Reformen zu Lasten ärmerer Bevölkerungsschichten.

Wo sind die Medien, die dieser Frage nachgehen? Wir haben in den NachDenkSeiten von Anfang an beschrieben, warum die Agenda 2010 und die sog. „Reform“-Politik scheitern werden und letztlich zum Verlust der der politischen Macht und zur Vernichtung der SPD und ihrer historischen Substanz führen wird.

Christine Wicht und Carsten Lenz haben sich mit dem Wirken Horst Koehlers an der Spitze des Internationalen Waehrungsfonds befasst und seine dort vertretenen oekonomischen Rezepte in Beziehung gesetzt mit seiner wirtschaftspolitischen Grundsatzrede vor dem Arbeitgeberforum am 15. Maerz 2005 in Berlin. Dabei finden sich interessante Parallelen zwischen den vom IWF geforderten Strukturanpassungsprogrammen und den Reformvorschlaegen des Bundespraesidenten fuer Deutschland.

So lautet die Headline über einem Interview mit McCreevy im „Tagesspiegel“. Wer das „Niveau“ unserer europäischen Eliten kennen lernen will, sollte das gesamte Interview lesen.
Ein Fall für unsere Rubrik „Manipulation des Monats“. Hier einige Auszüge mit ausführlichem Kommentar.

Eine Zusammenfassung wesentlicher Aussagen eines Berichts von Jean-Louis Andreani in der Pariser Tageszeitung Le Monde vom 26.5.2005

„Redaktion und Freunde der Nachdenkseiten möchte ich unbedingt auf das unlängst erschienene Buch der Schweizer Autoren Philip Löpfe und Werner Vontobel: “Der Irrsinn der Reformen – Warum mehr Wettbewerb und weniger Staat nicht zu mehr Wohlstand führen“”(Orell Füssli Verlag, Zürich 2005) hinweisen“, schreibt uns ein Freund der NachDenkSeiten. Und weiter:

Am 14.4. traf ich mich zum Disput mit dem Sprecher des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung Ulrich Pfeiffer in Berlin. Mein Eingangsstatement finden Sie in der Rubrik “Veröffentlichungen der Herausgeber”. Unzählige Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung tragen tagein tagaus und weltweit mit sachlicher und unabhängiger Arbeit zum guten Ruf dieser Stiftung bei. Der Managerkreis beschädigt ihr gutes Image.

Einen interessanten Beitrag über den militanten Wirtschaftsliberalismus als einer eschatologischer Glaubenslehre, die nach der Implosion des Kommunismus die ideologische Vorherrschaft übernommen hat, schreiben Berger und Stein auf: Die Autoren kritisieren z.B. an Hand eines internationalen Vergleiches der öffentlichen Investitionen die Fehlleistungen des in Deutschland typischerweise besonders sturen Dogmatismus. Sie erläutern, warum die schnell zu lernenden Glaubenssätze dieser „geschlossenen“ Weltanschauung, trotz ihres permanenten Scheiterns in der Realität, gerade auch bei „Konvertiten“ zur (be-)herrschenden Meinung werden konnten. Sie ergreifen Partei für Albrecht Müllers Thesen in dem Buch „Die Reformlüge“ und arbeiten die Widersprüche seiner Kritiker wie etwa Peter Felixberger oder Peter Glotz heraus.

Ein Bericht von Gerhard Kilper über die kritische Würdigung der Preisverleihung durch die beiden französischen Wirtschaftsprofessoren Antoine d’Autume und Jean-Olivier Hairault (Universitäten Paris-I und Institut universitaire de France) in Le Monde vom 19.10.2004

Auszug aus dem in der “Le Monde” vom 22.9.04 erschienen Artikel von Michel Rocard “De l’Europe, du socialisme et de la dignité”

Was versteht man unter „Neoliberalismus“? Wer sind dessen geistige Ziehväter und wie organisieren diese sich, wer fördert sie und wie entfalten sie ihre politische Wirkung? Welche Rolle spielen die „Berater“? Wie konnte es dazu kommen, dass „neoliberale“ Konzepte als alternativlos gelten können? Welchen Einfluss haben Verbände und Think Tanks auf den Feldern der Bildungs-, Umwelt- und Gesundheitspolitik? Wie wird Einfluss auf Politik und Medien genommen und wie laufen verdeckte PR-Kampagnen?