Der Vorgang ist ein medienpolitischer Skandal, der seinesgleichen sucht und an die Wurzel unseres bisherigen Verständnisses von Demokratie und Pressefreiheit geht. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) und die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) finanzieren mit sechsstelligen Beträgen ein Projekt der Grünen-nahen Stiftung „Zentrum liberale Moderne“ (LibMod) mit dem bezeichnenden Titel „Gegner-Analyse“. Ziel des Projektes ist es laut Darstellung der Stiftung, „systemoppositionelle“ Medien zu überwachen und zu analysieren. Einen Schwerpunkt ihrer Arbeit legen die Macher dabei auf die NachDenkSeiten. Von Florian Warweg.

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ZDF-Berlin direkt vom 31.10.2021 hilft ab Minute 14:45 beim Feindbildaufbau – und alle vier interviewten Personen und das ZDF selbst helfen kräftig mit. So der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels vom konservativen Flügel der SPD, so Wolfgang Ischinger von der Münchner Sicherheitskonferenz und seit Jahren Lobbyist des Militärischen und des Großen Geldes, so der Vertreter des Bundeswehrverbandes und herausragend Ralf Fücks, früher einmal Co-Vorsitzender der Grünen, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung und wie mehrere Realos zuvor beim KBW (Kommunistischer Bund Westdeutschland). Das ZDF hat diese vier Personen offenbar gezielt ausgesucht. Sie alle beklagen, dass die Ampelkoalition das Militär vernachlässigen könnte. Albrecht Müller.

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