Erika Biehn ist Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- Sozialhilfeinitiativen e.V. Sie kommt in ihrer schriftlichen Stellungnahme [PDF – 200 KB] zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Mai 2006 zu folgendem Fazit: Die BAG-SHI sieht im Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Fortentwicklung des SGB II in der Summe Neuregelungen, die zu einer weiteren drastischen Verschlechterung der materiellen und rechtlichen Lage von erwerbslosen und mittellosen Menschen führen werden. Der Entwurf enthält zahlreiche Vorschläge, die den Zugang zum Arbeitslosengeld II weiter erschweren und Selbstbestimmungsrechte von erwerbsfähigen und hilfebedürftigen Menschen stark einschränken. Zudem wird das von den Betroffenen als entwürdigend empfundene Kontroll- und Sanktionsinstrumentarium weiter in unzulässiger Weise ausgebaut.

Albrecht Müller. Auszug aus „Die Reformlüge. 40 Denkfehler, Mythen und Legenden, mit denen Politik und Wirtschaft Deutschland ruinieren“ / München 2004

Quelle: Denkfehler Nr. 6: “Wir werden immer älter …” [PDF – 117 KB]

Norbert Blüm widerlegt die so genannte Rentenlüge.

Unmittelbar nach diesem Eintrag erreichte uns schon eine große Zahl von Hinweisen, der Link www.sozialedemokratie.de funktioniere nicht. Das ist ein Missverständnis. Der Link funktioniert sehr wohl: Wenn Sie darauf klicken oder sonst im Internet diese Domain eingeben, dann landen sie bei den NachDenkSeiten. Das ist ja gerade der Gag. Wir können nichts dafür, dass sich die SPD-Führung spätestens seit Schröders Zeiten nicht mehr um die Soziale Demokratie kümmert. Wir tun’s, andere tun’s.

Die NachDenkSeiten erreichen Sie übrigens unter folgenden drei Namen:
www.NachDenkSeiten.de
www.DieKritischeHomepage.de
www.sozialedemokratie.de

Wir danken allen unseren aufmerksamen Leserinnen und Lesern, die uns geholfen haben, die Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu finden.
Bei der Gegenüberstellung der Ausgaben für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem neuen Recht (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und dem alten Recht (Arbeitslosenhilfe und erwerbsfähige Sozialhilfe) handelt sich zwar um eine Ausschussdrucksache, die formal nicht öffentlich ist, aber da Sie offenbar öffentlich kursiert und auch auszugsweise in einzelnen Medien zitiert ist, halten wir uns für legitimiert, unsere Nutzerinnen und Nutzer darüber in Kenntnis zu setzen. Wolfgang Lieb.

Quelle 1: Unterrichchtung I [PDF – 177 KB]
Quelle 2: Unterrichchtung Andres [PDF – 97 KB]

Von Irene Becker.

Quelle: Anmerkungen zur Zahl der Empfänger von ALG II… [PDF – 69 KB]

So zu sagen als Randnotiz zur heutigen Meldung „Beck fordert mehr Anstand von Sozialleistungsempfängern“ empfehle ich Ihnen einen Klick auf www.sozialedemokratie.de. Ist das nicht passend? Die SPD hat sich leider nicht um diese Domain gekümmert.

Wir bringen auf diesen Seiten so viele Informationen, dass wir manchmal selbst übersehen, dass in früheren Texten schon Wesentliches stand. So wurde ich jetzt im Zusammenhang mit der Sendung „Quergefragt“ auf einen Beitrag meines Herausgeberkollegen Wolfgang Lieb vom 27.12.2005 aufmerksam gemacht: „Die allgemeine Verunsicherung über die Rente ist angekommen“. Dort finden Sie weitere Links zu anderen Beiträgen.
Ich möchte diesen Hinweis mit der Empfehlung verbinden, einfach selbst einmal im Kritischen Tagebuch und in den anderen Rubriken zurück zu blättern. Meist erkennen Sie schon an den kurzen Tagebucheintragungen, ob Sie ein Beitrag interessiert oder nicht.

Joachim Jahnke hat diese zusammengestellt. Er hat dafür die neuesten verfügbaren Daten, wie den letzten Arbeitsmarktbericht und den IAT-Report vom März 06 sowie viele internationale Vergleichszahlen ausgewertet. Danke vielmals. Hier die Fundstelle.

Vor zwei Tagen erhielt ich eine Mail, die ich unseren Lesern zur Kenntnis geben möchte. Der Autor analysiert u.a. die Hintergründe unseres NachDenk-Versuchs und verweist auf einen einschlägigen Text von Albert Schweitzer. Beide Texte finden Sie im Folgenden. Danke an den Absender und zugleich an alle anderen, die uns mailen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir in vielen Fällen nicht antworten können.

1. Hier noch der Hinweis auf die einschlägige Website des SWR.
2. Bei bildblog findet sich einiges Interessantes zur Rolle von Bild bei der Propaganda für die Privatvorsorge und gegen die gesetzliche Rente.

Mit Norbert Blüm und Albrecht Müller, Mittwoch 31.5.2006 um 20.15 Uhr im SÜDWEST Fernsehen.

Wiederholungen:
Donnerstags, 07.40 Uhr im SÜDWEST Fernsehen
Freitags, 21.03 Uhr in EinsExtra
Sonntags, 22.15 Uhr im SWR-Wortradio cont.ra

Als Antwort auf unsere kritische Berichterstattung zum Vorstoß einiger Wohlfahrtsverbände erreicht uns eine Mail aus den Wohlfahrtsverbänden mit einem wichtigen Dokument: „Beiliegend übersende ich Ihnen die differenziertere Stellungnahme nunmehr aller Wohlfahrtsverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur “Fortentwicklung” der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Ich bedanke mich für die kritische Begleitung dieses sehr ärgerlichen Alleingangs von AWO, BRK und DW.“

Quelle: Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege [PDF – 210 KB]

Beim amtlichen Eckregelsatz der Grundsicherung besteht formal nur ein Anpassungsbedarf um wenige Euro. Das ist ein Ergebnis von Berechnungen [PDF – 88 KB], die die Frankfurter Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Irene Becker im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung angestellt hat. Dass die rechnerische Anpassung angesichts der Inflationsraten in den vergangenen Jahren unerwartet gering ausfällt, hängt allerdings wesentlich mit der gesetzlich festgelegten Methode zur Bestimmung des Existenzminimums zusammen. Diese wird dem realen Bedarf der Betroffenen nur begrenzt gerecht. (WL)

Quelle: freiepresse.de

Am 16.5. um 22.45 h geht es mit Moritz Hunzinger, Heiner Geißler, Niki Lauda, Albrecht Müller und Hans-Joachim Selenz um ein den Lesern der NachDenkSeiten geläufiges Thema.

Quelle: http://www.daserste.de/maischberger/