Auszug aus dem in der “Le Monde” vom 22.9.04 erschienen Artikel von Michel Rocard “De l’Europe, du socialisme et de la dignité”

Nach einer aktuellen Analyse des „Datamonitors“ hat die Zahl der Wohlhabenden in Deutschland in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Deutschland wird als der attraktivste Markt Europas für Vermögensverwalter und Privatbanken eingestuft. Der neue „Datenreport 2004“ weist aus, dass die Armut in Deutschland zunimmt. Wirtschaftsminister Clement brachte in die Debatte um „Soziale Gerechtigkeit“ „entweder fortdauernde Arbeitslosigkeit…oder mehr gesellschaftliche Ungleichheit“ als Alternative ein. Wie viel Ungleichheit ist also noch nötig um die Arbeitslosigkeit zu senken?

Von Michael Dauderstädt, Leiter Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Gerhard Bosch: Innovationspolitik: Vom Nachbarn lernen. In: WSI Mitteilungen, 2/2004

Für Sozialdemokraten und wohl auch für die SPD-Führung ist die Tatsache, dass die SPD unter der 30 Prozent Marke hängen bleibt, bedrückend. Hat man doch zumindest bei der SPD-Spitze gehofft, die Durchsetzung des Reformpakets der Agenda 2010 würde sich auch in verbesserten Umfragewerten niederschlagen. Diese Hoffnung war eigentlich nicht verständlich. Das Verharren der SPD auf niedrigem Niveau ist erklärbar; nicht verständlich ist – ohne genaues Hinsehen – das hohe Niveau der CDU/CSU.

Über die unreflektierte Modernisierungs- und Reformdiskussion in Deutschland. Von Albrecht Müller, aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 51/15. Dezember 2003, Beilage zum Parlament, Herausgeber: Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb)

Es ist höchste Zeit, dass die Linke in Europa endlich wieder eine klare Orientierung bietet. Von Albrecht Müller, Frankfurter Rundschau.