Das Fazit vom Wahlabend an der Saar: eine Alternative zu Merkel wird es mit der Schulz-Strategie nicht geben. Das freut mich nicht. Es ist die nüchterne Feststellung nach Beobachtung der Berichterstattung vom Wahlabend im ZDF, bei Anne Will und bei den Tagesthemen. Albrecht Müller.
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Am letzten Sonntagabend waren gleich mehrere dieser Manipulationsversuche erkennbar: 1. Wie der Absonderling Trump spiegelbildlich genutzt wird, um sich und „den Westen“ als vorbildlich, großartig, demokratisch, liberal und wertorientiert darzustellen. 2. Wie die kritischen Sprüche des neuen Präsidenten über die NATO trotz Korrektur durch seine Mitarbeiter benutzt werden, um zum einen die NATO ganz selbstverständlich als eine nützliche Veranstaltung erscheinen zu lassen, und zum anderen, um wegen der vermeintlichen Distanz des US-Präsidenten zur NATO die Rüstung in Europa hoch zu treiben. 3. Wie Trumps Kritik an der Presse (wie auch Erdogans schlimmer Umgang mit Medienschaffenden) genutzt wird, um die Lage unserer Medien und ihren weitgehend mangelhaft demokratischen Charakter zu verbergen und zu beschönigen. – Und dann noch weitere Beobachtungen von Vorgängen mit einem ähnlichen Charakter. Albrecht Müller
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Edmund Stoiber(CSU), früher einmal Ministerpräsident von Bayern und das CDU-Mitglied Düzen Tekkal attackierten am Sonntag mit verteilten Rollen die frühere Flüchtlingspolitik der Parteifreundin und Kanzlerin Merkel, Stoiber mit Plädoyers für Fußfessel und Härte bei der Abschiebung. Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, hielt dagegen, auf der Linie von Merkel aus dem Jahre 2015. Dass Merkel ihren Bewunderern für die offenen Arme längst entwischt ist, ist bei Peter wie bei vielen anderen noch nicht angekommen. Die potentielle Wirkung dieser Flexibilität und Breite des Angebots auf die Wählerschaft wird durch das Ergebnis einer Umfrage angedeutet, die zum Jahresanfang vom Bayerischen Rundfunk präsentiert wurde: Absolute Mehrheit für die CSU – trotz Auftretens der AfD. Das Doppelspiel von Merkel und Seehofer lohnt sich. Albrecht Müller.
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Die notwendigen Korrekturen bei der Altersvorsorge wären so einfach. Aber man will die einfache Lösung nicht. Das wurde bei Anne Will sichtbar. Wie letzte Woche sogar bei Monitor. Viele Medien beschäftigen sich wie auch die Politik mit der kritischen Situation bei der Altersvorsorge. Am Sonntag bei Anne Will redete man über allerlei Reformschritte, nur nicht über das Selbstverständliche: die Konzentration aller staatlichen Mittel und politischen Anstrengungen auf die Stärkung der Gesetzlichen Rente und damit die Wiederherstellung ihrer Leistungsfähigkeit. Die offensichtliche Weigerung, diese nahe liegende einfache Lösung anzupeilen, ist leicht zu erklären. Schon die letzte große „Reform“ von 2001, also der Einstieg in die staatlich subventionierte Privatvorsorge und die Absenkung des Leistungsniveaus der Gesetzlichen Rente war von den Interessen der Versicherungswirtschaft und der Banken und nicht von Sachverstand geprägt. Leider muss man beim jetzigen Versuch zur Reparatur der gescheiterten „Reform“ von 2001 wieder feststellen: Politik und Medien sind von Interessen gesteuert. Ein Tor, der das nicht sieht. Albrecht Müller.
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Die totale Manipulation ist möglich. Darauf wurde auf den NachDenkSeiten schon oft hingewiesen. Beim Rückblick auf wichtige Ereignisse und Debatten der letzten Zeit findet man diese bedrückende Erkenntnis erneut bestätigt – in der Debatte um Syrien und die Flüchtlinge, um Russland, Putin und den neuen West-Ost-Konflikt. Ganz aktuell: in einem 58 Minuten langen Gespräch mit Anne Will hat es die Bundeskanzlerin geschafft, bei der Behandlung der Ursachen der Flucht so vieler Menschen mit keinem Wort auf die Kriege zwischen Libyen, Syrien, Irak und Afghanistan einzugehen und schon gar nicht auf die Rolle des Westens und seiner Verbündeten am Golf als Verursacher dieser mörderischen Kriege. Albrecht Müller
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„Wir schaffen das. Davon bin ich ganz fest überzeugt. Deutschland ist ein starkes Land“, hat sie gestern Abend wieder in der ARD-Sendung „Anne Will“ gesagt. Und uns wieder im Unklaren gelassen, wen sie mit „wir“ meint. Bayer, Daimler, Heckler&Koch, die Deutsche Bank und Bosch und viel andere Konzerne sind stark, keine Frage. Die Klattens, Quandts und Schaefflers auch. Die Hartz-4-Bezieherin und der Niedriglöhner eher nicht. Wer schafft also was, Frau Merkel? Und wie? So Oskar Lafontaine in seiner neuen Kolumne. Albrecht Müller.
