Müller findet es beunruhigend, dass Habeck als führender Politiker diese einfachen Zusammenhänge nicht herzustellen vermag. Wir danken für die Zusendung der interessanten Leserbriefe, die Ala Goldbrunner für Sie zusammengestellt hat.

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)

Es ist eine Posse, wie sie selbst die Berliner Medienblase selten erlebt hat. Da veröffentlicht die Berliner Zeitung einen infamen Artikel, der die Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen mit der Hamas gleichsetzt und als Antisemiten beschimpft. Es hagelt Kritik. Der Verleger der Berliner Zeitung, Holger Friedrich, distanziert sich öffentlich von dem in seinem Blatt erschienenen Artikel und wird dafür von anderen Berliner Blättern als Nestbeschmutzer beschimpft. Diether Dehm, dessen Leserbrief offenbar zu Friedrichs Distanzierung beigetragen hat, hält es für vorbildlich, wie hier ein Verleger mal Rückgrat zeigt.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.