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FAZ

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Ein heftiger Kampf um die Um-Deutung der Begriffe und ihren Gebrauch

Zur Zeit sind wir wieder einmal Zeuge eines Streits um Begriffe und auch Zeuge ihres Gebrauchs in der politischen Auseinandersetzung. Anlass ist Kurt Becks Versuch, der Union den schlechten Beigeschmack des Begriffs „Neoliberalismus“ alleine anzuhängen. Siehe NachDenkSeiten vom 11. Juni 2007 und F.A.Z.-Gastbeitrag von Kurt Beck: „Das soziale Deutschland“. Das hat eine Fülle von Reaktionen ausgelöst. Zwei davon greife ich auf: „Das Schreckgespenst“ aus dem Kölner Stadtanzeiger vom 13.6. und „Was Neoliberalismus wirklich ist“ aus der FAZ vom 12.6., weiterverbreitet auch von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Albrecht Müller.

Beck wendet sich gegen den Neoliberalismus der Union und gegen Privatisierung. Jetzt sind praktische Konsequenzen gefragt.

Heute erschien ein Beitrag des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck in der FAZ. Nach den Vorankündigungen vom Sonntag, z.B. wendet sich Beck darin gegen den Neoliberalismus der Union – „Beck geißelt Neoliberalismus“ heißt es in der FR. Er warnt davor, sich vor den sozialen Herausforderungen unserer Zeit wegzuducken, die politische Freiheit werde mit Privatisierung verwechselt und der solidarische Bürger zum egoistischen Burgeois zurückentwickelt. – Das klingt nicht übel. Aber wo sind die Konsequenzen für die praktische Politik und wo bleibt das offene und ehrliche Bekenntnis zur Korrektur des bisherigen Kurses? Albrecht Müller.

‚Attacs und Merkels Ziele sind identisch.’ Ja, Sie haben richtig gelesen.

In meiner Tagebuchnotiz vom 5.6. zur Kommunikationsstrategie von Angela Merkel bin ich bewusst freundlich mit Heiner Geißlers Rolle umgegangen. Sein neues Interview, diesmal mit FAZ.NET vom 6.6., irritiert jedoch gehörig. Da wird allen Ernstes behauptet, die Ziele von Attac „sind identisch mit denen der Bundeskanzlerin“. Hier wird das Bild der inhaltlichen Orientierung von Bundeskanzlerin Merkel auf nicht mehr nachvollziehbare Weise beschönigt. Und Attac muss dafür herhalten. Dieser aktuelle Versuch einer Gehirnwäsche zwingt mich dazu, an einige markante Positionen und Einlassungen, Taten und Unterlassungen von Angela Merkel zu erinnern.

Europa stirbt aus…

…müssten wir schreiben, wenn wir der in die demografische Hysterie von BILD, FAZ, Frontal 21 und der allermeisten sog. Demografen verfallen würden, denn nach einer neuesten Statistik des Statistischen Amtes der Europäischen Gemeinschaften (Eurostat [PDF – 72 KB]) erreicht kein einziges Land die Fertilitätsrate von 2, 1 Kindern pro Frau, die für notwendig gehalten wird, um die Bevölkerung ohne Zuwanderung auf einem konstanten Niveau zu halten.
Diese Statistik widerlegt im Übrigen einmal mehr die jüngst verbreiteten Falschmeldung, wonach Deutschland mit der weltweit niedrigsten Geburtenrate zu kämpfen habe. Mit Ausnahme Estlands liegt in der EU25 die Geburtenrate in allen MOE-Ländern aber auch in Italien, Griechenland oder Spanien niedriger als bei uns. (WL)

Die FAZ sieht in Hartz IV die größte sozialpolitische Wohltat seit langem.

Vor allem aufgrund der Tatsache, dass das ALG II den Bundeshalt mehr kostet als der damalige Wirtschaftsminister Clement geschätzt hat – nämlich statt 14,6 Milliarden 25,6 Milliarden – kommt der Autor Carsten Germis in FAZ.NET zu dem Schluss, dass Hartz IV statt Sozialabbau für viele mehr in die private Haushaltskasse bringe und dass es sich dabei um die „größte wohlfahrtsstaatliche Umverteilung seit langem“ handle. Nach der „Parasiten“-Kampagne Clements und der Hetze gegen „Sozialabzocker“ in BILD über „Florida-Rolf“ oder jüngst über „Karibik-Klaus“ wird hier nun auch in der angeblich seriösen FAZ Stimmung gegen die Arbeitslosen und für eine Senkung der ALG II – Leistungen gemacht.

Kampagne gegen die Linkspartei: Von der FAZ ganz zu schweigen…

Warum durfte Oskar Lafontaine am Donnerstag der vergangenen Woche zur besten Sendezeit, direkt nach der „Tagesschau”, im ersten Programm „Farbe bekennen”? So fragt ein Michael Hanfeld in der FAZ vom 18.7.05. und übt massiven Druck auf die öffentlich-rechtlichen Sender aus. Die Zeitung hinter der angeblich kluge Köpfe stecken sollen, schwingt sich offenbar zur Obersten Zensur-Instanz darüber auf, was im öffentlich-rechtlichen Rundfunk journalistisch noch zulässig ist und wie weit die politische Bandbreite bei der Berichterstattung gehen darf.
So geschichtslos wie demagogisch fordert die FAZ , die Linkspartei mit der NPD gleichzustellen.

Das Märchen von den schlechten demographischen Verhältnissen

…und anderes Material zur Demographie-Debatte von Jürgen Voss. Der Statistiker und Leser der NachDenkSeiten hat sich sachverständig und aktiv in die Debatte über unsere angeblichen demographischen Probleme eingemischt. Für solche Leser, die sich gerade mit diesem Thema beschäftigen und Material und Argumente brauchen, sind seine Texte und Daten eine Fundgrube.

Die FAZ(!) mit einem aufklärerischen Beitrag zur Demographie

Heute kann ich die FAZ loben. Das tut gut. Und ich kann einen Physiker loben – das tue ich üblicherweise, weil ich unter diesen fast nur kluge Leute kenne. Unter dem Titel A-H-O-V-X erschien heute (Seite 10) ein Beitrag von Prof. Dr. Ruprecht Jaenicke. Der Physiker aus Mainz fragt, ob es sinnvoll sei, die Bevölkerung wieder zum Wachstum durch Geburten anzuregen. Und er bestätigt die selbstverständliche Richtigkeit des Mackenroth-Theorems. Leser der „Reformlüge“ finden verwandte Informationen. Der Beitrag ist auch eine Art Blattschuss für FAZ-Mitherausgeber Schirrmacher.

Quelle: FAZ »

Gibt es in der FAZ einen Methusalem-Komplott gegen Frank Schirrmacher? Keine verlässlichen Zahlen über Kinderlosigkeit

Die demographische Entwicklung wird regelmäßig als objektiver Zwang für die Reform der sozialen Sicherungssysteme angeführt. Die Bevölkerungsprognose des Statistischen Bundesamtes wird als unumstößliches Datum für die „Vergreisung unserer Gesellschaft“ betrachtet. Der Herausgeber der FAZ, Frank Schirrmacher, macht daraus gleich einen „Methusalem-Komplott“.
Nun berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 31.10.04 über ein „demographisches Datendefizit“ in Deutschland. Es gebe keine verlässlichen Daten zur Kinderlosigkeit. Die amtliche Geburtenziffer lasse keine Aussage darüber zu, „ob es in Deutschland ein Problem zunehmender Kinderlosigkeit gebe“. Der Autor Björn Schentker stützt sich dabei auf das Max-Planck-Institut für Demographie in Rostock.