Schlagwort:
O-Töne

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„Die Polarisierung von Trump war nicht erfolgreich“

„Die Polarisierung von Trump war nicht erfolgreich“

Freude und Optimismus, aber auch neue Befürchtungen und eine gewisse Ratlosigkeit – deutsche Politiker reagieren mit gemischten Gefühlen auf Donald Trumps krachende Niederlage bei den Zwischenwahlen (Midterms). Sie alle sind allerdings vereint durch ihre stark ausgeprägte USA-Fixiertheit. Diese Reaktionen machen deutlich, dass sie als deutsche Politiker Deutschlands Souveränität stets unter dem Gesichtspunkt der Nähe der Bundesrepublik zu den Vereinigten Staaten betrachten. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammengestellt von Valeri Schiller.

„Inspiriert durch die Schüler in Frankreich“

„Inspiriert durch die Schüler in Frankreich“

Die Jugendproteste am 31. Oktober in Deutschland wurden – nahezu erwartungsgemäß – von Randalierern unterwandert. In mehreren Städten kam es zu heftigen Krawallen, die die nachvollziehbaren Forderungen der Jugendlichen weitgehend in den Schatten stellten. Zwar machte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt „linksextremistische Gruppen und Chaoten aus migrantischem Milieu“ für die Randale verantwortlich, mehrere Experten verwiesen allerdings darauf, dass die eigentlichen Organisationsstrukturen der Protestaktion und ihr Potenzial undurchsichtig sind. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammengestellt von Valeri Schiller.

„Nicht zulässig, die Linkspartei mit der AfD gleichzusetzen“

„Nicht zulässig, die Linkspartei mit der AfD gleichzusetzen“

Die geplanten Koalitionsverhandlungen über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin sorgen für heftigen Streit – auch innerhalb von SPD und Grünen. Kanzler Merz poltert: Mit „Linksradikalen“ dürfe es weder Gespräche noch Koalitionen geben. CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt vor einer „extremistischen Partei“ an Berlins Regierungsspitze und unterstellt der Linken fortbestehende „schwere antisemitische Probleme“. Doch wie belastbar sind diese pauschalen Zuschreibungen? Werden hier politische Kampfbegriffe benutzt, um eine unliebsame Partei auszugrenzen? Soll eine neue „Brandmauer nach links“ entstehen? Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammengestellt von Valeri Schiller.

Wladimir vs. Wolodymyr: „Es wird keine Sieger geben“

Wladimir vs. Wolodymyr: „Es wird keine Sieger geben“

Die 100. Ausgabe der O-Töne ist Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj gewidmet – den beiden Protagonisten des blutigsten Konflikts in Europa seit 80 Jahren. Ein kurzer Rückblick auf Äußerungen der beiden, die zwar dieselbe Sprache sprechen, jedoch keine gemeinsame Sprache zu finden vermochten. Der Wandel ihrer Standpunkte im Laufe der letzten Jahre spiegelt auch die Dynamik wider, die im Endeffekt zur erbarmungslosen Schlacht zwischen den beiden „Brudervölkern“ geführt hat. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

„Er muss schon einen dringenden Tatverdacht haben“

„Er muss schon einen dringenden Tatverdacht haben“

Ein neuer Skandal in Deutschland: August Hanning, Ex-Chef des Bundesnachrichtendienstes, ist festgenommen worden und befindet sich in Untersuchungshaft. Er soll einem Mitarbeiter des BND streng geheime Dokumente abgekauft haben, um die darin enthaltenen Informationen zu Geld zu machen. Vermutet wird ein massiver Verlust von Informationen, die sensibelste deutsche Interessen betreffen. Es gibt allerdings auch Stimmen, die behaupten, der ganze Skandal sei künstlich konstruiert worden. Wenn das stimmen sollte – cui bono? Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

