(MB/WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Arbeitslosenstatistik
• Arbeitsminister fühlt sich unschuldig
• Auch in Davos wird nach dem Staat gerufen
• Wall-Street-Banker kassierten Boni in Milliardenhöhe
• Linksfraktion: Millionäre sollen Hilfsprogramm finanzieren
• Finanzminister schließt Bad Banks nicht mehr aus
• Erblastentilgungsfonds eine wahre Erblast
• Soffin: Gerhard Stratthaus: Eine wundersame Karriere
• Investieren in Zeiten der Rezession und Deflation

Mit dem „Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV), das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde die Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II ersetzt – eine reine Fürsorgeleistung, die nicht mehr den früheren Lebensstandard zum Maßstab der Leistungsgewährung für Langzeitarbeitslose macht. Dies führte zur Schlechterstellung von Millionen Menschen sowie zur Aufspaltung der

(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Datenaffäre bei der Deutschen Bahn – 173.000 Mitarbeiter überprüft
• Kommentar zum Ifo-Index: Zur Hälfte Psychologie
• IMK: In Konjunkturpaketen vorgesehene Steuersenkungen bringen Kommunen Milliardenausfälle
• Hertie und die Heuschrecke
• Brown schont Steueroasen
• „Bad Bank“ sorgt für gute Kurse
• Banken verteilen eifrig Parteispenden
• IWF-Prognose – Banken verlieren 2200 Mrd.

(WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Bundessozialgericht hat die Hartz-IV-Sätze für Kinder für verfassungswidrig erklärt
• Die politische Irrfahrt der Bad Bank
• “Bad Bank – Bad System”
• Oskar Lafontaine: Mit Helmut Schmidt gegen die Regierung
• Konjunkturpaket II
• Steuerentlastung im Konjunkturpaket II: „1.500 Mio. für die Reichen, 150 Mio. für die Armen“
• Armutsrisiko im

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Horst-Eberhard Richter beim DGB-Neujahrsempfang
• Jagd nach wichtigen Rohstoffen
• Oskar Lafontaine im Bundestag: Bundesregierung versagt bei der Regulierung der Finanzmärkte
• Full time “Working poor” in Deutschland
• Neue Dokumente auf sozialpolitik-aktuell.de
• Eine Bankrotterklärung des Sozialstaats!
• Lehrermangel: Aktionismus sehr gut – Pädagogik mangelhaft
• Die Defizite der einen sind die

(KR/AM)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Lucas Zeise: Es ist die alte Politik
• Arbeits-Unrecht in Deutschland
• Bild, die Nebeneinkünfte und der Unsinn
• Klagewelle wegen Steuerhinterziehung nimmt Anlauf
• Europäische Union verhindert absichtlich Zugriff auf die ACTA-Dokumente
• Deutsche Umwelthilfe: Auto-Abwrackprämie bringt keine Umweltvorteile
• Wachsende Gefahr für die Politik durch Lobbyisten?
• Amerikaner wollen gesetzliche Rentenleistungen

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Thomas Fricke – Jetzt nochmal, Frau Merkel
• verdi kommentiert das Konjunkturpaket II
• Programm für wahrhaft Bedürftige
• Konjunkturpaket und Bankenhilfen: Obama kämpft um seinen Billionen-Plan
• Grabmal für die unbekannte Fehlprognose
• Ostblockstaaten: Massenprivatisierung verursachte Sterbewelle
• Fröhliche Steuersünder
• Immer mehr Firmen sponsern Schulen
• Transrapid – Neue Millionen für das

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Flassbeck: “Eine Schuldenbremse ist lächerlich”
• Der weise Mr. Minsky
• Lohndumping: Minimum gesichert?
• Nein: Murks wird Prinzip
- Denn: Das ist nur eine Teillösung – der gesetzliche Mindestlohn bleibt auf der Tagesordnung
• Index “Qualität der Arbeit”: Nordische Länder und Deutschland im Vergleich

• VdK: Rentner nicht schuld an Finanzkrise
• Steuerfahndung

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Angst vor der Great Depression II
• Investitionsprogramm II und I
• In Irland macht sich Panik breit
• Oettinger fordert deutsche Bad Bank

• Private-Equity: Schaden durch Gier
• Landtagswahl in Hessen 2008: Ging es um die Linkspartei oder um Hermann Scheer und die Energiewende?
• Staatsanwalt will Bewährungsstrafe für Zumwinkel fordern

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Attac fordert sofortigen Stopp der Aktivitäten der Commerzbank in Steueroasen
• Die Allianz, der stille Gewinner
• Allmählich stellt sich die Systemfrage
• “Bad Bank” soll Finanzsektor retten
• Der Filz zwischen Politik, Industriemanagern und Bankern
• Heiner Flassbeck: Politisches Hickhack lähmt Investitionen
• Programme zur Ankurbelung der Wirtschaft in Deutschland
• Neu im Kino:

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Wie die Koalition über das Konjunkturpaket diskutierte
• WISO: Stichprobe Bankberatung – Eigene Produkte bevorzugt
• Spekulanten treiben sich selber aus dem Geschäft
• Mit der Staatsbank ins Steuerparadies
• Koalition will Schuldenbremse im Grundgesetz verankern
• “Es muss strengere Regeln geben”
• Durchschnittssteuerbelastung seit 1998 stark gesunken
• Neues Elterngeld: Vor allem Besserverdienende

(KR/WL/AM)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Gigantisch hohe Summen und gigantisch schwammige Größenangaben
• Kiel knüpft Rettungsnetz
• Bund drohen Milliardenausfälle bei Hermesbürgschaften
• Gier und Verdrängung
• Allgemeine Steuersenkung zu abenteuerlich
• Konjunkturprogramm braucht soziale Komponente
• Auch Arbeitslose sind Konsumenten
• Leben mit Hartz IV – stark gefordert, kaum gefördert
- Antwort der Bundesregierung: Kein Abitur für Schulkinder

(KR/AM/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Allianz-Vorstand geißelt Renditewahn
• Dow Jones knackt 9000er-Marke
• Fraport: Bonus für den Vorstand
• Weltweiter Konjunkturabschwung: Deutsche Industrie schrumpft wie nie
• ILO: Löhne hielten im letzten Jahrzehnt nicht mit Wirtschaftswachstum Schritt
• Cross-Border-Leasing eine Mogelpackung
• Kaum Fortschritte beim arvato-Projekt „Würzburg integriert!“
• Kinderarmut kleingerechnet
• Der Erfolg der Tafeln

Festtagsansprachen von Politikern sollen den Gemeinsinn ansprechen und bei den Menschen Zuversicht schaffen. Das ist ein legitimes Anliegen. Aber die Neujahrsansprache der Kanzlerin strotzte nur so von Selbstlob und von neoliberalem „Neusprech“. Das Gesagte und das Gemeinte, die Ansprache und die Wirklichkeit könnten nicht weiter auseinander liegen. Man muss nur einmal Satz für Satz hinterfragen,

Bei den Reden Köhlers frage ich mich stets: ist der Mann so naiv, wie er tut oder ist er einfach nur zynisch? Und wie bei den meister führenden Politikern frage ich mich: wo leben diese Leute eigentlich?
Da leben Zigtausende in der berechtigten Angst und Sorge, in nächster Zeit ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Erste