Ihre Such nach freiheit die sie meinen ergab 2996 Treffer.

„So kann man nicht Politik machen“ meint Peter Struck im Tagesspiegel. Was man aus diesem Interview lernen kann?

Mit der Veröffentlichung des Interviews mit Peter Struck im Tagesspiegel vom 25. Februar 2007 haben Sie ein feines Händchen bewiesen. Seine Antworten und Ausführungen entlarven in meinen Augen dreierlei:

  • ein Denken, das die europäische Aufklärung schlicht verschlafen hat oder sie bewusst ausblendet
  • folglich ein Reden und Denken in Aussageweisen,

Wettbewerb und Rechtsordnung

Die Wettbewerbspolitik der Europäischen Kommission habe sich in den letzten Jahren vom Leitbild der Ordoliberalen in Richtung der neoliberalen Anhänger von Milton Friedman bewegt. Es werde nicht mehr eine Rahmensetzung für den Wettbewerb durch einen starken Staat verlangt, staatliche Eingriffe sollten vielmehr so weit wie möglich abgebaut werden. Öffentliche Unternehmen sollten nur unter sehr eingeschränkten

Nochmals: Sprache im neoliberalen Deutschland

In der letzten Zeit haben wir uns öfters mit der Umdeutung, ja der Korruption unserer Sprache und damit auch des Denkens befasst. Wir haben dabei unter Hinweis auf Victor Klemperers „Lingua Tertii Imperii“, einem Tagebuch über die Sprache des Dritten Reiches, oder unter Bezug auf George Orwells Jahrhundertroman „1984“ auf historische und literarische Parallelen zum

Ein Glück für die demokratische Meinungsbildung, dass Jauch nicht auch noch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk auftritt

„Wichtigtuer“, „Profilneurotiker“, „Gremlins“, „Irrlichter“ „drittklassige Bedenkenträger“, „Heckenschützen“, „nachgeordnetes Niederwild“, so beschimpft, Günther Jauch in einem Spiegel-Interview die Mitglieder der Kontroll-„Gremien“ der öffentlich-rechtlichen Rundfunk-Anstalten. Weil einige von ihnen es wagten, Bedenken dagegen anzumelden, dass und vor allem unter welchen Bedingungen die ARD-„Platzhirsche“ Jauch und seine Firma I&U TV mit der Produktion des sonntagabendlichen Polit-Talks beauftragen

Der „Bremer Entwurf“ für ein neues Grundsatzprogramm der SPD: Der Parteivorstand hatte am Entwurf der Programmkommission nicht viel auszusetzen

Außer dass die von Allgemeinplätzen strotzende Präambel („Die Zukunft ist offen“) durch eine geschäftsleitende Vorbemerkung von Kurt Beck und Hubertus Heil ersetzt wurde, hat der Parteivorstand der SPD im „Bremer Entwurf“ [PDF – 559 KB] einige kleinere Ergänzungen und Akzentverschiebungen vorgenommen, einige der banalsten Forderungen wurden etwas aufgeblasen und einige der Widersprüche im Text

Die Praxis der Staatsanwälte vor den Strafgerichten der USA macht das System durch und durch korrupt

Andreas von Bülow, früher MdB und parlamentarischer Staatssekretär, Autor und Jurist, hat einen Counterpunch-Artikel von Paul Craig Roberts, ehemals stellvertretender Minister des Schatzamtes unter Präsident Reagan, übersetzt und zur Verfügung gestellt. Es geht um das amerikanische Justizsystem. Sie finden den Artikel unter „Andere interessante Beiträge“ auf Deutsch und auf Englisch. Hier noch das Wichtigste aus

Weihnachten unter dem Stern des Wettbewerbs

Selbst in seiner Weihnachtsansprache fällt unserem Bundespräsidenten keine wichtigere Botschaft ein, als dass wir „in einem internationalen Qualitätswettbewerb“ stehen, „der alle Bereiche unseres Zusammenlebens betrifft: Welcher Nation gelingt es am besten, die schöpferischen Kräfte ihrer Menschen zu wecken? Wie offen ist eine Gesellschaft für Neues?“
Die „Qualität von Politik“ misst Köhler am Erfolg