Ein Jahr nach der Bildung der Regierungskoalition zeichnet sich der Riss zwischen den beiden Partnern immer deutlicher ab. Die einen meinen, die Union sollte die „Bürde SPD“ abwerfen, die die Regierung immer tiefer in den Abgrund treibt. Die anderen prognostizieren, die SPD könnte angesichts der sinkenden Umfragewerte selbst eine „Flucht nach vorn“ versuchen und aus der Koalition austreten, um dann quasi als neue Oppositionspartei um Wählergunst zu werben. Die wenigsten glauben mittlerweile, dass die Koalition noch drei Jahre bestehen würde. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Besteht die Gefahr, dass Russland taktische Kernwaffen einsetzen könnte, wenn sich die Situation im Ukraine-Konflikt für Moskau ungünstig entwickeln sollte? Für russische Politiker und Medien ist dies jedenfalls längst kein Tabu-Thema mehr. Mitte Mai hielten Russland und Belarus ein gemeinsames Kernwaffen-Training ab, das sicherlich als Signal an den Westen gedacht war. Wie reagiert die deutsche Seite darauf? Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Die Krise um Bundeskanzler Friedrich Merz und die Perspektiven der Koalition verschärft sich mit jedem Tag. Die Rede ist bereits von einer Minderheitsregierung beziehungsweise von einem Wechsel an der Regierungs- und der CDU-Spitze. Das offensichtliche Indiz dafür sind die Umfragewerte: Der Abstand zwischen der Spitzenreiterin AfD und der Union wird immer größer, während Merz unter den Top-Politikern Deutschlands am schlechtesten abschneidet. Immer häufiger taucht nun das Thema „Brandmauer“ auf: Ist eine Kooperation, ja sogar eine Koalition mit der AfD vielleicht doch denkbar? Für Merz gibt es diese Frage nicht: Sollte die Brandmauer fallen, wäre seine politische Karriere wohl zu Ende. Und Verfassungsschutzchef Selen setzt die AfD mit russischen Spionen gleich und fordert mehr Befugnisse, um gegen diese Bedrohungen anzukämpfen. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Für eine weitere Zuspitzung des Ukraine-Konflikts haben in den vergangenen Tagen ukrainische Drohnen gesorgt. Erstmals haben jetzt Dutzende davon Moskauer Vororte erreicht und mehrere Todesopfer verursacht. Aber auch in den baltischen NATO-Staaten haben ukrainische Drohnen, die in den Luftraum dieser Staaten eindrangen, Alarm ausgelöst. Wie NATO-Experten behaupten, seien sie von Russland elektronisch nach Baltikum „umgeleitet“ worden. Moskaus Nachrichtendienste gaben indessen bekannt, ukrainische Drohnen-Lenker seien in mehreren lettischen Militärstützpunkten stationiert worden. Eine neue Folge der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Als Wladimir Putin bei einer Pressekonferenz am 9. Mai Altkanzler Gerhard Schröder als seinen Wunschkandidaten für die Position eines europäischen Vermittlers für die Regelung des Ukraine-Konflikts nannte, hat er wohl auch mit einer heftigen Diskussion in der Bundesrepublik gerechnet. Diese brach auch aus und verlief dabei selbst innerhalb der Koalition recht kontrovers. Einige Politiker in Deutschland meinten sogar, es sei Putins Absicht gewesen, Deutschlands politische Eliten weiter zu spalten. Eine neue Folge der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Die überraschende Ankündigung aus Moskau, vom 1. Mai an kein Öl mehr aus Kasachstan über die Druschba-Pipeline nach Schwedt zu liefern, hat in Berlin größte Irritation hervorgerufen. Wirtschafts- und Energieministerin Reiche behauptete zwar, es gebe „Wege“, die ausfallenden Ölmengen zu kompensieren, wirkte aber dabei vor der Presse alles andere als souverän. Die Ölreserven der Raffinerie in Schwedt reichen indessen höchstens bis Ende Mai aus. Aber auch Kasachstan reagierte verstimmt auf Moskaus „Coup“. Eine neue Folge der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Immer wieder – und in letzter Zeit immer öfter – liefert Bundeskanzler Friedrich Merz Äußerungen, die nicht wirklich durchdacht erscheinen und dem ohnehin stark angeschlagenen Ansehen des Kanzlers weiter schaden. So hat er jetzt den Deutschen vorgeworfen, sie seien in ihrer Arbeit „zu bequem“ geworden und sollten sich in puncto Fleiß an den Chinesen ein Beispiel nehmen. Faktisch im gleichen Kontext äußerte er, die gesetzliche Rentenversicherung allein würde in Zukunft nur noch „als Basisabsicherung“ angesehen, womit Merz die bisherige Arbeit der werktätigen Deutschen und die von ihnen gezahlten Beiträge eigentlich abwertete. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Mit ihren Vorschlägen, wie die Bürger angesichts der steigenden Spritpreise entlastet werden könnten, hat die Bundesregierung eine riesige Welle von Empörung ausgelöst. Kritik war dabei nicht nur von der Opposition, sondern auch aus den Reihen der Koalition zu vernehmen. Schlimmer noch: Kanzler Merz wurde schnell dabei ertappt, faktisch dieselbe „Tankrabatt“-Idee verkaufen zu wollen, für die er selbst, 2022 noch als Spitzenfigur der Opposition, die Regierung von Olaf Scholz angeprangert hatte. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

