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Die nicht gewollte Friedenschance von Istanbul im Frühjahr 2022 – Teil 2

Die nicht gewollte Friedenschance von Istanbul im Frühjahr 2022 – Teil 2

Der Krieg in der Ukraine hält an. Eine Verhandlungslösung scheint in weiter Ferne, vor allem, seit der Kiewer Präsident Wolodymyr Selenskyj im Herbst 2022 Verhandlungen mit Russlands Präsident Wladimir Putin per Dekret verboten hat. Dabei hat es Berichten nach bereits im März 2022 eine echte Chance auf ein Ende der Kampfhandlungen gegeben. Zahlreiche Beiträge beschäftigen sich inzwischen damit. Eine „profunde Analyse“ des Historikers Klaus Bachmann hat unlängst versucht zu zeigen, dass hinter den ukrainisch-russischen Verhandlungen Ende März 2022 in Istanbul weniger steckte, als viele hineindeuten würden. Das gelte auch für das Scheitern der Verhandlungen und dessen Gründe. Um es vorwegzunehmen: Von der „profunden Analyse“ bleibt am Ende der Eindruck, dass sie – wenn überhaupt – nicht mehr ist als eine „kleine Nachforschung“, wie er sie selbst nennt. Hier die Fortsetzung einer Entgegnung aufgrund umfangreicher Recherchen von Tilo Gräser. Den ersten Teil können sie hier nachlesen.

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Hinweise des Tages

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Deutschlandfunk: Freude über Spatenstich für Munitionsfabrik und die Frage: Warum kriegen wir die Abschreckung nicht hin?

Deutschlandfunk: Freude über Spatenstich für Munitionsfabrik und die Frage: Warum kriegen wir die Abschreckung nicht hin?

Unseren öffentlich-rechtlichen Rundfunk, konkret den Deutschlandfunk, zu hören, gerät zunehmend zu einer Herausforderung. Sofern man nicht selbst zu den Einpeitschern einer geradezu hysterischen Kriegstüchtigkeitslust gehört, fühlen sich die Auswahl, die Formulierungen und die Kommentierungen zahlreicher Nachrichten und redaktioneller Beiträge des DLF an, als sei der Ernstfall eingetreten. Tatsächlich ist offenbar ein Ernstfall eingetreten – und zwar der der Aufgabe eines ausgewogenen Rundfunks. Beim Deutschlandfunk Moderator zu sein bedeutet, so der Hörereindruck, dass Freude über alles, was wie Heimatfront klingt, zum Berufsbild gehören muss. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

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Antwort von Jürgen Hübschen und Leserbriefe zum Artikel „Wiedereinführung der Wehrpflicht? – wer die falschen Fragen stellt, kriegt auch nicht die richtigen Antworten“

Jens Berger setzt hier die Debatte über die Wehrpflicht fort, die mit einem Gastbeitrag von Jürgen Hübschen eröffnet worden ist. Der habe innerhalb der militärischen „Logik“ argumentiert und den Militarismus nicht etwa hinterfragt, sondern als gegeben hingenommen. Nur wer der Erzählung Glauben schenke, dass Russland schon bald seine Panzer gen Berlin schickt, werde ernsthaft darüber debattieren wollen, eine Wehrpflicht oder eine Dienstpflicht auch nur anzudenken. Die Politik habe jedoch „nicht die Aufgabe, eine schlagkräftige Armee zu formen, sondern die gottverdammte Aufgabe, eine Außen- und Sicherheitspolitik zu betreiben, die Kriege verhindert“: „Entspannung heißt das Gebot der Stunde!“. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Hier nun die Antwort von Jürgen Hübschen und eine Auswahl der Leserbriefe, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.

„Alle externen Akteure haben versagt!“ – Armenien nach dem Sturm (I)

„Alle externen Akteure haben versagt!“ – Armenien nach dem Sturm (I)

Nahezu alle Armenier flüchteten im September letzten Jahres vor den vorrückenden aserbaidschanischen Soldaten aus der Region Berg-Karabach in die benachbarte Republik Armenien. Unser Autor führte Interviews in Jerewan. In einer dreiteiligen Serie ordnen armenische Politologen die Ereignisse vom letzten Herbst und die aktuelle Situation in Armenien genauer ein. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.