Wie aus einen „systemischen Risiko“ der Banken ein Risiko für das System wurde – Öffentliche Armut bei privatem Reichtum sprengen das Gemeinwohl
Referat auf dem Dresdener Frühjahrsgespräch 2011
Am 7. Mai im Kulturrathaus Dresden
Von Wolfgang Lieb

Der NachDenkSeiten Leser K.-H. Goll untermauert diese seine Beobachtung mit der These, dass sowohl Schwarz und Gelb als auch Rot und Grün an der Aushöhlung der Sozialstaatlichkeit weiter arbeiten würden. Er demonstriert dies am erstaunlichen Akt der Vorstellung eines neuen Buches von Gabor Steingart durch Joschka Fischer. Die Sorge halte ich für berechtigt und komme

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Atom-Deal; Lobbyismus; 5,5 Milliarden Zinsgeschenk an deutsche Banken; bändigt das Ungeheuer; Finanzsteuer geht auch national; Obama legt Konjunkturprogramm auf; GEZ, die neue Super-Meldebehörde; Stuttgart 21: Lasst das Volk entscheiden; 1,35 Jobs in der Weiterbildung; Deutschland verliert den Anschluss; im Labyrinth der Buchstaben; Sarrazin, die Letzte; Hass gegen Sinti und

So oder so ähnlich lauten heute hunderte von Zeitungsüberschriften. Angestoßen wurde dieser „Sarrazin-Alarm“ von Bild am Sonntag. Dahinter steckt ein perfides Doppelspiel der Springer-Presse: Es ist der Versuch einen Rechtsschwenk in der deutschen Politik herbeizuführen, indem man die Parteien vor einer Gefahr von Rechts warnt, wenn Union und SPD als sog. Volksparteien sich nicht der

Unter anderem zu folgenden Themen: Urlaubsverzicht; Gratulation Herr Hundt; das richtige Loch stopfen; prekäre Jobs gefährden Sozialsystem;China; Stuttgart 21; Atomlobby macht mobil; indische Call Center verlagern in die USA; Abzug aus dem Irak; Oberst Klein rehabilitiert; unter den Augen der Bundeswehr; Politik der harten Hand in Zentralamerika; Spanien; Sarkozy; Kolumbien. (WL)

Die Rentenpolitik bleibt für die SPD eine existentielle Bedrohung. Die Rente mit 67 ist einer der Kristallisationspunkte, an dem sich entscheidet, ob die SPD bei ihren traditionellen Wählerschichten verloren gegangene Glaubwürdigkeit als Kämpferin für die  Sicherung des Sozialstaates, eines Grundpfeilers unserer Demokratie, zurückgewinnen kann. Von Ursula Engelen-Kefer

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Regierungskrise; Freibier für Millionäre; Fußball ist das schlechteste Geschäft der Welt; Innenansicht der Banken; der Konsum macht`s Dummkopf; Grundpfeiler unserer Zukunft versenkt; wie Kommunen zum Zocken verführt wurden; Ökoheizungen; die Billigstrom-Lüge; Präsidentschaftskandidaten; Europa; Ölpest; Bildungsmilliarden für Kinder; Kinder ohne Perspektive; TV-Tipp. (KR/WL)

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Es wird einsamer um Angela Merkel; Obama überholt Merkel; ein Gewinn für die Wall Street, eine kalte Schulter für die Main Street; Euro-Rettungspaket und Sparen; Deutschland manövriert sich ins Abseits; Deutsche Bank kritisiert Schäuble; Transparenz ist noch längst nicht selbstverständlich; deutsche Konzerne verdoppeln Lobby-Ausgaben; NRW Koalitionspoker; Bundesrat verhindert BAföG-Erhöhung;

