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Lockdown

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Corona-Schulden – Wer soll das bezahlen? Und warum?

Corona-Schulden – Wer soll das bezahlen? Und warum?

Der Haushaltsentwurf für 2021 sieht 160 Milliarden Euro Neuverschuldung vor. Jeder dritte Euro, den der Bund ausgibt, ist damit schuldenfinanziert. Was noch vor einem Jahr Politik und Medien zu einem Sturm der Entrüstung getrieben hätte, wird heute – glücklicherweise – nirgends ernsthaft hinterfragt. In der Krise muss der Staat Geld in die Hand nehmen. Richtig. Und dies ist offenbar mittlerweile Konsens. Vollkommen in den Hintergrund ist dabei jedoch die Frage geraten, wer denn diese Schulden wann und wie zurückbezahlen soll. Die Linke träumt von einer Vermögensabgabe, FDP und CDU von einem noch schlankeren Staat. Doch eigentlich ist die Frage ohnehin falsch gestellt. Interessanter als die Frage, wer die „Corona-Schulden“ zurückbezahlen soll, ist nämlich die Frage, ob diese Schulden überhaupt zurückbezahlt werden sollten. Von Jens Berger.

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Hauptsache Gesund? Von Jörg Phil Friedrich

Hauptsache Gesund? Von Jörg Phil Friedrich

Was ist die Hauptsache? Schon lange, bevor wir irgendetwas von Corona gewusst haben, hatte sich eine Floskel in den alltäglichen Sprachgebrauch eingeschlichen, die zum Ausdruck brachte, was die meisten Menschen hierzulande für die Hauptsache halten: „Hauptsache gesund!“. Es gibt eine Vielzahl von Abwandlungen, „ich wünsche dir vor allem Gesundheit, das ist das Wichtigste“, in wie vielen Millionen Glückwunschkarten und Grußnachrichten stand in den letzen Jahrzehnten diese Formel? Und die Verabschiedungsformel „Bleiben Sie gesund!“ konnte nur deshalb zur mantraartigen Beschwörung in Pandemie und Lockdown werden, weil sie uns schon lange vertraut war.

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Der Laptop lehrt nichts

Der Laptop lehrt nichts

„Digitalisierung“ der Schulen als „Allheilmittel”: Dieselben High-Tech-Konzerne, die kaum Steuern zahlen und damit den Staaten das Geld vorenthalten, das für eine gerechte Frühförderung aller Kinder gebraucht würde, vermarkten digitale Lernprogramme, mit denen gerade die Kinder der Ärmsten abgespeist werden. Eine Rezension des Buches „Die Katastrophe der digitalen Bildung“ von Ingo Leipner. Von Konrad Lehmann.

Wenn die Herrschenden den Stier an den Hörnern packen und die Linke nicht einmal den Stier sieht

Wenn die Herrschenden den Stier an den Hörnern packen und die Linke nicht einmal den Stier sieht

„Wenn bisher unauffällige, „brave“ Bürger einen Ausnahmezustand beklagen und „Linke“ ihn begrüßen, wenn die Suche nach politischen und ökonomischen Bedingungen, in denen Corona wütet, als Verschwörungstheorien verixxxt und die Gegen-Gegen-Demonstrant*innen als „Söders Truppe“ verschrien werden. Wenn Querdenker die Polizei dazu aufrufen, sich anzuschließen und die GegenGegenDemonstranten mit ihnen kooperieren. Wenn Linke „Solidarität statt Verschwörungstheorien“ rufen und man erstere so gar nicht erlebt, nicht einmal im Umgang miteinander, dann darf man ziemlich fassungslos und orientierungslos sein.“ So schreibt es Wolf Wetzel in einem lesenswerten zweiteiligen Debattenbeitrag „Corona Backstage“ für die NachDenkSeiten.

Mit Umfragen in die Konformitäts-Falle

Mit Umfragen in die Konformitäts-Falle

Seit der Einführung des zweiten Lockdowns Anfang November betonen die Medien unisono, dass die Einschränkungen, welche die Bundesregierung erlassen hat, bei den Bürgern auf eine breite Zustimmung stoßen. Dieses Einvernehmen wird mit regelmäßigen Umfrageergebnissen belegt. Doch wie ist diese Zustimmung zu bewerten? Von Lutz Hausstein.