US-Präsident Donald Trump will das Zwischenergebnis seines Iran-Abenteuers, das gemessen am Aufwand eher bescheiden aussieht, als einen großen Sieg verkaufen. Zugleich wirft er den europäischen NATO-Partnern ein „Versagen“ vor, weil sich diese nicht in den Konflikt einmischen wollten, und droht sogar mit einem NATO-Austritt. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Die Krise der SPD hat sich zwar bereits seit ein paar Jahren angebahnt, die jüngsten Landtagswahlen haben aber die Misere der ältesten Partei Deutschlands allzu deutlich vor Augen geführt. Offensichtlich verliert die Partei zunehmend Kontakt zu ihrem Wahlvolk, das seit einiger Zeit immer deutlicher in Richtung AfD abdriftet. Selbst nach den heftigen Hieben, die die SPD nun einstecken musste, konnte sich die Partei nicht zu einem Wechsel an der Spitze entschließen. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Eigentlich war der „Fall Collien Fernandes“ ursprünglich ein optimaler Stoff für die Klatschpresse. Diese hat über die pikante Geschichte um die Schauspielerin und ihren (Ex-)Mann auch längst berichtet. Doch plötzlich wurde der Stoff zum Top-Thema für „Tagesthemen“ und den Spiegel. Die „Leitmedien“ haben die Story auf die Titelseiten gebracht, weil die Regierung auf einmal ein Gesetz über den Kampf gegen Straftaten im Internet durchbringen wollte. Nun wird allerdings befürchtet, dass die Novelle als neue Waffe gegen Meinungsfreiheit missbraucht wird. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Gleich nach dem Beginn der amerikanisch-israelischen Aggression gegen den Iran sprach Bundeskanzler Merz von einem „Dilemma“, vor dem die Bundesregierung beim völkerrechtlichen Aspekt dieses Ereignisses stehe. Nun wird aber ein neues Dilemma aktuell: US-Präsident Trump erwartet eine aktivere Beteiligung der NATO am Iran-Abenteuer, unter anderem in der Straße von Hormus, im Interesse einer Stabilisierung der Öl-Preise. Dabei ist Berlin zwar an einer Stabilisierung der Preise interessiert, es will aber eine militärische Einbeziehung in den Konflikt vermeiden. Um jeden (Benzin)-Preis. Das Thema „Doppelmoral“ drängt sich in diesem Zusammenhang – wie auch beim ersten „Dilemma“ – unvermeidlich auf. Eine neue Folge der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Der amerikanisch-israelische Angriff auf den Iran hat die Debatte um die „regelbasierte Weltordnung“ wieder hochaktuell gemacht: Zu demonstrativ wurde das Völkerrecht bei diesem Überfall verworfen. Nun erklärt auch der Bundeskanzler, dass das Völkerrecht „seine Grenzen“ habe, und dass „grundlegende Interessen notfalls mit Gewalt“ durchgesetzt werden müssen. Hat das Völkerrecht ausgedient? Eine neue Folge der O-Töne. Von Valeri Schiller.

US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran ein paar Tage Zeit gegeben, um den US-Vorschlägen zum iranischen Atomprogramm zuzustimmen. Aber schon vor Ablauf dieses Ultimatums unternahm Israel, unterstützt durch die Vereinigten Staaten, einen massiven Angriff auf die Islamische Republik. Dabei kamen Ayatollah Khamenei sowie mehrere iranische Staatsmänner und Generäle ums Leben. Für Israel war das Hauptziel des Angriffs ein „Regimewechsel“, was Israels Premier Netanjahu auch gestand. Ob dies gelingt, steht vorerst in den Sternen: Der Iran schlug zurück und attackierte nicht nur Israel, sondern auch US-Stützpunkte in benachbarten arabischen Ländern. Eine neue Folge der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Im Februar 2014 hat ein Putsch auf dem Maidan in Kiew die bisherige Regierung weggefegt. Und im Februar 2022 befehligte Russlands Präsident Wladimir Putin den Einmarsch in die Ukraine. Im April 2022 schien zwar ein Kompromiss bei russisch-ukrainischen Verhandlungen in Istanbul in greifbarer Nähe zu sein, im letzten Augenblick ging dieser aber in die Brüche. Trotz beispiellos harter Sanktionen gegen Russland, enormer Verluste auf beiden Seiten und der Bemühungen vieler Parteien in der ganzen Welt um eine Friedenslösung ist der bewaffnete Konflikt immer noch im Gange. Nachfolgend ein Rückblick auf die Entwicklung mit einem Zwischenfazit. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.