Heute zu folgenden Themen: Reform des Tags der Arbeit; Rating-Agenturen abschaffen; Griechenland-Bashing; Giftliste des IWF; Bankenhilfe ein PR-Gag; HRE bekommt nächste Finanzspritze; Investmentbanker übernimmt Finanzmarktkontrolle; Milliardengrab WestLB; fiese Rituale der Business-Elite; Arbeitslosenquote geht durch Hartz IV kaum zurück; Rüttgers` CDU in Finanzaffäre verwickelt; NRW-Wahlkampf; Plädoyer für verrücktes Denken; Ölkatastrophe; Kundus-Opfer; After-Work-Sirtaki im Bankenviertel. (KR/WL)

Wie schwer sich die SPD tut, um aus der Sackgasse herauszufinden, in die sie sich mit der schröder-steinmeierschen Agenda-Politik hineinmanövriert hat, belegt der gestrige Präsidiumsbeschluss „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ . Da wird zunächst ein Eiertanz aufgeführt, um die Hartz-Reformen zu rechtfertigen. Deren Grundfehler werden ignoriert. Statt eine wirtschafts- und beschäftigungspolitische Alternative anzubieten, wird an

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Wirtschaftskrise bremst Mindestlöhne; Experiment Dienstleistungsrichtlinie; von wegen Hängematte; Neuverschuldung durch Steuersenkungen; Noten von der Notenbank; Griechenland; Pfund-Krise; Bahn quetscht Schienennetz aus; Leipzigs waghalsige Geschäfte; gesetzlich Versicherte sterben früher; Gen-Patent auf Milchkühe; Rau-Revival; Rechtspopulismus in den Niederlanden; politische Gesprächsquickies. (MB/WL)

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Steuersenkung als Prestigefrage; Teilzeitbeschäftigung nimmt zu; Hartz IV gescheitert; brutalstfreundlicher Kapitalismus; mehr Peitsche, weniger Zuckerbrot; Spekulation bei Rohstoffen könnten Konjunktur arbwürgen; Frankreich verdient mit Boni-Steuer; BayernLB-Deal und Stoiber; Basler Zentralbank wusste schon früh vom Desaster; Kesseltreiben gegen Bahn; Rüttgers Tricks; PKV-Lobbyist als Gärtner; Studierende überfordert; Käßmann trifft ins Schwarze;

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Schlecker macht Zeitarbeit endlich zu einem Thema; Schäuble bereitet auf Kürzungen vor; Falschspiel im Amt; Bundesbanker über überzogene Gewinnerwartungen; verschleppte Finanzaufsicht; das Trio Infernale der Rating-Agenturen; der eingebildete Kranke; Was macht die Schweinegrippe; unbesetzte Studienplätze auf der langen Bank; Ursula von der Leiharbeit; Springers Welt; Ansehensverlust in Afghanistan. (KR/WL)

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Hartz-IV-Geburtstagswettlauf; Exportweltmeister China; Kärnten, ein gesegnetes Land – dank Bayern; Staatsanwältin: Wirtschaftskriminelle in die Suppenküche; Rätsel um US-Staatsschulden; Arbeitslosenredkorde; nur noch 60 Prozent arbeiten unbefristet; Bürgergeld kostet 40 Milliarden; Irrtümer bei Riester-Rente; Gerechtigkeitsdebatte; Dr. Schweinegrippe; 50 Milliarden für Rüstung; Mehrheit gegen Steuersenkung; Seeräuberpistole; traurige US-Kriegsbilanz; Dipl.-Ing. soll wieder kommen;

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Klamauk der FDP; Steuer für Hoteliers gesenkt, Preise steigen; später Widerstand gegen Kopfpauschale; wenigstens der Europarat prüft Pharmalobby; brauchen wir China?; größte Finanzblase aller Zeiten; Steuerhinterzieher atmen auf; Bundesbank als Endlager; Kommunen am Ende; Teufelskreis Konjunktur; Billig-Arbeitgeber; die Bahn redet vom Wetter; Erpressung der Vertriebenen; Motivation statt Scanner; Streit