Mit einer von den Regierungsfraktionen initiierten „Aktuellen Stunde“ zur Russland-Politik der AfD haben die „Volksparteien“ eine neue Kampagne gegen die größte Oppositionspartei gestartet. Und mit ihrer Teilnahme an Talkshows in ÖRR-Sendern haben Top-Politiker der AfD letzte Woche neuen Treibstoff für die Debatte geliefert. Zusätzlich angetrieben wurde der Schusswechsel durch Spekulationen um einen möglichen Dissens an der AfD-Spitze hinsichtlich einer Drohnengefahr für die EU und einer baldigen Russlandreise von AfD-Abgeordneten. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Unter ihrer berühmten „Wir schaffen das!“-Losung leitete die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2015 eine beispiellose Einwanderungswelle aus Syrien ein. Zwar stellte sie sich das wie einen „zeitweiligen Schutz“ vor, bis der Krieg in Syrien zu Ende ist – wie aber der jetzige Stand zeigt, haben deutsche Behörden nun große Probleme damit, diesem „zeitweiligen Schutz“ ein Ende zu setzen. Und die jüngste Auseinandersetzung um Johann Wadephuls Syrien-Äußerung führt deutlich vor Augen, dass in dieser Frage selbst in den oberen politischen Etagen Deutschlands keine Einigkeit herrscht. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Mit seiner „Stadtbild“-Äußerung hat Bundeskanzler Friedrich Merz den Nerv der Gesellschaft schmerzhaft getroffen. Die Diskussion, die seine Aussage ins Rollen brachte, führte klar vor Augen, wie gespalten die Gesellschaft beim Thema Migration ist. Vox-Populi-Befragungen der Medien bestätigten, wie unterschiedlich die Menschen zu diesem Problem stehen. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Nach dem Telefonat zwischen Wladimir Putin und Donald Trump am 16. Oktober und dem Washington-Besuch Wolodymyr Selenskyjs am 17. Oktober schien eine Regelung des Ukraine-Konflikts greifbar nah zu sein. Vereinbart wurde sogar, dass Putin und Trump in wenigen Wochen in Budapest zusammenkommen sollen, um Einzelheiten der Regelung zu besprechen. Letzte Woche kam aber ein heftiger Rückschlag: Russland wollte einer sofortigen Waffenruhe an der jetzigen Frontlinie nicht zustimmen, worauf Trump mit der Verkündung von Sanktionen gegen russische Ölkonzerne reagierte, während die EU das 19. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedete. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Die von US-Präsident Donald Trump neulich gemachte Äußerung, er könnte sich eine Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an Kiew vorstellen, hat die politische Entwicklung um den Ukraine-Konflikt stark angekurbelt. Moskau zeigte sich über eine solche Perspektive tief besorgt, während zahlreiche Experten von einer baldigen möglichen Wende im Konflikt sprachen. Von Trumps Äußerung beflügelt, düste Wolodymyr Selenskyj nach Washington, um über eventuelle Details von Tomahawk-Lieferungen zu sprechen. Doch am Vortag dieses Besuchs telefonierte Trump mit Wladimir Putin. Danach änderte sich Trumps Einstellung zu möglichen Tomahawk-Lieferungen radikal. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Je näher die politische Entscheidung über die Einführung einer Wehrpflicht in Deutschland heranrückt, desto lauter sprechen Top-Politiker und namhafte Experten von einer wachsenden „Bedrohung durch Russland“. Bei Weitem nicht alle glauben aber diesem Narrativ. Immer mehr Leute demonstrieren gegen den Kriegskurs der Regierung. Und wie eine Livesendung im ZDF neulich zeigte, erzeugt die auf eine patriotische Mobilisierung gerichtete Medienkampagne gerade bei so manchen Jugendlichen, die als erste in den Krieg ziehen müssten, eher das Gegenteil. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Nach Polen, Dänemark und Norwegen hat es nun auch München erwischt: Zwei Nächte hintereinander mussten Tausende Passagiere wegen gestrichener Flüge am Münchner Flughafen verbringen. Schuld waren mysteriöse Drohnen, die angeblich im Raum des Flughafens gesichtet wurden. Wie viele und welcher Art – das konnte niemand sagen. Für Top-Politiker waren die „Sichtungen“ jedoch Grund genug, radikale Maßnahmen zu initiieren, bis hin zur „Ausrufung eines Spannungsfalls“. Aber schon vor dem Vorfall in München ließ man sich originelle „Gegenmaßnahmen“ einfallen – etwa „die Moskauer U-Bahn für einen Tag stillzustellen“. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Das größte jährliche Stelldichein von Top-Politikern der Welt, die UNO-Vollversammlung, hat in diesem Jahr, wie auch in den meisten Jahren zuvor, kaum Überraschungen gebracht. Nahezu jede Nation hat ihre Sorgen dargelegt und ihre Vorschläge zur Vervollkommnung der Weltorganisation unterbreitet, während sich die Einsicht, dass die UNO bei der Bewältigung der globalen Probleme eine immer geringere Rolle spielt und den globalen Veränderungen hinterherhinkt, immer stärker durchsetzt. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

