Als rote Kopie der CDU hat die SPD keine Chance: Peer Steinbrück müsste stattdessen für ein anderes Deutschland werben. Ein Leitartikel von Albrecht Müller im neuen „Freitag“. Die SPD hat mit Steinbrück zwar keine große Chance, Angela Merkel abzulösen. Aber mit einer grundlegenden und offensiven Auseinandersetzung mit der herrschenden neoliberalen Ideologie hätte die SPD wenigsten eine kleine Chance. Und in jedem Fall würde sie unser Land damit voranbringen. Aber vermutlich ist das eine eitle Hoffnung, wie man schon an der Zustimmung zur Entsendung von Patriots samt Bundeswehrsoldaten an die türkisch-syrische Grenze sieht. Von Albrecht Müller

Nach Abschluss der heutigen Veranstaltung in Ettlingen (siehe unten) bleibt vermutlich noch etwas Zeit für ein Gespräch unter Nutzern der NachDenkSeiten – über Schwächen und Stärken. Das würde ich dann gerne mit Ihnen führen. – Hier die Informationen zur Veranstaltung: Do 25.10.2012 19:00 Uhr. Öffentliche Veranstaltung des DGB Kreisverbands Karlsruhe-Land zum Thema „Meinungsmache“ in der „Scheune“ des Diakonischen Werkes, Pforzheimer Str. 31 in Ettlingen. Albrecht Müller.

Der Heidelberger OBDACH e.V., der Verein zur beruflichen Integration und Qualifizierung (vbi) und der Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit (DBSH) hatten im Rahmen einer Reihe von Veranstaltungen der Aktionswoche 2012 des Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung für den 16.10.2012 zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Armut im Alter – Schicksal oder gesellschaftliches Versagen?“ eingeladen. Meine Einführung finden Sie unten. Ich belege, dass Altersarmut absichtlich herbeigeführt wurde, um dem Verkauf der Privatvorsorgeprodukte den gewünschten Schub zu verpassen, dass der demographische Wandel ein zentrales Verkaufsargument ist und dass Altersarmut erfolgreich bekämpft werden könnte, wenn die Verantwortlichen dies wollten und sich auf die Stärkung der solidarischen Rentenversicherung konzentrieren würden, statt sie der Erosion preiszugeben. Albrecht Müller.

Der neue Gegenspieler von Kanzlerin Angela Merkel hat die Ursachen der Eurokrise bis heute nicht verstanden.
Ein Medienprodukt wird Kanzlerkandidat der SPD. So war es 2009 mit Frank-Walter Steinmeier, so ist es jetzt mit Peer Steinbrück. Wieder eine sichere Bank für Angela Merkel. In einem beachtlichen Teil der Medien – von der Süddeutschen („Warum Steinbrück die beste Wahl ist“) über die Frankfurter Rundschau („Merkels gefährlichster Gegner“) bis zum Kampagnenmedium SpiegelOnline („Die beste Wahl“) – herrscht Zustimmung, Respekt, Jubel. Doch die Ernüchterung wird spätestens am Wahlabend 2013 groß sein. Wer sich bis dahin nicht betrunken machen will, sollte schon heute auf die Fakten schauen. Von Albrecht Müller.

Der Artikel ist im aktuellen Freitag erschienen und auch online verfügbar.

Im Folgenden finden Sie die notwendigen Informationen. Vielleicht ist darunter ein Termin und Ort, die Ihnen passen. Albrecht Müller.

Das war das Thema eines Vortrags, den ich im vergangenen Jahr auf einer Tagung der Stiftung Deutsche Postgewerkschaft hielt. Der Text ist aktuell und jetzt in einem von Frank Bsirske, Andrea Kocsis und Franz Treml herausgegebenen Buch erschienen. Ich habe darin beschrieben, wie systematisch und langfristig angelegt am Niedergang der Sozialstaatlichkeit gearbeitet worden ist und was dagegen zu tun wäre. Die Mehrheit unseres Volkes war lange Zeit, mindestens bis zum Jahr 2000, von der Notwendigkeit und Richtigkeit solidarischer Sicherungen überzeugt. Dieses Vertrauen wurde dann immer mehr beschädigt. Ohne Sinn und Verstand. Und nur zur Wahrung privater Interessen. Die Agenda 2010 ist Teil dieses Zerstörungswerks. Albrecht Müller.

Am 21. August hatten wir auf den Hambacher Disput zu „Wachstum 2.0“ mit Angelika Zahrnt contra Albrecht Müller und Meinhard Miegel contra Heiner Flassbeck hingewiesen. Die Veranstaltung auf dem seit 1832 als Ort demokratischen Streits berühmten Hambacher Schloss fand – auch dank des Interesses von Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten – reges Interesse. Es folgt unten mein Beitrag im Disput mit Angelika Zahrnt, der Ehrenvorsitzenden des BUND. – Nachwirkender Gesamteindruck: Es ist bemerkenswert, in welch weitem Maße es dem Neoliberalen Meinhard Miegel gelungen ist, sich und seiner Partei, der Union, ein grünes und fortschrittliches Mäntelchen umzuhängen. Beim Hambacher Disput fand das seinen augenfälligen Niederschlag in der sichtbaren Verbrüderung („Verschwisterung“) der BUND-Ehrenvorsitzenden und einer anwesenden Landtagsabgeordneten der Grünen mit Meinhard Miegel. Auf diesen erstaunlichen PR Erfolg Miegels und der Union hatte ich im April 2011 schon einmal hingewiesen. Albrecht Müller.

