Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der „Demokratisierungsmission“ stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz.
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Das Interesse an dem Video mit dem Interview von Albrecht Müller und Sahra Wagenknecht ist erfreulich groß. Deshalb bieten wir das Gespräch jetzt auch als Podcast an. Die NachDenkSeiten beginnen übrigens demnächst mit einer Serie von Videos. Jeweils am Freitag werden Videos zu verschiedenen Themen eingestellt – unter anderem zu den verschiedenen Methoden der Manipulation.
Schwerpunkt dieses Gesprächs ist die Suche nach einer gesellschaftspolitischen Alternative zum neoliberalen Modell. Es ist der Versuch, Thatchers TINA – there is no alternative – zu widerlegen. – Das Gespräch wurde am 22. Juli, also vor dem Sommerinterview des ZDF und vor den Äußerungen von Sahra Wagenknecht zur Flüchtlingsfrage aufgenommen. Es ist dennoch sehr aktuell. Es zeigt recht gut die Qualitäten und Einsichten der Person, die man in der aktuellen Debatte gerade zu demontieren versucht. Albrecht Müller
Es ist bei uns tabu, darüber zu sprechen, ja sogar darüber nachzudenken, woher Selbstmordattentate und andere Gewalttaten kommen. Da ist die Rede von religiösem und von terroristischem Hintergrund. Aber über den Hintergrund des Terrors spricht man nicht; darüber denkt man nicht einmal nach. Wenn man ein bisschen nachdenkt, dann kommt man schnell zum Schluss: Deutschland muss seine Beteiligung an den Kriegen in Afghanistan, im Irak, in Syrien und wo auch immer beenden, und den USA untersagen, ihren angeblichen Kampf gegen den Terror über Militärbasen in Deutschland zu führen. Albrecht Müller.
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So fragt eine NachDenkSeiten-Leserin. Von der Rettung der Demokratie gegen den Putsch kann keine Rede sein. Das war ohnehin unsinnig. Die Türkei ist mit Erdogan auf dem Weg zur Diktatur. Manches ähnelt der Machtergreifung der Nazis. Türken haben Angst, offen zu sprechen. Viele wurden verhaftet und gedemütigt. Ausnahmezustand. Wir sind in vieler Weise davon betroffen. Dazu ein Video. Der Link über die Demonstration von Türken in Berlin wurde uns vom NachDenkSeiten-Leser O.B. geschickt. Die Quellen ist geprüft, so gut das geht. Albrecht Müller.
Dr. Peter Becker ist Rechtsanwalt und Co-Präsident der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Es skizziert die Rolle Polens und insbesondere die Rolle von Rechtskonservativen in Polen. Becker bietet eine gute Übersicht über die Umzingelungsstrategie. Die Rolle deutscher Politiker, namentlich Außenminister Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel, sieht er vergleichsweise positiv. In dieser Bewertung kann ich ihm – von einzelnen Schachzügen abgesehen – nicht folgen. Aber das kann man im konkreten Fall leicht ertragen.
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„Wer als Deutscher über Russland und seine Menschen redet, auch über seine Politiker, seinen Präsidenten, muss im Gedächtnis haben, was heute vor 75 Jahren begann. Dann wird jede verletzende Arroganz verfliegen und sich das Bedürfnis regen, wenigstens einen Bruchteil des Horrors wiedergutzumachen.“ Das sagte Erhard Eppler am 22.6.2016 in einer Rede zum 75. Jahrestag des Krieges gegen die Sowjetunion. Er hat damit ein notwendiges Gegengewicht gegen die faktische und propagandistische Aufrüstung formuliert. Albrecht Müller.
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Die NachDenkSeiten hatten am 24. Juni die Leser-Mail unseres Lesers E.H. wiedergegeben. Edmund Hagmanns (=E.H.) Aussage “Fakt ist, dass die Deutschen zurzeit durch russische Langstreckenraketen beschützt werden. Unser Feind ist das transatlantische Militär, das dann losschlägt, sobald sich abzeichnet, dass keine oder nur wenige russische Raketen das US-Festland treffen“, hat die Rückfrage der Leserin Hella Schier ausgelöst: „Das wäre ja eine sehr brisante Enthüllung! Ich hatte es befürchtet, dass die USA so weit gehen könnten, aber man muss sowas ja belegen.“ Albrecht Müller.
