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NATO

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Spiel mit dem Weltkrieg: NATO-Stellvertreterangriff auf die Brücke von Kertsch

Spiel mit dem Weltkrieg: NATO-Stellvertreterangriff auf die Brücke von Kertsch

Die Zerstörung der Brücke von Kertsch kurz vor dem Präsidententreffen Russlands, Chinas und der USA ist mehr als ein militärischer Erfolg Kiews. Sie markiert eine weitere Eskalationsstufe in einem Krieg, den die NATO längst zu ihrem eigenen gemacht hat – und dessen Preis bereits jetzt vor allem Deutschland zahlt. Von Sevim Dağdelen.

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Deutschlands nukleare Drohkulisse – und warum Abschreckung allein keine Sicherheit schafft

Deutschlands nukleare Drohkulisse – und warum Abschreckung allein keine Sicherheit schafft

Die Diskussion über Atomwaffen erlebt in Europa eine Renaissance. Der russische Angriff auf die Ukraine, das Zerwürfnis zwischen Russland und der NATO sowie das Misstrauen über die zukünftige Rolle der USA haben die atomare Abschreckung in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. In Deutschland wird sogar darüber gestritten, ob Europa einen eigenen atomaren Schutzschirm benötigt. Dabei gerät das Wichtigste aus dem Blick: Kann eine Sicherheitsarchitektur dauerhaft stabil sein, wenn sie auf der glaubwürdigen Androhung gegenseitiger Vernichtung gründet? Von Julia Engels.

Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Während in Abu Dhabi Russland, die Ukraine und die USA über eine Friedenslösung sprechen, bleiben die Europäer außen vor – und wirken mit ihrem Drängen auf Mitwirkung eher hilflos als einflussreich. Die Verhandlungen zeigen einmal mehr, wie sehr sich Europa selbst an den Rand manövriert hat und welche grundsätzlichen Fragen der europäischen Sicherheitsarchitektur weiterhin ungelöst sind. Von Sevim Dağdelen.

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Multinationale Truppe für die Ukraine – Wie soll das funktionieren?

Multinationale Truppe für die Ukraine – Wie soll das funktionieren?

Seit dem 9. November soll eine multinationale Schutztruppe in Polen ihren geplanten Einsatz in der Ukraine üben. Laut Deutschlandfunk beteiligten sich etwa 2.800 Soldaten aus zehn europäischen Ländern, darunter auch Deutschland, an der Übung zur Absicherung der Nachkriegszeit. Die trilaterale Absichtserklärung „zur Verteidigung, zum Wiederaufbau und zur strategischen Nachhaltigkeit der Ukraine” wurde bereits Anfang Januar zwischen Frankreich, Großbritannien und der Ukraine beschlossen. Der mittlerweile in den vorzeitigen Ruhestand gegangene britische Premierminister Starmer erklärte im Anschluss der Gespräche gegenüber den Medien: „Ich kann sagen, dass, wenn es einen Waffenstillstand gibt, Großbritannien und Frankreich über die Ukraine verteilt geschützte militärische Standorte einrichten werden für Waffen und militärische Ausrüstung, um die Verteidigungsbedürfnisse der Ukraine zu unterstützen.“ Nur, wie soll das funktionieren? Damit ist weniger die logistische Herausforderung oder die Frage der militärischen Fähigkeit gemeint als vielmehr die sicherheitspolitische Frage: Denn die NATO-Mitgliedschaft und die intendierte Truppenpräsenz westlicher Staaten in der Ukraine ist laut russischer Darstellung ja das zentrale Motiv für den Krieg. Von Alexander Neu.

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Wo „Links“ drauf steht, ist nicht „Links“ drin

Wo „Links“ drauf steht, ist nicht „Links“ drin

SPD und Grüne behaupten, sie würden linke Politik betreiben. Dabei sind sie für eine Vergrößerung der Schere zwischen Arm und Reich, Aufrüstung und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sowie antidemokratische Maßnahmen verantwortlich. Auch die Linke entfernt sich immer weiter von den Grundsätzen linker Politik. Eine geschichtliche Betrachtung zeigt, dass die Nachfolgegenerationen an Führungspolitikern neu gegründeter linker Parteien kein Problem damit haben, die konstituierenden politischen Prinzipien ihrer Organisationen zugunsten von Wählerstimmen über Bord zu werfen. Von Karsten Montag.

Wer gewinnt den Krieg um die Multipolarität?

Wer gewinnt den Krieg um die Multipolarität?

Die Welt bewegt sich unaufhaltsam auf eine multipolare Ordnung zu, während die USA durch ihre eigenen Fehler ihren Niedergang beschleunigen – so eine verbreitete Annahme. Thomas Fazi stellt diese infrage: Während Washington weiterhin seine wirtschaftliche und militärische Macht einsetzen kann, erweisen sich die BRICS als unfähig, gemeinsam Widerstand zu leisten. Ist ein friedlicher Übergang zu einer multipolaren Weltordnung überhaupt möglich? Aus dem Englischen übersetzt von Maike Gosch.

