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Michel Rocard, Hilflose Reflexe einer von der Angst beherrschten Gesellschaft

Zusammenfassende Übertragung der Hauptpunkte eines in der Pariser Tageszeitung Le Monde vom 30.3.2006 erschienen Artikels von Michel Rocard, ehemaliger französischer Premierminister unter Mitterand und PS-Europaabgeordneter; Originaltitel „Mauvais réflexes d’une société qui a peur“, von Gerhard Kilper.

Jürgen Habermas sieht die EU in einer Lähmungsstarre.

In einer wenig beachteten Rede anlässlich der Verleihung des Bruno-Kreisky-Preises für das politische Buch 2005 äußerte sich der Philosoph und Sozialwissenschaftler äußerst besorgt über den Zustand und die Entwicklung der Europäischen Union: „Wenn es nicht gelingt, bis zur nächsten Europawahl im Jahre 2009 die polarisierende Frage nach der Finalité, dem Worumwillen der europäischen Einigung zum

FTD empfiehlt FDP

Die Financial Times Deutschland plädiert für einen Regierungswechsel. Von allen verfügbaren Optionen hält sie „Schwarz-Gelb“ für die beste. Angela Merkel könne nur mit einer starken FDP ihre liberale Politik durchsetzen. In den Redaktionsstuben der FTD haben ziemlich engstirnige „marktorientierte Reformer“ das Sagen.

“Sozialeres Frankreich”

Frankreich – Deutschland: Ähnlichkeiten und Unterschiede. Von Joachim Jahnke.

Die ´´volonté générale´´ für ein liberales Europa steht für die politische Klasse über dem Volkswillen der Franzosen

Die Interpretation des Volkswillens ist ein schwieriges Geschäft. Das weiß man schon seit Rousseaus Unterscheidung zwischen der „volonté générale“ als dem über die individuellen Interessen hinausgehenden Gemeinwillen und der „volonté de tous“ als der unmaßgeblichen Summe bloßer Einzelinteressen. Folgt man den Äußerungen der europäischen politischen Klasse, so war die Volksabstimmung in Frankreich über den Vertrag

Hinweis: Zur Kritik an der Bolkestein- Richtlinie

Thomas Fritz analysiert und kritisiert Inhalte und Auswirkungen der vom ehemaligen EU-Binnenmarkt-Kommissar Frits Bolkestein vorgelegten Dienstleistungsrichtlinie. Dass diese Richtlinie vom Europäischen Rat trotz des Widerstandes von Schröder und Chirac keineswegs vom Tisch ist (Vgl. NachDenkSeiten v. 10.04.05), bestätigt auch die Berichterstatterin im Europäischen Parlament, die deutsche Sozialdemokratin Evelyne Gebhardt: „Da hat Jacques Chirac klar verkannt,

Die Bolkestein-Direktive wird unverändert umgesetzt

Zusammenfassender Bericht eines Kommentars von Antoine Rémond, Professor an der Pariser Universität Paris-XIII und Mitglied des ökonomischen Wissenschaftszentrums Paris-Nord, in Le Monde vom Samstag, dem 9.4.2005, von Gerhard Kilper.