Mit einer Brutalität ohnegleichen hat sich der Mensch die Natur untertan gemacht. Die Folgen bekommen wir gerade heftig zu spüren. Die Erkenntnisse der Wissenschaft sind klar und nicht zu widerlegen: Auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen ist unbegrenztes Wachstum mit fortdauerndem Ressourcenverbrauch nicht machbar. Heiner Flassbeck benennt in seinem neuen Buch die Probleme und Herausforderungen, denen wir uns im 21. Jahrhundert stellen müssen. Und er zeigt konkret, wie wir Ökologie und Ökonomie versöhnen können. Ein Auszug.
Womit lassen sich eigentlich die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern begründen? Im März hieß es, man müsse das Gesundheitssystem vor dem drohenden Kollaps bewahren. Im April rückte der R-Wert als vermeintlich belastbarer Indikator in den politischen Fokus und im Mai verabschiedeten Bund und Länder einen „Notfallmechanismus“, der strengere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus von der Infektionslage auf Kreisebene abhängig machen sollte. Heute, im August, sind die Krankenhäuser so leer wie selten zuvor, von einer exponentiellen Ausbreitung der Infektionen kann keine Rede sein und kein einziger Landkreis reißt die vereinbarte Obergrenze. Die wichtigen Zahlen und Indikatoren unterscheiden sich diametral von der Situation Ende März. Dennoch malen Teile der Politik das Schreckensszenario eines zweiten Lockdowns an die Wand. Von Jens Berger
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Ich kann die ganzen Meldungen zu Corona langsam nicht mehr hören. Von Tag zu Tag nimmt die Debatte groteskere Züge an und von Tag zu Tag werden die Gräben zwischen den Lagern tiefer. In Leitartikeln und Kommentaren in den sozialen Netzwerken wird bereits den „strengen Regeln des Lockdowns“ nachgetrauert. Viele Mitmenschen haben Angst. Angst vor dem Virus und neuerdings auch Angst vor den Menschen, die sich der hysterischen Stimmung nicht unterwerfen und versuchen, so viel „Normalität“ wie möglich zu bewahren. Menschen, die „trotz Corona“ mit Freunden ein Bier trinken oder an heißen Tagen in Badeseen ohne Maske und ohne Mindestabstand Abkühlung suchen. Wer gar gegen die Maßnahmen auf die Straße geht, gilt als „Covidiot“, als Wirrkopf und Gefährder des gesellschaftlichen Konsenses. Es ist kein Zeichen einer lebendigen Demokratie, wenn man am liebsten jeden Widerspruch gegen ein „gesundes Volksempfinden“ mit strengeren Maßnahmen, Ausgrenzung und Sanktionierung ausmerzen will. Das ist es, was mir Angst macht, und nicht die Bürger, die aus welchen Gründen auch immer, auf die Straße gehen, oder skurrile Personen, die von den Medien als deren „Vordenker“ hochgeschrieben werden. Ein sehr subjektiver Kommentar von Jens Berger.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Eines der Länder, das die Pandemie weltweit am heftigsten getroffen hat, ist das Vereinigte Königreich. Es rächt sich, dass das staatliche Gesundheitssystem, der National Health Service, schon seit Jahren entkernt wird. Bereits Ende der 1970er Jahre stand die Privatisierung dieses nationalen Heiligtums auf Margaret Thatchers Agenda. Sie wurde bewusst schleichend, kaum merklich betrieben. Schließlich hätte den Regierenden sonst massiver öffentlicher Protest geblüht. Wie weit der Privatisierungsprozess schon gediehen ist, lässt sich jetzt schlaglichtartig an den Verheerungen durch das Coronavirus ablesen. Die Briten hatten nicht einfach nur Pech. Vielmehr hat sie ihre politische Führung ins Messer laufen lassen, schreiben die beiden britischen Ärzte Sarah Gangoli und Bob Gill im folgenden Artikel. Aus dem Englischen von Susanne Hofmann.
Gerade Kinder, Ältere und Menschen mit Behinderungen wurden durch die Covid-19-Regelungen unverhältnismäßig hart getroffen. Der Paternalismus, mit dem die Corona-Maßnahmen bis heute als alternativlos verkauft werden, irritiert. Eine Antwort auf die Kritiker der Kritiker der Hygienemaßnahmen. Von Sandra Reuse.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Wenn am Samstag in Berlin ein Bündnis von Kritikern der „Corona-Maßnahmen“ auf die Straße geht, wird ein anderes, sich selbst als „antifaschistisch“ verstehendes, Bündnis zu einer Gegendemonstration aufrufen. Antifaschisten demonstrieren gegen Demonstranten, die gegen autoritäre Maßnahmen des Staates demonstrieren. Der klassische Antifaschismus verliert damit aus dem Blick, dass mit den staatlichen Corona-Maßnahmen die Gefahr autoritärer Verhältnisse in Politik und Gesellschaft einhergeht. Dem Soziologen Rudolph Bauer ist dieser Widerspruch aufgefallen, den er für die NachDenkSeiten in einem ausführlichen Aufsatz analysiert.