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Infektionsschutz-Gesetz: Warum fehlen die Unternehmen? Von Werner Rügemer

Infektionsschutz-Gesetz: Warum fehlen die Unternehmen? Von Werner Rügemer

Auch im Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 19.11.2020 fehlen die Unternehmen. Gehören also die abhängig Beschäftigten, die weiter arbeiten – von den 45 Millionen mindestens 37 Millionen, die weiter direkt an ihren Arbeitsplätzen in den Betrieben arbeiten – also nicht zur schützenswerten Bevölkerung? Herrscht also in den Unternehmen keine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“?

Vor dem nächsten Bund-Länder-Corona-Gipfel: Das Wurschteln geht weiter

Vor dem nächsten Bund-Länder-Corona-Gipfel: Das Wurschteln geht weiter

Morgen treffen sich einmal mehr die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten, um die Fortführung der „Maßnahmen“ zu beschließen. Wie immer sind die Eckpunkte der gemeinsamen Erklärung zuvor an die Medien durchgesickert. Obgleich sich die Neuinfektionen stabilisiert haben und die Lage in den Krankenhäusern nach wie vor entspannt ist, sollen die Maßnahmen fortgeführt und in Teilen sogar verschärft werden. Nur für die Weihnachtswoche will man eine Ausnahme machen. Wer verlässliche Indikatoren für diese und künftige Justierungen der Maßnahmen sucht, sucht mal wieder vergebens. Stattdessen herrscht reine Willkür, weder Logik noch Evidenz spielen eine Rolle. Ein Kommentar von Jens Berger.

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Die „Maus“ und Corona: „Was darf ich?“

Die „Maus“ und Corona: „Was darf ich?“

Es gibt Geschichten, die sind im Gegensatz zu denen des Kinderfernsehens, der Lach- und Sachgeschichten, nicht zum Lachen – auch oder gerade, weil sie im Kinder-TV laufen. Eine einprägsame, schlicht gehaltene und somit beinah logisch wirkende Grafik der „Sendung mit der Maus“ für Kinder zeigt den Irrsinn unseres Verhaltens in der gegenwärtigen Corona-Situation. Von Frank Blenz.

Maßnahmen für Kinder: Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie bitte Studien des RKI

Maßnahmen für Kinder: Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie bitte Studien des RKI

Um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen stand es schon vor der Corona-Krise nicht gut: Am stärksten belastet waren sie durch „nicht übertragbare Krankheiten“, deren Ursachen hauptsächlich in Störungen des Immunsystems zu suchen sind. Die aktuelle Corona-Politik ignoriert diese Fakten und die Bedürfnisse der Kinder. Von Sandra Reuse.

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Risiken und Nebenwirkungen, aber keine Packungsbeilage. Die Corona-Eindämmung droht mehr Leid zu verursachen, als sie verhindert.

Risiken und Nebenwirkungen, aber keine Packungsbeilage. Die Corona-Eindämmung droht mehr Leid zu verursachen, als sie verhindert.

Vorbemerkung der NachDenkSeiten-Redaktion: Weil die Folgen der Corona-Maßnahmen offensichtlich nicht im Blick der politisch entscheidenden Personen sind, haben wir auf den NachDenkSeiten am 22. Oktober unter der Überschrift „Die im Dunkeln sieht man nicht“ um Erfahrungsberichte unserer Leserinnen und Leser gebeten. Diese haben wir dann am 26. Oktober und am 10. November dokumentiert. Die Erfahrungsberichte und einschlägige NachDenkSeiten-Artikel zu den Risiken und Nebenwirkungen vom April und Juni werden demnächst in einer gedruckten Dokumentation erscheinen. – Ralf Wurzbacher hat zum Thema der Folgen eine sehr informative Ergänzung geschrieben, die wir hiermit veröffentlichen.

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Taugen Lockdowns als Mittel, um die Sterblichkeit mit Covid-19 zu verringern?