„Die Opposition verbietet den Wahlsieger?“

„Die Opposition verbietet den Wahlsieger?“

Nach dem AfD-Triumph im Osten fiel so manchen Vertretern der Verliererparteien ein, sie könnten doch versuchen, die Siegerpartei als „verfassungswidrig“ verbieten zu lassen, die Konkurrentin aus künftigen Wahlrennen auszuschließen und im Endeffekt überhaupt aus der politischen Arena der Bundesrepublik zu vertreiben. Das Verfassungsgericht soll die AfD endlich ins Visier nehmen, hieß es. Den Wahlsieger also einfach verbieten, wenn man ihn nicht schlagen kann – geht das? Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

„Glaubwürdigkeit reitet mit dem Pferde davon“

„Glaubwürdigkeit reitet mit dem Pferde davon“

Nach den spannenden Landtagswahlen im Osten geht es nun um künftige Koalitionen in den jeweiligen Bundesländern. Als „Selbstverständlichkeit“ gilt es dabei erstmal für die Parteien, die Anspruch auf Regierungsbeteiligung erheben, die AfD komme als Koalitionspartnerin in den künftigen Landtagsregierungen nicht in Frage. Das Problem dabei: Auch zwischen diesen Parteien gibt es anscheinend Berührungsängste und Toleranzgrenzen. Eine Art neue „Brandmauer“ soll etwa gegen Die Linke entstehen, der Antisemitismus und Nähe zu kriminellen Clans zur Last gelegt wird. Tonangebend sind dabei ausgerechnet die Wahlverlierer aus der CDU. Die ZDF-Doku-Staffel „CDU intern“ liefert indessen eine Erklärung für das blamable Abschneiden der Partei im Osten. Emblematisch dabei ist die Episode mit dem imposanten Strandkorb, den Staatsminister Philipp Amthor für sein Büro liefern ließ. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

„Unser Land steht mitten in tiefem Umbruch“

„Unser Land steht mitten in tiefem Umbruch“

Nach dem verblüffenden Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt haben auch die Wahlresultate in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin eine deutliche Tendenz vor Augen geführt: Die Dominanz der „Volksparteien“ CDU und SPD scheint nun langsam vorbei zu sein. Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, hat am Sonntag ihre Partei voller Stolz als „die neue Volkspartei“ bezeichnet und einen radikalen Politikwechsel in der Bundesrepublik verkündet. Immer mehr Politiker und Kommentatoren sprechen auch von einem nahenden Kanzler-Wechsel. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

„Merz hat es voll vergeigt. Er muss weg.“

„Merz hat es voll vergeigt. Er muss weg.“

Noch vor ein paar Jahren hätte kaum jemand von Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Notiz genommen. Diesmal war aber dieses Ereignis ein internationales Top-Thema – in Deutschland sowieso. Das Markante dabei: Für das desaströse Resultat der CDU bei den regionalen Wahlen und den Triumph der AfD wird in erster Linie der Bundeskanzler höchstpersönlich verantwortlich gemacht. Mehr noch: Bei den kommenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin soll die Kanzler-Partei laut Umfragen weitere schmerzhafte Niederlagen einstecken. Es wird eng um Friedrich Merz. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

„Das wird Russland nicht abschrecken“

„Das wird Russland nicht abschrecken“

Den Vorfall mit einer Drohne am Flughafen Leipzig/Halle am 4. August hat die Bundesregierung zum Anlass für neue Sanktionen gegen Russland gemacht. Dabei sind die „Beweise“ dafür, dass hinter dem Vorfall russische Geheimdienste stehen würden, nach Ansicht vieler Beobachter äußerst vage. Der Verdacht liegt nahe, dass die Unionspolitiker diesen Skandal ausgerechnet jetzt angesichts der dramatischen Lage der CDU im Vorfeld der Landtagswahlen in Ostdeutschland brauchten. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Russland zwingen, sich für Frieden zu entscheiden“ – O-Töne zur jüngsten Entwicklung im Ukraine-Krieg

Russland zwingen, sich für Frieden zu entscheiden“ – O-Töne zur jüngsten Entwicklung im Ukraine-Krieg

Während Russlands Truppen im Donbass zwar langsam, aber sicher voranschreiten, greift Kiew zunehmend Öl- und Gasanlagen sowie andere Industriebetriebe tief im Landesinneren der Russischen Föderation an. Kiews Verbündete in der G7 wollen die Ukraine bereits auf dem Siegesweg sehen. Indessen verweist Wladimir Putin auf eine Verbindung zwischen der Entwicklung in der Ukraine und den aktuellen Tendenzen im politischen Geschehen der Bundesrepublik. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