In den USA wurde TV-Star Jimmy Kimmel auf Anweisung von Donald Trump gefeuert, weil er sich einen Scherz über Trumps Reaktion auf den Tod des Polit-Aktivisten Charlie Kirk erlaubte. Eine nicht gerade schmeichelhafte Charakteristik des Toten durch ZDF-Moderatorin Dunja Hayali löste in Deutschland einen gewaltigen Shitstorm aus. Und die Suspendierung der Moderatorin der Sendung „Klar“, Julia Ruhs, durch das NDR-Management sorgte für einen Skandal, in den sich auch politische „Schwergewichte“ der Bundesrepublik eingemischt haben, um sich als vermeintliche Verfechter der Meinungsfreiheit zu präsentieren. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Ein mysteriöser Schwarm von Drohnen tauchte in der Nacht zum Mittwoch im Luftraum Polens auf. Über ihre genaue Anzahl – ob 12, 16, 19 oder „über 20“ – gibt es keine Einigkeit. Einige davon wurden von polnischen Luftabwehrkräften abgeschossen. Dabei wurde festgestellt, dass die Drohnen nicht mit Sprengsätzen beladen waren. „Eine vollständige Bewertung des Vorfalls ist noch nicht abgeschlossen“ – diesen Satz wiederholte NATO-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch und am Donnerstag mehrmals. Trotz des Mangels an Beweisen herrscht im Westen die übliche Einigkeit: „Es waren die Russen“. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Zwei Höhepunkte haben China letzte Woche in den Mittelpunkt des Weltgeschehens gerückt. Der erste: Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die einen beachtlichen Teil der Weltbevölkerung und der Weltproduktion repräsentiert und in der Peking eine zentrale Rolle spielt, diskutierte bei ihrer Tagung nicht nur über wirtschaftliche Kooperation, sondern auch über ein neues, „effizienteres und funktionelleres globales Managementsystem“. Der zweite: Den 80. Jahrestag des Sieges gegen Japan im Zweiten Weltkrieg beging China mit einer höchst beeindruckenden Militärparade, der Dutzende Staats- und Regierungschefs beiwohnten und bei der unter anderem modernste Raketen mit globaler Reichweite präsentiert wurden. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Die Bundesregierung hat ein neues Wehrdienst-Gesetz auf den Weg gebracht. Begründet wird der Schritt mit einer wachsenden Bedrohung durch Russland. Die Meinungen zu dem neuen Projekt sind gespalten: Während die einen darin eine Gefahr sehen, dass junge deutsche Männer demnächst in den Krieg geschickt würden, meinen die anderen, in der jetzigen Form habe das Gesetz keine abschreckende Wirkung. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Ein mutmaßlicher Drahtzieher der Sprengung der Pipelines Nord Stream 1 und 2 im September 2022 ist jetzt in Italien im Auftrag der Bundesanwaltschaft festgenommen worden und soll nun nach Deutschland überstellt werden. Es handelt sich dem Vernehmen nach um einen Ukrainer, dazu noch einen Offizier des ukrainischen Aufklärungsdienstes. Damit liegt die Vermutung nah, dass Kiew hinter der Sabotage-Aktion steht. Laut ersten Stimmen aus den politischen Kreisen der Bundesrepublik soll sich aber der Fakt, dass diese Energieleitung, die Deutschland enorme wirtschaftliche Vorteile sichern sollte, durch die Ukraine zerstört wurde, in keiner Weise auf die weitere Unterstützung Kiews durch Deutschland auswirken. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Der mit enormer Spannung erwartete Trump-Putin-Gipfel in Alaska hat ein gespaltenes Echo hervorgerufen. Einen Durchbruch in der Beilegung der Ukraine-Krise hat er wohl (vorerst) nicht gebracht, zugleich aber dem Prozess der Regelung neue Dynamik verliehen. Der internationalen Presse ging es dabei allerdings nicht zuletzt darum, wer von den beiden sich als der stärkere Staatsmann präsentiert hat. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Im Zuge seiner Wahlkampagne hatte Donald Trump versprochen, den Konflikt in der Ukraine „innerhalb von 24 Stunden“ zu regeln. Nach seinem Amtsantritt musste der US-Präsident eingestehen, dass er mit diesem Versprechen falsch lag. Ob der angekündigte Gipfel mit Wladimir Putin die langersehnte Friedenslösung näher bringt oder zumindest einen Waffenstillstand ermöglicht, bleibt abzuwarten. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.