Taugen Lockdowns als Mittel, um die Sterblichkeit mit Covid-19 zu verringern?

Vor kurzem wurde in der zur Verlagsgruppe “The Lancet“ gehörenden Fachzeitschrift “EClinicalMedicine” ein sehr interessanter Artikel veröffentlicht, in dem versucht wird, zu ergründen, welche Faktoren und Maßnahmen im Ländervergleich in Bezug auf die Todesfälle mit Covid-19 in Zusammenhang stehen könnten. Die Studie war eine Beobachtungsstudie, sodass sie nur eine Korrelation, nicht aber eine Kausalität aufzeigen kann. Aber sie kann immer noch sehr starke Hinweise darauf liefern, welche Maßnahmen dabei helfen, Menschen vor Covid-19 zu schützen, und welche Faktoren das Risiko, geschädigt zu werden, erhöhen. Von Sebastian Rushworth, aus dem Englischen von Henning Rosenbusch.

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Verrücktes aus Berlin. Bei Schnupfen in die Quarantäne. Kinder sollen nur noch einen festen Freund treffen.

Verrücktes aus Berlin. Bei Schnupfen in die Quarantäne. Kinder sollen nur noch einen festen Freund treffen.

Vermutlich typisch Merkel. Kein Sinn für Kinder und auch keinen für Geselligkeit. Und offenbar auch nicht für eine notwendige Tugend der Politik: Verlässlichkeit. Ende Oktober haben Bund und Länder den Teil-Lockdown beschlossen. Dieser trat am 2. und 3. November in Kraft und sollte 4 Wochen bis Ende November gelten. Mit Ablauf der ersten zwei Wochen und ohne verlässliche neue Daten und ohne neue alarmierende Daten will uns die Bundesregierung mit neuen Maßnahmen beglücken. Was hier die Tagesschau gestern präsentierte, ist eine schon entschärfte Fassung dessen, was die Regierung Merkel einfach so zwischendurch und aus Daffke durchsetzen wollte. Gestern ohne Erfolg. Am 23. November liegt das erneut auf dem Tisch. Albrecht Müller.

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„Die Fixierung auf die Anzahl der Todesfälle mit Covid-19 ist irreführend“

„Die Fixierung auf die Anzahl der Todesfälle mit Covid-19 ist irreführend“

Unser Schweden-Korrespondent Henning Rosenbusch hatte die Möglichkeit, sich mit dem angesehenen Kinder- und Jugendmediziner Johnny Ludvigsson zu unterhalten. Es geht um die Fixierung von Politik und Medien auf die Zahlen der „Corona-Toten“ und die womöglich weitaus größere Zahl der Sterbefälle, die durch die Kollateralschäden der Lockdown-Politik in Kauf genommen werden. Nebenbei bietet Rosenbusch uns auch einen weiteren Einblick in den schwedischen Alltag zu Corona-Zeiten.

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Einige interessante Geschehnisse im Vereinigten Königreich

Einige interessante Geschehnisse im Vereinigten Königreich

In den letzten Tagen und Wochen gab es weitere beunruhigende politische Entwicklungen im Vereinigten Königreich. Dazu gehört ein wegen Corona ausgesetztes Demonstrationsrecht, zwei durch das Unterhaus gewunkene Gesetzesentwürfe, die den Geheimdiensten und der Polizei erlauben, Gesetze zu brechen, und Verbrechen von britischen Soldaten im Ausland nach 5 Jahren verjähren lässt. Außerdem wurde eine neue Art des Covid-Testens getestet. Eine Zusammenfassung von Moritz Müller.

Berliner WC-Skandal

Berliner WC-Skandal

Die Pandemie werde durch die Einhaltung strikter Hygienevorschriften im Zaum gehalten, heißt es amtlich. Zur Hygiene gehört aber auch die Notdurft – und die ist in der Hauptstadt Berlin im öffentlichen Bereich gerade nicht verrichtbar, weil die WCs, derer es ohnehin viel zu wenige für die 3,5 Millionen Einwohner der Metropole plus Gäste gibt, geschlossen sind. Wegen Corona. Ein weiterer Mist, der zum Himmel stinkt, sagt Frank Blenz.