6. November 2006 um 10:23 Uhr | Verantwortlich: Wolfgang Lieb
Mit dem „vorsorgenden Sozialstaat“ wird das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes „entsorgt“.
Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Sozialstaat, SPD„Der nachsorgende, überwiegend beitragsorientierte Sozialstaat ist unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts überfordert.“ Das ist der Ausgangspunkt eines Papiers, das der SPD-Vizevorsitzende und sachsen-anhaltische Finanzminister Jens Bullerjahn gemeinsam mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck erarbeitet hat. In der Debatte um die programmatische Modernisierung der SPD kommen beide zu dem Schluss: „Zeitgemäß ist ein vorausschauender Sozialstaat, weil er den Menschen bessere Lebenschancen eröffne.“ Unser Leser Detlef Durry hat für die NachDenkSeiten, das Thesenpapier analysiert.
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