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1. August 2015
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Beiträge von Albrecht Müller

Designierter US-Generalstabschef hält Russland für die größte Bedrohung. Damit ist unserer Vorstellung von gemeinsamer Sicherheit in Europa der Boden entzogen.

Bei einer Anhörung im US-Kongress hat Joseph Dunford vor Russland gewarnt. Siehe dazu diese [PDF] kleine Meldung in der Süddeutschen Zeitung und weitere Meldungen in der Washington Times und anderen Medien. Siehe Anhang. Willy Wimmer hat dazu einen Beitrag unter dem Titel „Yankee, stay home“ geschrieben. Siehe hier [PDF]. Willy Wimmer warnt davor, solche Äußerungen würden jene Kräfte in Moskau nach oben spülen, die ähnlich denken wie Dunford. Und daraus folgten tödliche Gefahren. Der russische Außenminister Lawrow warnt laut Süddeutscher Zeitung vor der damit „künstlich erzeugten Atmosphäre der Feindseligkeit“, die nichts mit der Wirklichkeit, den Plänen und Handlungen Russlands zu tun habe. Albrecht Müller
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Nach oben buckeln, nach unten treten.

Es folgt ein Kommentar von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei. Das ist sozusagen der bittere Abschluss einer bittereren Woche für die Demokratie in Europa. Wenn Sigmar Gabriel oder sogar Angela Merkel ihre Gegenstimme bei uns erheben wollen, wir würden ihren Text auch einstellen. Albrecht Müller
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Hinter der Griechenland-Krise werden allerhand Sauereien verborgen, unter anderem im Zusammenhang mit dem West Ost-Konflikt

Der Krieg in der Ost-Ukraine geht weiter. Die USA betrachten die Ukraine als ihr eigenes Spielfeld. Sie bezahlen die Beamten des aus Georgien zugewanderten ehemaligen Präsidenten Saakaschwili, der sich in einer zentralen Konflikt-Region der Ukraine als Gouverneur betätigt. Der Westen verschifft schweres Kriegsgerät nach Osteuropa, auch über deutsche Häfen. Die Bundeswehr beteiligt sich an Manövern in der Ukraine. In den meisten Medien wird weiter aufgerüstet – wie auch im Konflikt zwischen Griechenland und dem Rest Europas. Die Ukraine bekommt Geld, ohne reformerische Vorleistungen. Der Hintergrund: mit der rechtskonservativen ukrainischen Regierung hat man keine Probleme, mit der Regierung in Athen hat man sie. Was in den nächsten Stunden und Tagen folgt – die kalte Ablehnung einer Einigung mit Griechenland, es sei denn, die griechische Regierung kriecht total zu Kreuze – war vorhersehbar. Und diese Linie wird durchgehalten, auch wenn deshalb wie schon in der Vergangenheit nicht nur die Existenz, sondern auch das Leben vieler Menschen ausgelöscht wird. Wir lernen so, „Wertegemeinschaft“ neu und realistisch zu definieren. Albrecht Müller.
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Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf „weiterlesen“ klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS/WL/AM)
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Gabriel sprintet in Richtung 20 % für die SPD. Die Suche nach einer erfolgreichen Strategie wäre einfach.

Die SPD hätte mit Beginn der Finanzkrise und speziell in der jetzigen Krise um Griechenland die Chance gehabt, sich ihrer früheren makroökonomischen Kompetenz zu entsinnen und in der Auseinandersetzung mit der Austeritätspolitik von Schäuble in der Sache und publizistisch Punkte zu machen. Gabriel hat diese Chance nicht ergriffen, im Gegenteil. Er und Schulz versuchen in der Aggression gegen die griechische Regierung die CDU rechts zu überholen. Damit hat Gabriel die Besinnung auf einen anderen Kurs verbaut. Er hat die Medien ermuntert, ihre völker- und menschenverachtende Kampagne gegen die Griechen fortzusetzen und zu verstärken. Der Platz von Herrn Schäuble, von Frau Merkel und jener, die in der Union rechts von ihnen stehen, ist aber besetzt. Da kann Gabriel keinen Blumentopf gewinnen. Er hat eine falsche politische Strategie, eine erfolglose Wahlkampfstrategie. Sieht er das nicht oder ist er fremdbestimmt? Ich will nicht polemisieren, ich will beschreiben, welche wichtigen Erkenntnisse eine erfolgreiche Strategie berücksichtigen müsste. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Hier sind die Videos vom 25. Pleisweiler Gespräch mit der Rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Es gab einen interessanten Vortrag zum Thema „Chancengleichheit oder Leistungsgerechtigkeit? Durchlässige und qualitative Bildungswege in Rheinland-Pfalz“. Wir erlebten eine Ministerpräsidentin, die davon überzeugt ist, dass Rheinland-Pfalz in der Bildungspolitik aus dem Kreis der anderen Bundesländer herausragt. Sie hat dies an verschiedenen Beispielen belegt.
Hier das Video mit der Rede von Frau Dreyer:

(Alternativ auch auf Youtube)

und hier das Video der Diskussion unter Leitung von Wibke Bruhns:

(Alternativ auch auf Youtube)

Es gab eine Reihe von kritischen Anmerkungen; einige Gesprächsteilnehmer nutzten die Gelegenheit, ihre praktischen Probleme mit und in den Einrichtungen des Landes anzusprechen. Darauf ging die Ministerpräsidentin in Einzelgesprächen ein. Die Einführung und Begrüßung von Albrecht Müller wurde wegen gelegentlichen Versagens des Mikrofons nicht als Video aufbereitet. Teile dieser Einführung [PDF – 131 KB] sind hier angefügt.

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Nutzerzahlen der NachDenkSeiten verdoppelt. Vermutlich wegen Infos zu Griechenland. Bitte den Tipp weitergeben.

Im Durchschnitt des Juni 2015 hatten die NDS täglich 92.000 Besucher. Das ist ein Spitzenwert. Am 29.6. waren es mit 184.979 doppelt so viele, anschließend im Schnitt 143.000. Dieser bemerkenswerte Anstieg des Interesses an den NachDenkSeiten hängt vermutlich damit zusammen, dass wir zu den wenigen Medien gehören, die zu Griechenland einigermaßen fair und objektiv berichten. Die meisten Medien gehen mit dem Problem Griechenland unglaublich vorurteilsbeladen und arrogant um (Siehe unten). Machen Sie bitte in Ihrem Freundeskreis auf das Korrektiv NachDenkSeiten aufmerksam. Wenn Ihre Freunde/innen testweise vom 29. Juni bis heute weiter scrollen, dann werden Sie einen schnellen Überblick über unsere Aufklärungsversuche und Aufklärungsleistung zum Thema Griechenland finden. Darunter auch einen Beitrag von Niels Kadritzke, der seit langem aus Griechenland berichtet. – Unsere Arbeit wird von Leserinnen und Lesern unterstützt. Dafür danken wir sehr. Ohne diese Hilfe könnten wir die Arbeit kaum leisten. Zwei aktuelle Beispiele dafür. Albrecht Müller.
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