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Souveränität durch bewaffnete Neutralität: Das Vorbild Schweiz

Souveränität durch bewaffnete Neutralität: Das Vorbild Schweiz

Grundlage der Souveränität – als wesentlicher Teil von Freiheit – ist die Möglichkeit, unabhängig von anderen über seine eigenen Geschicke zu entscheiden. Für Staaten gilt hier das Gleiche wie für Organisationen und Menschen: je souveräner, desto freier ist man. Als Teil von Staatenblöcken ist die einzelstaatliche Souveränität automatisch eingeschränkt, vor allem, je enger die Bindung innerhalb der Blöcke ist. Dies gilt für Militärbündnisse mit gegenseitigen militärischen Beistandsgarantien ebenso wie für eng verflochtene politische oder wirtschaftliche Staatenbündnisse mit Machtübertragung auf die höhere Ebene. In allen drei Fällen wird den Einzelstaaten ein wesentlicher Teil ihrer Souveränität und damit ihrer Freiheit genommen. Eine Rezension von Michael Kraus.

Norwegen und Finnland reden mit Moskau – Bundesregierung setzt auf Eskalation

Norwegen und Finnland reden mit Moskau – Bundesregierung setzt auf Eskalation

Während Finnland und Norwegen den Dialog mit Moskau suchen, setzen die großen europäischen NATO-Staaten und insbesondere die Bundesregierung weiter auf Aufrüstung und eine immer engere Anbindung der Ukraine an den Militärpakt – auf Kosten jeder Verhandlungslösung. Von Sevim Dagdelen.

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Militärmesse in Essen: weltweit einzigartige Plattform der Waffenschmiede

Militärmesse in Essen: weltweit einzigartige Plattform der Waffenschmiede

Im September war Essen Austragungsort eines dreifach vernetzten Veranstaltungspakets des militärisch-industriellen Komplexes: Die zivilmilitärische Doppelmesse der Rüstungsindustrie (namens „Eurodefenceexpo/EUDEX“) und der sogenannten Sicherheitsbranche (namens „Security“) sowie in Kombination damit die Jahreskonferenz der NATO-Luftwaffen-Strategieschmiede JAPCC – das war ein in dieser Form erstmaliges Zusammenwirken im Sinne der Militarisierung. Von Bernhard Trautvetter.

Daniele Ganser: Mächte im Machtkampf und wir mittendrin

Daniele Ganser: Mächte im Machtkampf und wir mittendrin

Wer die heutige vertrackte Weltlage verstehen will, sollte dieses Buch lesen: „Kampf der Giganten“ von Daniele Ganser. Aufschlussreich und voller Details, die viele nicht kennen, beleuchtet es die Hintergründe heutiger Konflikte – und das global. Interessant ist dabei, wie China, Russland und die USA ihre jeweiligen Gründe haben, sehr unterschiedlich auf die internationale Politik zu blicken. Eine Rezension von Irmtraud Gutschke.

Expansion der NATO auf Hochtouren

Expansion der NATO auf Hochtouren

Während die Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine in den Verhandlungen der USA mit Russland einstweilen zurückgestellt wurde, ist der Militärpakt im gesamten Raum zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer auf Expansionskurs. Washington gilt dabei – wie bei allen zentralen NATO-Entscheidungen – als treibende Kraft. Die Allianz verstärkt ihre Präsenz, knüpft engere Partnerschaften und folgt dabei einem lange bekannten strategischen Drehbuch. Von Sevim Dagdelen.

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Außenpolitik und Demokratie – Ein Widerspruch?

Außenpolitik und Demokratie – Ein Widerspruch?

Die Welt ist im Aufruhr, in Europa droht der Ukraine-Krieg aus dem Ruder zu laufen. Die Menschen wissen und fühlen mehr oder minder um die Gefahren eines sich entgrenzenden Krieges mit Russland. Die Mehrheit der Menschen in Europa – geleitet durch den natürlichen Überlebensinstinkt – dürfte den Konfrontationskurs ablehnen, ahnend, dass es für Europa nicht gut enden würde. Im Gegensatz dazu kommen aus vielen europäischen Regierungen und auch aus Deutschland keine ernsthaften Verhandlungssignale, sondern Durchhalteparolen. Es wird uns lediglich das uns allen bekannte Narrativ, der russische Imperialismus müsse eingehegt werden, vorgebetet. Erstmals aus Sachsen-Anhalt kommen andere Signale, dort hat die parlamentarische Mehrheit aus den Stimmen der AfD und des BSW einen Antrag zum Frieden vorgelegt. Die Frage ist: Wie viel Demokratie akzeptiert die Außen- und Sicherheitspolitik? Ist der Bürger machtlos und muss er sein Schicksal als einfache Zählgröße letztlich akzeptieren? Und können wir die Demokratisierung der Demokratie nun endlich angehen? Von Alexander Neu.

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„Europa, ein besetzter Kontinent“ – Thomas Fazi auf dem Ost-West-Forum in Istanbul

„Europa, ein besetzter Kontinent“ – Thomas Fazi auf dem Ost-West-Forum in Istanbul

In seinem Vortrag auf dem Ost-West-Forum in Istanbul am 26. September 2026 erklärte der Journalist, Autor und politische Kommentator Thomas Fazi, die europäischen Länder hätten seiner Ansicht nach ihre grundlegenden Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen eklatant untergraben, insbesondere im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. Dies lasse sich nur durch eine Vasallisierung des Kontinents erklären, das heißt, durch dessen Unterordnung unter transatlantische Interessen im Zuge eines seit dem Zweiten Weltkrieg andauernden Prozesses. Fazi betonte, die NATO fungiere eher als Kontrollapparat für den Kontinent denn als Verteidigungsorganisation, während die EU den politischen Arm dieser imperialistischen Ordnung bilde.