Mit dem „Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV), das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde die Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II ersetzt – eine reine Fürsorgeleistung, die nicht mehr den früheren Lebensstandard zum Maßstab der Leistungsgewährung für Langzeitarbeitslose macht. Dies führte zur Schlechterstellung von Millionen Menschen sowie zur Aufspaltung der bisherigen Sozialhilfeempfänger/innen in erwerbsfähige, die Alg II beziehen, einerseits und nichterwerbsfähige, die Sozialgeld bzw. -hilfe erhalten, andererseits. Daraus wiederum erwuchsen neue Gefahren einer Stigmatisierung dieser Personenkreise nach dem Grad ihrer Nützlichkeit bzw. ihrer ökonomischen Verwertbarkeit. Von Christoph Butterwegge.

(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Datenaffäre bei der Deutschen Bahn – 173.000 Mitarbeiter überprüft
• Kommentar zum Ifo-Index: Zur Hälfte Psychologie
• IMK: In Konjunkturpaketen vorgesehene Steuersenkungen bringen Kommunen Milliardenausfälle
• Hertie und die Heuschrecke
• Brown schont Steueroasen
• „Bad Bank“ sorgt für gute Kurse
• Banken verteilen eifrig Parteispenden
• IWF-Prognose – Banken verlieren 2200 Mrd. Dollar
• IWF: Regierungen sollen Banken retten
• ILO: Arbeitslosigkeit, Erwerbsarmut und prekäre Beschäftigung nehmen aufgrund der globalen ökonomischen Krise dramatisch zu
• Bundesagentur für Arbeit verzeichnet Milliardenminus
• Big Brother: Europa will an Deine Daten
• ver.di: In weiteren Branchen soll Lohnuntergrenze gelten – Einheitliche Regelung notwendig
• Hartz-Gewinner und Verlierer
• Rentenformel überprüfen und Dämpfungsfaktoren streichen – statt Renten umverteilen
• PPP: »Würzburg frustriert«
• Krise der Pflegeheime
• Wirtschaftswoche ein Propagandaorgan der arbeitgeberfinanzierten INSM
• Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) wehrt sich gegen Vorwürfe der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
• Studiengebühren sollen Unidefizit ausgleichen
• Peter Licht – Lied vom Ende des Kapitalismus
• Neues aus der Anstalt

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

(WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Bundessozialgericht hat die Hartz-IV-Sätze für Kinder für verfassungswidrig erklärt
• Die politische Irrfahrt der Bad Bank
• “Bad Bank – Bad System”
• Oskar Lafontaine: Mit Helmut Schmidt gegen die Regierung
• Konjunkturpaket II
• Steuerentlastung im Konjunkturpaket II: „1.500 Mio. für die Reichen, 150 Mio. für die Armen“
• Armutsrisiko im Osten höher
• Rüttgers lässt Obdachlose frieren
• Für Arbeitnehmer gilt: Gerichtsvollzieher statt Rettungsschirm
• Kfz-Steuer: Chance vergeigt – aus Rücksicht auf Spritfresser
• Windenergie wird nur im Norden der Republik ausgebaut
• Außer Kontrolle: Digitale Daten
• Obama nimmt erst Anlauf
• 9. Weltsozialforum mit 100.000 Teilnehmern in Amazonia eröffnet
• Wirtschaftspolitiker Wend wechselt zur Post
• Stockholm spart Asylbewerber krank
• Sarkozy: Ein König unter den Märchenerzählern
• Zulassungschaos geht weiter – Studierende zahlen weiter die Zeche
• Europaweite Demonstrationen für die gewerkschaftlichen Forderungen zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.

(WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Zumwinkel: Denn er wusste, was er tat
• Jeder Dritte in Plötzensee sitzt wegen Schwarzfahrens
• CDU blockiert Bekämpfung von Steueroasen
• USA arbeiten an neuem Bankenfonds
• Irland : Das EU-Wunderland schwächelt
• Baltische Länder : Von der Demokratie enttäuscht
• Bund will Mehrheit der HRE übernehmen
• Die BAFIN wusste bereits 2007 über die DePfa Bescheid
• Stellungnahme der Gewerkschaften zum „G20-Krisengipfel “
• Hartz IV trotz Arbeit: Häufig spielen fehlende Kinderbetreuung oder gesundheitliche Einschränkungen eine Rolle
• Steuerzahler müssen Atommüllkosten übernehmen
• Rentenrendite bleibt deutlich positiv
• Konrad Weiß: Altert Deutschland wirklich?
• Bild, Müller-Vogg: “Jetzt rückt die Union nach links, stärkt so die FDP.“
• Ranke-Heinemann: „Ich fasse es nicht, was sich der Papst leistet“
• Exzellenzinitiative Lehre gestartet: fzs erwartet wenig Resonanz
• Nochmals: Müntefering: “Die Linkspartei vertritt nationale soziale Politik”
• Bertha-von-Suttner-Kunst- und Medienpreis

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.

Ein Impulsreferat von Wolfgang Lieb auf der 4. Bertelsmann-kritischen Tagung am 24. Januar in Gütersloh.