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Beiträge von Wolfgang Lieb

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Ehec; Eurokrise; Aufsichtsbehörde verklagt in Amerika Öl-Spekulanten; 28 Prozent mehr als letztes Jahr: Dividenden so fett wie vor der Krise; Grundsicherung nach dem SGB XII; So tricksen Sie bei der Erbschaftsteuer; Nachtrag zu unserem Hinweis Nr. 10 vom 26.05.2011; Anreiz Puffbesuch: “Mit Geld kann man Mitarbeiter nicht mehr belohnen”; Atomausstieg; Streubomben-Opfer klagt Ackermann an; Der Druck der Straße; De Maizière: Bundeswehr in Pakistan oder Jemen denkbar; Nachtrag zu Hinweis Nr.15 vom 25.5.; „Nicht auf dem Boden der Verfassung“; Wissen von der Deutschen Bank; Hochschulföderalismus; Bafög statt Studienkredite – Für eine solidarische Studienfinanzierung; Sachsen: Viele Fragen, ein Strafbefehl?; Redezeit: Der Alptraum von AWD und KIK (MB/WL/JB)
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Hinweise des Tages

Heute u. a. zu folgenden Themen: Fukushima, Energiewende, erneuerbare Energien, Brennelementesteuer, Stresstest für AKW, ohne Strom die Katastrophe, Ausverkauf an der Akropolis, deutsche Überschüsse, Konsumklima, Arbeitslosengeld für Ältere, Sparmaßnahmen bei der Bundespolizei, SPD, HRE, Verwaltungsgericht stoppt, CO-Pipeline von Bayer, Raffelhüschen, Nebeneinkünfte, Lobbyregisterdebatte, Notfallplan für Hochschulzulassung, Netanjahu vor dem amerikanischen Kongress, zu guter Letzt. (RS/WL)
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Wahlen in Bremen – Der Roland wird grüner

Die SPD stagniert, die Grünen überholen erstmals die CDU und werden zweitstärkste Partei, die FDP verschwindet, die Wahlbeteiligung erreicht einen traurigen Tiefstand, so lässt sich das Ergebnis zur Bürgerschaftswahl zusammenfassen. Die Bremer Bürgerschaftswahl ist in Wirklichkeit eher eine “Kommunalwahl”, die dennoch von der allgemeinen Stimmungslage beeinflusst ist. Das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Parteien ist gering und die Zufriedenheit mit der Demokratie bröckelt. Von Wolfgang Lieb
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Weniger Urlaub für die Südeuropäer?

Eine Entgegnung auf Jens Bergers Beitrag „Die Kanzlerin der Stammtische“ von Heiner Flassbeck.
Nun ist es endlich raus, was schief läuft in Euroland. Frau Merkel sagt (lt. WELT online vom 18.5.): „Wir können nicht eine Währung haben und der eine kriegt ganz viel Urlaub und der andere ganz wenig. Das geht auf Dauer auch nicht zusammen.“ Jetzt kann man endlich verstehen, warum für die schwere Krise in Euroland offenbar keine Lösung gefunden werden kann. Die europäische Tragödie ist laut der deutschen Bundeskanzlerin die Folge der Weigerung der Südeuropäer, auf Urlaub zu verzichten. Diese Äußerung zeigt aber besser als alles bisher Gesagte, was wirklich die europäische Tragödie ausmacht: Die Unfähigkeit unserer Spitzenpolitiker und ihre ökonomischen Berater auch nur im Ansatz zu begreifen, was eine Währungsunion bedeutet und wie sie funktioniert.
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Sachverständigenrat – 2070: Rente erst ab Ableben

Zu diesem Ergebnis würde man vermutlich kommen, wenn man die „Prognosen“ des jüngsten Gutachtens des sog. „Sachverständigenrats“ [PDF - 2.6 MB] fortschriebe. 2060 ist der SVR immerhin schon bei einem gesetzlichen Renteneintrittsalters von 69 Jahren angekommen.
Wenn man von vorneherein unterstellt, dass alle anderen Stellschrauben zur Bewältigung des demografischen Wandels festgezurrt sind, dann bleibt eben nur der Ausweg, dass eine älter werdende Bevölkerung eben länger arbeiten muss, egal ob sie das will oder kann. Um die vom SVR ausgemachte „Tragfähigkeitslücke“ für die Sozialen Sicherungssysteme endgültig zu schließen, folgt nach dieser fixen Idee in absehbarer Zeit unausweichlich der Vorschlag den Renteneintritt erst kurz vor dem Ableben festzusetzen. Von Wolfgang Lieb
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Hinweise des Tages

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Demografische Entwicklung, Atomkraft, Commerzbank, Finanzberatung, „unternehmenfreundliche“ Datenschutzreform, Griechenland, Spanien, Nahles verteidigt Sarrazin-Verfahren, Familienarmut und das Klischee von faulen Arbeitslosen, Entwicklung der Altersarmut in Deutschland, die Deutschen waren noch nie so reich, Banken und Risikopapiere, Einigung zu Derivatenhandel, Vermittlung im nahen Osten, Krieg in Libyen. (RS/WL/MB)
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Guy Burgel: Strauss-Kahn war nicht der Retter Griechenlands

Inhalte eines am 18. Mai 2011 in der französischen Tageszeitung Le Monde erschienenen Artikels von Guy Burgel, Professor an der Pariser Universität Paris-Ouest-Nanterre-la Défense.
Originaltitel: „Non, M.Strauss-Kahn n’est pas le sauveur de la Grèce“.
Burgel ist Autor eines Buches über die Entwicklung Griechenlands im 20. Jahrhundert („Miracle athénien au XXe siècle, Verlag CNRS Editions 2002“). Übertragen von Gerhard Kilper
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