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Meine Beiträge zu Anne Wills letzter Sendung und zum Umgang mit Olaf Henkel, haben eine kleine Diskussion mit NachDenkSeiten-Freundinnen/en über die Wahrnehmung und Darstellung der Aufklärungserfolge ausgelöst. Weil dies für viele unserer Leser von Interesse sein könnte, und übrigens viele von Ihnen zu den wahrnehmbaren Erfolgen beitragen, sei auf die Diskussion kurz eingegangen. Albrecht Müller.
Am 9.2. informierten wir über einen Offenen Brief an die Bank of America, der sich auf Vorgänge in Deutschland bezieht. Richard Schnabl von berliner-journalisten.com hat diesen Offenen Brief übersetzt. Hier ist er in Deutsch. Danke vielmals. Lesenswert. Albrecht Müller.
Uns erreichte dazu die Mail eines Beobachters, die die Methoden des Herrn Henkel gut beleuchtet. Man muss diese miesen Methoden beobachten und anderen zeigen, um solchen Personen irgendwann das Handwerk zu legen. Interessant auch ein Offener Brief wegen Henkel an den Chairman der Bank of America. Albrecht Müller.
Es ging um Steuerflüchtlinge und den Ankauf der CDs. Hier das Video und die Gästeliste. Auf der kritischen Seite mit Geißler und Wagenknecht markant besetzt, aber gegen die zwei gleich drei von der anderen Seite. Und dann noch eingespielt Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft und Anne Will selbst. – Die abstrusen, aber penetrant wiederholten und gestützten Behauptungen waren deutlich festzumachen. Albrecht Müller
Ein Freund berichtete mir gestern davon, seiner Tochter sei nach 18 Jahren Betriebszugehörigkeit die Kündigung „empfohlen“ worden, weil sie im letzten Jahr zu viele Krankheitstage hatte – verbunden mit entwürdigenden Drohungen. Einer unserer Hinweisgeber aus Thüringen hat seinen Arbeitsplatz im Süden wieder einmal verloren, obwohl er die Mühe der Mobilität auf sich nimmt. Fünfzigjährige verlassen nach der Kündigung heulend ihren langjährigen Arbeitsplatz. So geht es Tausenden. Hartz IV droht. Albrecht Müller
Ergänzend zum Eintrag vom 30.11. über Wa(h)re Bildung bei Anne Will schickte uns einer unserer Leser die Ergebnisse seiner Beobachtung und Recherche. Interessant: Albrecht Müller
Am Sonntag Abend lautete das Thema: „Wa(h)re Bildung – hast Du was, wirst Du was!“. Anke Bering-Müller hat das für die NachDenkSeiten beobachtet und fand einiges bemerkenswert. Albrecht Müller
Gestern hatten wir davon berichtet, dass jetzt der Druck auf die Linkspartei, sich anzupassen, wächst. Als besonderes Test-Beispiel für die angeblich dringende Notwendigkeit zur Anpassung wird in den öffentlichen Debatten die Außen- und Sicherheitspolitik bemüht. Wenn sich die Linkspartei nicht zum Lissabon-Vertrag und nicht zur NATO und ihrer Politik bekennt, dann steht sie quasi außerhalb des politischen Anstands – so der von allen konkurrierenden Parteien vermittelte Gesamteindruck. Das Thema wird auffallend hochgespielt. Am Beispiel der Äußerungen Egon Bahrs bei Anne Will wird die Widersprüchlichkeit dieses Ansinnens besonders deutlich. Albrecht Müller
Die Reaktion vieler unserer Leser zeigt, dass sie den Auftritt der Bundeskanzlerin bei Anne Will und den Mangel an Nachhaken ähnlich empfunden haben wie die NDS. Zur Erholung ein paar Tipps zu sehenswerten Kabarettisten. Butzko, Pelzig, Priol, Schramm, Hagen Rether u.a.. Albrecht Müller
