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Christoph Butterwegge über die ideologische Entsorgung des Armutsproblems durch Hans-Werner Sinn, Paul Nolte, Walter Wüllenweber im „Stern“, Helmut Schmidt, Kurt Beck u.a.

Bildungs- und Kulturarmut kann die Armut potenzieren und zementieren. Sie ist jedoch nur deren Auslöser, nicht die Ursache materieller Not. Obgleich unersetzlich für das Wohlergehen sozial benachteiligter Kinder und die Entwicklung ihrer Persönlichkeit, taugen Bildung und Kultur deshalb keineswegs als Wunderwaffe im Kampf gegen die (Kinder-)Armut. Wer die Armut mit Erfolg bekämpfen will, muss die

„Das unbedingte und universelle Grundeinkommen stellt keine realistische Alternative zur Reform des deutschen Sozialstaats dar.

Es erforderte einen nicht aufzubringenden Finanzaufwand, und es hätte eine offene außenwirtschaftliche Flanke. Wegen der Verringerung der Arbeitsanreize und wegen der extrem hohen Steuerlast würde es zu einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts und zu einer Blockade des Wirtschaftswachstums führen. Die Zieleffizienz wäre sehr gering, da ein wesentlicher Teil der Transferzahlungen von den Begünstigten selbst aufgebracht werden

Weihnachtsempfehlung: Verschenken Sie die politischen Memoiren Gerhard Schröders „Entscheidungen, Mein Leben in der Politik“ lieber nicht.

Ich habe mir die 516 schmal bedruckten Seiten angetan: Ein so „dünnes“ Buch habe ich seit langem nicht mehr gelesen. Mit einer nicht enden wollenden Aneinanderreihung der von Schröder nachgeplapperten Leerformeln von der „Globalisierung“ oder der „demografischen Entwicklung“ wird in penetranter Selbstgerechtigkeit die Politik der rot-grünen Bundesregierung als ein „notwendiges“ „umfassendes reformerisches Programm“ zelebriert. Schröder

SPD-Politiker Hans-Peter Bartels will die Politikverdrossenheit mit einem Institut für die Didaktik der Demokratie eindämmen.

Weil sich „viele vom Gang der Dinge in ihren demokratischen Institutionen“ distanzierten, würden sie in einem „fundamentalen Punkt den Feinden der Freiheit recht“ geben, meint MdB Bartels und spricht von einem „Extremismus der Mitte“. Den Grund für die Verdrossenheit gegenüber der gegenwärtigen Politik, sieht Bartels in der „Ahnungslosigkeit“ über das bestehende Regierungssystem. Deshalb brauchten

Das neue Elterngeld. Oder: Wer gewinnt durch eine späte Geburt?

Frauenärzte warnen vor einem künstlichen Hinauszögern der Geburten bis zum Inkrafttreten des Elterngeldes. Bis zu 25.000 Euro könnte ein Kind den Eltern „bringen“, wenn es nach dem 1. Januar 2007 zur Welt kommt. Wer wird profitieren? Rund 155.000 Familien werden danach 3.600 Euro weniger im Geldbeutel haben. Spürbare Verbesserungen wird es erst bei einem ausfallenden