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Europäische Union » Europapolitik

Merkels Geheimplan – sind wir Zeugen einer historischen Zeitenwende?

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Europapolitik

Wer in diesen Tagen die deutschen Leitmedien verfolgt, bekommt dort eine sehr deutsche Interpretation der jüngsten weltpolitischen Ereignisse präsentiert: Ein leicht verrückter Macho hat das Weiße Haus erobert und ist nun drauf und dran, die Welt zu ruinieren. Derart in die Ecke getrieben, ergreift Kanzlerin Merkel die ihr aufgezwungene Führungsrolle und nimmt das Heft des Handelns in die eigenen Hände, um ein neues, starkes Europa ohne die USA und Großbritannien zu formen. So hat Angela Merkel es in einer Bierzeltrede verkündet und so stellen es die Medien seit geraumer Zeit dar. Nur wie passt „Merkels Geheimplan für Europa“ in dieses Bild, über den die FAS am Wochenende groß berichtete? Ein offenbar bereits seit Längerem ausgeklügelter „Geheimplan“, der nun als „Spontanreaktion“ auf tagesaktuelle Ereignisse präsentiert wird? Spätestens hier sollte man doch Fragen stellen. Kann es nicht auch sein, dass das diplomatische „Trumpeltier“ der Kanzlerin eigentlich ganz gelegen kommt, um Deutschland zur Hegemonialmacht in Kontinentaleuropa zu machen? Das wäre die andere denkbare Interpretation der jüngeren Ereignisse, die ich hier zur Diskussion stellen will. Von Jens Berger.
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ESC 2017 in Kiew – Zäune errichten, statt Brücken zu bauen

Veröffentlicht in: Europapolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Kultur und Kulturpolitik

Wenn heute Abend der Eurovision Song Contest in Kiew mit dem ersten Halbfinale und großem Getöse vor Millionen Fernsehzuschauern aus der ganzen Welt eröffnet wird, wird Julija Samoilowa vor wesentlich kleinerem Publikum in Sewastopol auftreten. Dabei hatte Samoilowa, die seit früher Kindheit auf einen Rollstuhl angewiesen ist, den russischen Vorentscheid gewonnen und war damit eigentlich als Interpretin für den ESC gesetzt. Doch die Ukraine hat die Russin eigenmächtig vom Wettbewerb ausgeschlossen – offiziell, weil sie ukrainisches Gesetz verletzt hat, da sie 2015 auf einem Galakonzert auf der Krim teilgenommen hat. Die veranstaltenden Rundfunkanstalten tragen für diese Eskalation ein gehöriges Maß an Mitverantwortung – viel zu lange hat man die Eskapaden der immer chauvinistischer agierenden ukrainischen Offiziellen hingenommen und so der Völkerverständigung einen Bärendienst erwiesen. Von Jens Berger.
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Die „Annexion der Krim“, oder: Die Verteufelung Russlands – eine umfassende Dokumentation eines unserer Leser zur Ukraine-Krise

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Europapolitik, Strategien der Meinungsmache

Beinahe täglich erreichen uns bei den NachDenkSeiten Leserzuschriften, die sich sehr besorgt zeigen über die fortwährenden Versuche der Spaltung Europas entlang der russischen Grenze. Vor allem ältere Menschen, die noch rege Erinnerungen haben an die Zeit vor 1989, schreiben uns, dass sie unter der eskalierenden verbalen und militärischen Aufrüstung leiden, die geradewegs in einen neuen Kalten Krieg führt. Und sie fragen, was man als „kleiner Mann“ denn tun könne, um dem entgegenzuwirken und nicht nur ohnmächtig zuschauen zu müssen. Eine überzeugende Antwort auf diese Frage hat uns der Leser Ulrich Leonhardt gegeben: Den angstmachenden Nachrichten auf den Grund gehen, die Manipulationen aufdecken und die Erkenntnisse aufklärend zum Thema im Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis machen. Leonhardt hat eine ausführliche Dokumentation der Ereignisse in und um die Ukraine erstellt, die seine subjektive, aber umfassend begründete Sicht wiedergibt. Großen Dank dafür! Wir geben sie hiermit an Sie weiter. Von Carsten Weikamp.