Er ist gemacht. Und wer den heißen Krieg verhindern und dann die richtigen therapeutischen Schlüsse ziehen will, muss ehrlich analysieren und Roß und Reiter nennen. Das tut nicht einmal der Willy-Brandt-Kreis. Das ist erstaunlich, denn ihm gehören Menschen an, von denen wir eine einigermaßen korrekte Analyse und darauf aufbauende Impulse und Forderungen erwarten könnten. Die am 21. Juni veröffentlichte und von den NachDenkSeiten verlinkte Erklärung zum Warschauer NATO-Gipfel mit der Botschaft „Der europäische Frieden ist in Gefahr!“ wird diesem notwendigen Anspruch nicht gerecht. Wir kommen darauf zurück, weil es in der aktuellen gefährlichen Situation wichtig wäre, dass sich Personen, die man eigentlich zum Kern einer Friedensbewegung zählen können müsste, anders äußern und dies künftig bitte auch tun. Albrecht Müller.
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Die Augen müsse man sich reiben, alles werde auf den Kopf gestellt, konnte man dieser Tage in dem führenden Blatt der deutschen Konservativen, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 20.06.2016 lesen.
Empörung breitete sich auf den Bonner und Brüsseler Etagen aus. Einen „ungeheuerlichen Vorwurf“ erkannte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen. Eckpfeiler der deutschen, der europäischen Außenpolitik, gar der NATO-Strategie sah man bedroht. Man wolle doch nur die Sicherheit an Russlands Grenzen sichern; ein anderes Interesse als Friedenserhaltung verfolge die NATO nicht, schob Generalsekretär Jens Stoltenberg am Tag darauf nach. Von Kai Ehlers[*].
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Am 14. Juni hatten wir auf das Video mit der Rede „Wir wollen keine Konfrontation mit Russland und laden die USA herzlich ein, gemeinsam in Europa den Frieden zu sichern“ verlinkt. Hier folgt die Textfassung. Die Rede ist sehr aktuell – wie man zum Beispiel an den Einlassungen von Außenminister Steinmeier wie auch an einer heute (mit Sperrfrist 12 Uhr) veröffentlichten, im Kern begrüßenswerten Erklärung des Willy-Brandt-Kreises sehen kann. Eine kurze Kommentierung dieser Erklärung folgt später. Albrecht Müller
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Seit Jahrzehnten verfolgen die USA eine Politik der Einkreisung gegenüber Russland. Bevor die damalige Sowjetunion begann, Raketen auf Kuba zu stationieren, hatten die USA schon Raketen in der Türkei stationiert. Und jetzt stehen wieder Nato-Truppen an der russischen Grenze und Raketenbasen werden in Bulgarien errichtet. Von Oskar Lafontaine.
„Warum können wir Putin nicht mehr vertrauen?“ fragt „Bild“ heute „besorgt“. Und bekommt umgehend die gewünschte Antwort von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg: „Russland versucht, mit militärischen Mitteln einen Einflussbereich aufzubauen. Russland hat völkerrechtswidrig die Krim annektiert und unterstützt Separatisten in der Ostukraine. Wir beobachten zunehmend eine massive russische Aufrüstung an der Nato-Grenze – in der Arktis, im Baltikum, vom Schwarzen Meer bis zum Mittelmeer.“ Von Oskar Lafontaine.
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Das muss und kann beendet werden. So Reiner Braun, Mitglied der Koordination für die Demonstrationen gegen die Nutzung der US-Airbase Ramstein für den Drohneneinsatz in einem Interview mit den NachDenkSeiten. Albrecht Müller.
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Hier die Torte ins Gesicht von Sahra Wagenknecht, dort der Putsch gegen die gewählte linke Präsidentin Brasiliens, hier die Infiltration der Grünen Partei und ihrer Stiftung, dort die Abwehrschlacht gegen keimende Hoffnungen wie Sanders und Corbyn, hier der geplante und seit langem erkennbare Verfall der SPD und dort die mit Macht betriebene Missachtung der Wahlentscheidungen in Griechenland. Es ist immer dasselbe: das US-Imperium, die großen Finanzinteressen und der militärisch-industrielle Komplex sind so gut organisiert und mit Geld und publizistischer Macht ausgestattet, dass bald nirgendwo mehr Kräfte an der Macht sind oder dorthin kommen, die nur ein bisschen links orientiert sind. Albrecht Müller.
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