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Schlagwort Archiv: Grillo, Beppe

Die 5-Sterne-Bewegung aus Italien – ein Schreckgespenst für Europa?

Veröffentlicht in: Länderberichte, Parteien und Verbände, Wahlen

Preisfrage! Wer oder was ist das? Anti-Establishment, populistisch, basisdemokratisch, direkte Demokratie, postideologisch, Lügenpresse, Querfront, pro Putin und pro Trump, europaskeptisch, Raus aus dem Euro, Anti-Austerität, Bürgereinkommen, Abschaffung der Fernsehgebühren, und das alles garniert mit etwas Postwachstumsphilosophie. Ja richtig. Es handelt sich hier um die 5-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle, M5S) aus Italien, die bei den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag zur stärksten politischen Kraft des Landes aufsteigen könnte. Inwieweit all die oben genannten Charakteristika tatsächlich auf die Protestbewegung zutreffen, steht freilich auf einem anderen Blatt. Gleichwohl reicht diese Beschreibung vollkommen aus, um die 5-Sterne-Bewegung zu einem „Schreckgespenst für Europa“ oder zu einer „Bedrohung für den Euro“ zu machen. Ein Gastartikel von Thomas Trares, der sich zur Zeit in Italien aufhält.
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Italien – keine Mehrheit für die Koalition der Marktkonformen

Veröffentlicht in: Länderberichte, Wahlen

Wenn es gestern bei den italienischen Parlamentswahlen einen großen Verlierer gab, dann war dies die Austeritätspolitik. Angela Merkels Lieblingskandidat Mario Monti konnte nur jede zehnte Stimme für sich gewinnen – eine schallende Ohrfeige für Berlin und Brüssel. Auch das breit aufgestellte Mitte-Links-Bündnis rund um Pierluigi Bersani, das sich in den letzten 15 Monaten als treuer Partner Montis präsentiert hat, schnitt vergleichsweise schlecht ab. Die satte Mehrheit in der ersten Kammer, dem Abgeordnetenhaus, ergibt sich nur dadurch, dass das italienische Wahlrecht der stärksten Partei automatisch 54 Prozent der Sitze zuspricht – an den Urnen bekam Bersani jedoch lediglich ein bzw. drei Prozentpunkte mehr als seine Konkurrenten Berlusconi und Grillo. Eine Koalition der Marktkonformen verfügt im Senat somit über keine Mehrheit. Neuwahlen sind angesichts des Umstands, dass es drei ungefähr gleichstarke Lager gibt, die allesamt nicht miteinander kompatibel sind, auch keine echte Option. Von Jens Berger.
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