Die Medien beten nach, was ihnen von den Meinungsführern in der Politik und Wissenschaft vorgesagt wird, und sie verstärken das manipulierend. Helmut Scheben hat im Infosperber beschrieben, wie angepasst und unreflektiert die Debatte in der Schweiz ist. Hierzulande ist es nicht anders. Jens Berger hat auf den NachDenkSeiten beschrieben, wie wir wegen Mallorca in die Irre geführt werden. Und die Entscheidungen und Verlautbarungen der politisch Verantwortlichen sind nach wie vor undifferenziert und vor allem werden die Folgen ihres Tuns nicht annähernd ausreichend bedacht. Sie wissen nicht, was sie tun. Albrecht Müller.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Auch die zweite Runde der Kommunalwahlen fand in einem Kontext statt, der noch immer von der Coronavirus-Krise geprägt war. Lange war unklar, wann sie stattfinden sollte, jetzt fand sie drei Monate nach der ersten Runde, kurz vor den Sommerferien, statt und führte zu einem neuen Rekord bei den Stimmenthaltungen. Schon in der ersten Runde am 15. März gaben nur 44,6 % der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, letzten Sonntag waren es gerade mal 40,5 %. Und es kam wie erwartet: Der große Verlierer der Kommunalwahlen in Frankreich ist Emmanuel Macron und seine Partei LREM. Von Marco Wenzel.
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert wird von den Medien hofiert und in steter Regelmäßigkeit als die Zukunft der SPD verkauft. Die NachDenkSeiten betrachteten diese Personalie stets mit großer Skepsis. Vor allem bei friedenspolitischen Fragen hat sich Kühnert immer wieder als Nullnummer erwiesen. Wie berechtigt unsere Skepsis war und ist, zeigt ein aktuelles Interview, das Kühnert der WELT gegeben hat. Darin nimmt er massiv Einfluss auf die innerparteiliche Debatte der Linken und schießt mit scharfen Pfeilen gegen den Linken-Abgeordneten Andrej Hunko, den er einen „wunderlichen Onkel“ nennt. Kühnerts Groll richtet sich dabei vor allem auf die Kritik an den Corona-Maßnahmen und die Friedenspolitik von Teilen der Linken. So sei die Linkspartei „schwerlich ernstzunehmen“ und eine rot-rot-grüne Koalition nicht denkbar. Eine Steilvorlage für den Kipping-Flügel, der die Linkspartei ohnehin in strittigen Fragen auf Koalitions- und damit auf SPD-Kurs bringen will. Von Jens Berger.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
So seltsam es klingt – wenn die Corona-Krise einen Gewinner hat, dann ist es Karl Lauterbach. Vor Beginn der Pandemie schien Lauterbachs politische Karriere am Ende zu sein. Heute ist der SPD-Politiker, der von seinen Genossen passenderweise früher schon „Karlchen Überall“ genannt wurde, in den Talkshows und als Zitatgeber omnipräsent. Dabei hat Lauterbach die Rolle des obersten Hardliners in Sachen Lockdown eingenommen. In seinem näselnden rheinländischen Singsang kritisiert er jede noch so kleine Lockerung, mahnt, warnt und sät dabei vor allem Angst. Kollateralschäden nimmt er dabei gern in Kauf. Es ist jedoch anzunehmen, dass es Lauterbach dabei weniger um die Volksgesundheit, dafür aber mehr um seine eigene politische Karriere geht. Von Jens Berger.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Viele Corona-Maßnahmen treffen Kinder besonders hart – der verwehrte Schutz für diese Gruppe ist ein Skandal. Neue Untersuchungen zeigen, wie sehr Kinderrechte aktuell missachtet werden. Von Tobias Riegel.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Etwa hundert Männer, mit Eisenstangen und mit Schusswaffen bewaffnet, sorgten vergangene Woche mehrere Tage und Nächte lang in Dijon, genauer gesagt im Stadtviertel Grésilles und in der benachbarten Gemeinde Chenôve, für Unruhe. Sie setzten Autos in Brand, zündeten Mülleimer an, verprügelten die Einwohner und schossen um sich herum. Es gab mehrere Verletzte und einigen Berichten zufolge auch einen Toten. Die Ereignisse spielten sich zwischen dem 10. und 17. Juni ab. – Hat der Protest der Arbeiter und der Gelbwesten gegen die Politik der Regierung Macron nun auch Dijon erreicht? Mitnichten. Mit sozialen Protesten hatten die Unruhen in Dijon nichts zu tun. Trotzdem ist daraus eine politische Affäre geworden. Von Marco Wenzel.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Obdachlose, Hartz-IV-Empfänger, Geflüchtete: Die Corona-Krise hat auch diese Menschen vor besondere Herausforderungen gestellt. Der Mainzer Mediziner Gerhard Trabert, der seit vielen Jahren durch seine Arbeit den Armen vor Ort hilft und sie medizinisch betreut, zeigt im NachDenkSeiten-Interview auf, wie es den Armen in der Pandemie ergeht. Trabert kommt zu dem Fazit, dass auch in der Corona-Krise die Trennlinien zwischen Armen und Bessergestellten in unserer Gesellschaft deutlich sichtbar werden. Der Professor für Sozialmedizin kritisiert im Interview auch die Politik: „Gegenüber den Armen verhält Politik sich oft mit großer Distanz. Politiker kümmern sich mehr um die Lobbyisten dieser kapitalistischen Demokratie.“ Von Marcus Klöckner.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Beim Deutschen Fernsehpreis wurden unter anderem ARD, ZDF und RTL für ihre Corona-Berichterstattung ausgezeichnet. Die Sender hätten diese Aufgabe – keine Satire! – „mit Bravour“ gemeistert. Dieser Aussage muss entgegengetreten werden. Von Tobias Riegel.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Der freie Meinungsaustausch wird beim Thema Corona stark behindert, das belegen zahlreiche aktuelle Beispiele. Dadurch wird eine wichtige Debatte abgewürgt – gleichzeitig werden weiterhin die Phrasen von der „westlichen“ Freiheit des Wortes als Abgrenzung zu „Autokratien“ genutzt. Von Tobias Riegel.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