„Das Entscheidende waren die schönen Bilder“ – O-Töne zum G7-Gipfel in Évian

„Das Entscheidende waren die schönen Bilder“ – O-Töne zum G7-Gipfel in Évian

Die Top-Vertreter der G7-Staaten feiern den Gipfel im französischen Évian-les-Bains als einen großen Erfolg: Es sei ihnen gelungen, US-Präsident Trump im Ukraine-Konflikt endlich auf ihre Seite zu bekommen, hieß es. Als „Gegenleistung“ sollen die Europäer Trump „aus dem Schlamassel helfen, das er im Iran angerichtet hat“. Außerdem sollte der Gipfel der restlichen Welt zeigen, dass das G7-Format noch etwas tauge. Doch noch bevor das Treffen mit einem pompösen Empfang im Schloss von Versailles gekrönt wurde, waren selbst aus deutschen „Leitmedien“ skeptische Stimmen zu vernehmen: „Trump wäre nicht Trump, wenn schon morgen einiges anders sein könnte.“ Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

„Die SPD ist ein wandelnder Toter der Politik“ – O-Töne zum Sinkflug der SPD und Aussichten der Koalition

„Die SPD ist ein wandelnder Toter der Politik“ – O-Töne zum Sinkflug der SPD und Aussichten der Koalition

Ein Jahr nach der Bildung der Regierungskoalition zeichnet sich der Riss zwischen den beiden Partnern immer deutlicher ab. Die einen meinen, die Union sollte die „Bürde SPD“ abwerfen, die die Regierung immer tiefer in den Abgrund treibt. Die anderen prognostizieren, die SPD könnte angesichts der sinkenden Umfragewerte selbst eine „Flucht nach vorn“ versuchen und aus der Koalition austreten, um dann quasi als neue Oppositionspartei um Wählergunst zu werben. Die wenigsten glauben mittlerweile, dass die Koalition noch drei Jahre bestehen würde. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Einsatz von Atomwaffen ist eine extreme Maßnahme – O-Töne zu Kernwaffen in Europa

Einsatz von Atomwaffen ist eine extreme Maßnahme – O-Töne zu Kernwaffen in Europa

Besteht die Gefahr, dass Russland taktische Kernwaffen einsetzen könnte, wenn sich die Situation im Ukraine-Konflikt für Moskau ungünstig entwickeln sollte? Für russische Politiker und Medien ist dies jedenfalls längst kein Tabu-Thema mehr. Mitte Mai hielten Russland und Belarus ein gemeinsames Kernwaffen-Training ab, das sicherlich als Signal an den Westen gedacht war. Wie reagiert die deutsche Seite darauf? Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

„Man sollte die AfD nicht verbieten, sondern wegregieren“ – O-Töne zu Perspektiven der „Brandmauer“

„Man sollte die AfD nicht verbieten, sondern wegregieren“ – O-Töne zu Perspektiven der „Brandmauer“

Die Krise um Bundeskanzler Friedrich Merz und die Perspektiven der Koalition verschärft sich mit jedem Tag. Die Rede ist bereits von einer Minderheitsregierung beziehungsweise von einem Wechsel an der Regierungs- und der CDU-Spitze. Das offensichtliche Indiz dafür sind die Umfragewerte: Der Abstand zwischen der Spitzenreiterin AfD und der Union wird immer größer, während Merz unter den Top-Politikern Deutschlands am schlechtesten abschneidet. Immer häufiger taucht nun das Thema „Brandmauer“ auf: Ist eine Kooperation, ja sogar eine Koalition mit der AfD vielleicht doch denkbar? Für Merz gibt es diese Frage nicht: Sollte die Brandmauer fallen, wäre seine politische Karriere wohl zu Ende. Und Verfassungsschutzchef Selen setzt die AfD mit russischen Spionen gleich und fordert mehr Befugnisse, um gegen diese Bedrohungen anzukämpfen. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.