Bei der Vorbereitung für einen NDS-Text zur laufenden Debatte um die Altersarmut und die Strategie der dahinter steckenden Interessen habe ich mich eines eigenen früheren Textes erinnert. Es handelt sich um ein Kapitel eines 1997 im Aufbau-Verlag erschienenen Taschenbuchs. Die Aussagen zum Generationenvertrag, zur Illusion über den Vorteil der Kapitaldeckung, zur damals anlaufenden Propaganda und den dahinter steckenden Interessen, zu den einfachen Lösungsmöglichkeiten usw. sind immer noch aktuell. Der Blick auf heute aus damaliger Sicht scheint mir auch für NDS-Leser/innen interessant, vielleicht auch amüsant. Deshalb die Wiedergabe dieses früheren Textes. Albrecht Müller.

Disputiert wird auf Einladung der rheinland-pfälzischen Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Stiftung Hambacher Schloss über „Wachstum 2.0 – Glück und Wohlstand (nur) ohne Wachstum?“

Zeit und Ort: Samstag, 25. August 2012, 10:00 – 14:00 h, Hambacher Schloss, Neustadt a.d. Weinstraße, Ortsteil Hambach. Näheres siehe hier. Albrecht Müller.

Am 5. Mai 12 habe ich zum Dresdner Frühjahrsgespräch eingeführt. Hier folgt der schriftliche Entwurf der Rede. Teile der Rede und die Diskussion waren zeitweise nachzuhören und zu sehen. Leider nicht in guter technischer Qualität. Informationen bietet und Links bietet die Internetseite zu den Dresdner Frühjahrsgesprächen. Hier also der Text der Rede, der natürlich vom gesprochenen Wort abweicht. Von Albrecht Müller

Wir weisen auf zwei neue Termine hin. Zu beiden sind Sie, soweit in der Nähe, herzlich eingeladen. Das Dresdner Frühjahrsgespräch des sehr aktiven NachDenkSeiten-Gesprächskreises Dresden in Zusammenarbeit mit DGB und Friedrich-Ebert-Stiftung ist das Zweite seiner Art – im letzten Jahr war Wolfgang Lieb dort. Wie 2011 sind auch diesmal Gäste von außerhalb Dresdens herzlich willkommen.

Am 23.3.2012 hatten wir einen Hinweis auf eine Erfahrung mit einer Rezension bei Amazon gebracht: „Rezensionsrichtlinien von Amazon lassen eine positive Rezension von Albrecht Müllers „Der falsche Präsident“ nicht zu“. Die Sache hat sich inzwischen dank der Mithilfe von Amazon.de aufgeklärt. Der Autor der zunächst abgelehnten Rezension schreibt uns dazu. Da dies von allgemeinem Interesse für unsere Nutzer ist, die Rezensionen bei Amazon lesen oder dafür schreiben, geben wir die E-Mail unseres Lesers T.H. hier unter I. Wieder. Unter II. ein Link auf den jetzigen Stand der Rezensionen bei Amazon. Und unter III. eine Frage zum Bedarf an signierten Exemplaren von „Der falsche Präsident“. Albrecht Müller.

Die Anstrengung, in wenigen Tagen ein Buch zu schreiben, hat sich gelohnt. Die Botschaft „was Pfarrer Gauck noch lernen muss“ wie auch die Kritiken und Anregungen von anderen, sind bei Gauck erkennbar angekommen: „Das heißt auch, dass ich mich neu auf Themen, Probleme und Personen einlassen werde, auf eine Auseinandersetzung auch mit Fragen, die uns heute in Europa und in der Welt bewegen,“ so der neu gewählte Bundespräsident in seiner Dankesrede am Sonntag. Im ZDF sagte er: “Ich möchte das Sozialstaatsmodell ausgebaut sehen.” – Wenn das so kommt, wäre das gut und wir wären auf einem guten Weg. Dabei wäre hilfreich, der Bundespräsident würde sich die Kritiken anhören und „Der falsche Präsident“ mal lesen. Das Buch enthält eine Reihe nützlicher Anregungen. Zu Ihrer Information füge ich unten das erste und einführende Kapitel an. Albrecht Müller.

Thema der Sendung mit Monika Baumgartner, Theo Waigel, A. M. und Moderator Sigmund Gottlieb:

„Der andere Präsident Verändert Gauck unsere Republik?

Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident. Die Erwartungen an den ersten Mann im Staat sind groß. Zu groß? Was ist von Gauck zu erwarten? Wird er ein unbequemer Präsident? Was will Gauck verändern? Welche Themen packt er an?“

Eigentlich sieht die Sache sehr klar aus: Joachim Gauck ist der Konsenskandidat für das Bundespräsidentenamt aller Parteien, außer der Linken – und er wird sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit am Sonntag (18.3) gegen Beate Klarsfeld durchsetzen. Doch damit ist er noch lange nicht der Präsident aller Bürgerinnen und Bürger, meint Albrecht Müller. Der Diplom-Volkswirt, ehemaliger Wahlkampfleiter Willy Brandts und Herausgeber der “nachdenkseiten” ist sich sicher: Pfarrer Gauck muss noch viel lernen, damit wir mit ihm glücklich werden. Interview mit Ralph Erdenberger.
Quelle: WDR5, Podcast