Beiträge von Wolfgang Lieb
6. Mai 2013 um 13:08 Uhr
Auf Einladung der Fraktion der PIRATEN im nordrhein-westfälischen Landtag werde ich morgen (7. Mai) um 19.00 Uhr ein Referat zum Thema „Die unternehmerische Universität – Kritik und Ausblick“ halten mit anschließender moderierter Diskussion auch im Netz.
Wenn Sie Interesse haben, können Sie diese Veranstaltung auf einem Live-Streaming verfolgen und sich ggf. einmischen. Die Veranstaltung soll anschließend auch noch über den Fraktionsaccount bei YouTube hochgeladen werden.
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3. Mai 2013 um 15:48 Uhr
Wohl deshalb, weil die überwiegende Mehrheit die Verteilung von Einkommen und Vermögen für ungerecht und Steuererhöhungen für hohe Einkommensbezieher und für große Vermögen für richtig hält und weil nun SPD, Grüne und die Linkspartei in ihren Wahlprogrammen für eine Anhebung des Spitzensteuersatze oder für eine höhere Besteuerung großer Vermögen eintreten, erleben wir derzeit eine massive Gegenkampagne des „Großen Geldes“ gegen solche Pläne. Wenn man die Reaktion der Medien auf die Steuerbeschlüsse für SPD und Grünen in ihren Wahlprogrammen hört und liest, kann man wieder einmal ein Musterbeispiel für den in Deutschland inzwischen üblichen Kampagnenjournalismus zugunsten der derzeitigen Bundesregierung und der gesellschaftlich Privilegierten studieren. Dabei wird mit Zahlen getrickst und manipuliert. Fast nirgends wird erwähnt, dass die Steuern gerade für hohe Einkommen und Kapitalerträge im letzten Jahrzehnt gesenkt worden sind und wie hoch damit die Steuerausfälle waren. Und natürlich reden die Verteidiger der Steuerprivilegien für die großen Einkommen und für die Bezieher von Kapital- und Körperschaftseinkommen nicht über die Belastungen der Haushalte zur Rettung der Banken. Der „Klassenkampf von oben“ (Heitmeyer) nimmt im Wahljahr an Härte zu. Von Wolfgang Lieb
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2. Mai 2013 um 8:43 Uhr
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS/WL)
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30. April 2013 um 15:20 Uhr
Am 7. Mai 2013 findet im Düsseldorfer Landtag eine öffentliche Anhörung zur Weiterentwicklung des NRW-„Hochschulfreiheitsgesetzes“ statt. Ich bin von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Sachverständiger benannt worden.
Dazu bin ich um eine schriftliche Stellungnahme gebeten worden. Meine Stellungnahme möchte ich auch den hochschulpolitisch interessierten Leserinnen und Lesern anbieten.
Sollte Sie Hochschulpolitik nicht interessieren, so könnten Sie ja meine Stellungnahme an Ihnen bekannte Hochschulangehörige oder mit Hochschulpolitik Befassten weiterleiten.
Ich wäre an Kritik, Anregungen und zusätzlichem Rat interessiert.
Die in der Anhörung zu erörternden Anträge der Landtagsfraktionen, geben einen Überblick über den Streitstand zu einer von der Landesregierung geplanten Novelle des NRW-Hochschulgesetzes: CDU und FDP wollen am Konzept der „unternehmerischen“ Hochschule festhalten, die Fraktion der PIRATEN wollen die Hochschulräte abschaffen und SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN suchen nach einer neuen Balance zwischen der institutionellen Autonomie der Hochschulen einerseits und der demokratischer Verantwortung des Staates sowie der Stärkung der Selbstverwaltungsorgane der Hochschule andererseits. Wolfgang Lieb.
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30. April 2013 um 9:30 Uhr
Diejenigen unter uns, die seit Jahren gegen eine verfrühte staatliche Austeritätspolitik argumentieren, hatten gerade zwei gute Wochen. Wissenschaftliche Untersuchungen zur angeblichen Rechtfertigung der Austerität haben an Glaubwürdigkeit verloren, und Hardliner in der Europäischen Kommission und andernorts haben ihre Rhetorik gedämpft. Der Ton der Debatte ist deutlich ein anderer geworden.
Ich habe aber den Eindruck, dass viele Leute noch immer nicht verstehen, worum es hier eigentlich geht. Und so ist dies vielleicht eine gute Gelegenheit für eine Art Auffrischungskurs zur Natur unserer wirtschaftlichen Nöte und zur Frage, warum die Zeit auch jetzt noch nicht reif für (staatliche) Ausgabenkürzungen ist.
Paul Krugmans Artikel in der New York Times übertragen von Sabine Tober.
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30. April 2013 um 9:03 Uhr
Eine Veranstaltung der Evangelischen Akademie Bad Boll am 24. Mai 2013.
Wolfgang Lieb hält einen Vortrag zum Thema „Nützt das Netz der Demokratie?“
Siehe das gesamte Programm zum Tag der Diskussion hier [PDF - 71.1 KB].
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29. April 2013 um 12:09 Uhr
Natürlich sind wir keine Propheten und haben auch keine Vorabergebnisse aus Nürnberg. Trotzdem sind wir uns sicher. Und genauso sicher sind wir uns auch, dass eine ganze Reihe von Medien in diesem Stil titeln wird.
Woher die Sicherheit der Vorhersage?
Der Grund ist einfach: Die Arbeitslosenzahlen sind seit der Wiedervereinigung in jedem April im Vergleich zum März des gleichen Jahres gesunken. Das Gleiche gilt für den Mai im Verhältnis zum April (siehe Tableau [PDF - 55.8 KB]). Man weiß eben, dass das der übliche Frühjahrsaufschwung ist. Von Gerd Bosbach.
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