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„Trump, Erdogan und Putin“ in Wiederholung – ein weiterer Beleg für die üblich werdende Selbstgleichschaltung

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Europapolitik, Strategien der Meinungsmache

Wie eine gestanzte Formel packen Menschen, von denen man diese Agitation nicht erwarten könnte, Putin zusammen mit Trump und Erdogan. So geschehen in der einführenden Büttenrede zum alternativen Kölner Karneval, der Stunksitzung (ab Minute 57), so gebraucht vom Mitinitiator von Pulse of Europe (siehe c. der heute wiedergegebenen E-Mails zum Thema) und so auch der frühere Pfarrer der Thomaskirche in Leipzig, Christian Wolff, in einer Rede bei der letzten Sonntagsversammlung der PR-NGO Pulse of Europe. Und an vielen Stellen sonst begegnet einem das Zusammenspannen von Putin mit Erdogan und Trump. Die Absicht ist klar: Putin soll mit dem schlechten Image der beiden anderen Präsidenten beklebt werden. Das ist offensichtlich Teil einer großangelegten Strategie der Meinungsmache. Albrecht Müller.

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Erhellende Lesermails zu Pulse of Europe: ein ziemlich übles PR-Machwerk.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Europapolitik, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Manipulation des Monats, Parteien und Verbände, PR

Nachdem mir ein Freund der NachDenkSeiten letzthin geraten hatte, etwas sanfter zu kommentieren, habe ich mir das zu Herzen genommen und „Pulse of Europe“ hier nicht so hart kritisiert, wie es sich eigentlich gehört, wenn man es mit einem PR-Coup zu tun hat. NachDenkSeiten-Leser/innen sehen das Projekt kritischer und liefern wichtige Informationen. Hier sind ihre Mails. Eine gegenläufige Mail stammt von einem Mediziner, der von Anfang an bei Pulse of Europe mitwirkte und das Projekt selbstverständlich positiv sieht. Auch ein anderer, leider anonymer Leser, sieht das Projekt positiv. Mein Gesamtfazit hingegen: Das Projekt Pulse of Europe gehört in unsere Rubrik „Manipulation des Monats“. Bitte klären Sie über die Hintergründe dieser NGO auf. Albrecht Müller.

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Pulse of Europe – Worum geht es? Das wüsste man gerne. Aber schon die „zehn Grundthesen“ dieser wohlmeinend klingenden Vereinigung lassen einen ratlos zurück

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europapolitik, Friedenspolitik, Parteien und Verbände

Sie demonstrieren in vielen Städten jeden Sonntag für Europa. Die Einigung Europas finde ich vorbehaltlos gut. Auch dass die Einheit Europas hilft, Krieg zu vermeiden, ist wichtig und richtig notiert. Auch einiges anderes mehr. Aber vieles an dieser Organisation und ihren Grundthesen ist unklar und fragwürdig. Die Lage in Europa, die wahre Lage vieler Europäer wird beschönigt. Vielleicht sollten jene, die sich jeden Sonntag so bewundernswert für Europa engagieren, diese Grundthesen mal lesen (siehe Anlage) und sich zugleich in Europa umsehen. Paul Schreyer hat im Hinweis Nummer 4 heute richtig kommentiert: oberflächlich. Albrecht Müller.

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Zum ständig bemühten Denkfehler, jede Nation habe das Recht (gehabt), der NATO beizutreten.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Europapolitik, Strategien der Meinungsmache

In der Debatte um den Konflikt zwischen dem Westen und Russland werden immer wieder folgende Argumente ausgetauscht: Wer darauf hinweist, entgegen den 1990/91 getroffenen Absprachen sei die NATO bis an die Grenzen Russlands herangerückt, bekommt als Antwort, jede Nation habe das Recht, selbst zu entscheiden, ob sie dem NATO-Bündnis beitritt. Hinter dieser Antwort und dem damit verbundenen Versuch, uns Deutsche damit stillzustellen, stecken Denkfehler. Albrecht Müller.

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