www.NachDenkSeiten.de - die kritische Website

Liebe Leserinnen und Leser,
einmal im Jahr bitten wir Sie um Unterstützung für die NachDenkSeiten - so auch heute wieder.
6. Dezember 2016
  • Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Archiv » März 2005

Ratsbeschluss

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Europäische Union

Die Delegationen erhalten beiliegend die Schlussfolgerungen des Vorsitzes zur Tagung des Europäischen Rates (Brüssel) vom 22./23. März 2005.

Quelle: Ratsbeschluss [PDF – 232 KB] »

nach oben

Auszug Koalition der Willigen

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Veröffentlichungen der Herausgeber

Auszug aus „Die Reformlüge“, Kapitel „Die Koalition der Willigen“, S. 380 ff

Quelle: „Die Koalition der Willigen“ [PDF – 64 KB] »

nach oben

Europäischer Rat profiliert sich als Top-Agent der Versicherungswirtschaft

Veröffentlicht in: Europäische Union, Lobbyismus und politische Korruption

Bei der Suche nach dem Positiven habe ich mich mit dem letzten Eintrag eindeutig vergriffen. Ein Freund aus Brüssel macht mich nämlich auf Passagen in den Beschlüssen des Rates aufmerksam, die alles andere als Lob verdienen. Er schreibt: „Die Beschlüsse des Rates vom 22./23. 3.05 zeigen den Eiertanz zwischen Versagen der bisherigen Lissabon-Rezepte und dem „Nicht-Aussteigekönnen“ aus dem Denkkorsett der Angebotsökonomie. Besonders toll finde ich die Passagen in Anlage II zum Stabilitäts- und Wachstumspakt auf S.31 und 35 zur Einführung voll kapitalgedeckter Rentensysteme!“
weiterlesen

nach oben

Strategiewechsel der meinungsführenden Reformer

Veröffentlicht in: Strategien der Meinungsmache, Wahlen

In den letzten Tagen zeichnet sich ein Strategiewechsel bei einigen herausragenden Reformern ab: Um den Jahreswechsel setzten sie noch auf den Erfolg der propagierten Reformen und lobten Gerhard Schröder für dessen Standhaftigkeit. Jetzt wird Rot-Grün als gescheitert dargestellt. So dreht man es hin, um nicht zugeben zu müssen, dass die Reformpolitik keine Erfolge gehabt hat. Nicht Rot-Grün als Idee eines Paktes von sozialem und ökologischem Engagement ist gescheitert; gescheitert ist die Reformagenda und die darin sichtbare Anpassung von Rot-Grün ans konservative Lager.
weiterlesen

nach oben

Wo bleibt das Positive? Hier ist es:

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Europäische Union, Finanzpolitik

Die gestern in Brüssel beschlossene Veränderung der Dienstleistungsrichtlinie und die neuen Regeln zum Stabilitätspakt sind Erfolge auch der deutschen Regierung. Die Behauptung, der Stabilitätspakt würde aufgelöst, eine Behauptung, die nahezu einhellig und über alle politischen Lager hinweg von den Brüsseler Korrespondenten zu hören war, ist schon erstaunlich verwegen.
weiterlesen

nach oben

Die Demokratie gegen die „unabhängigen Experten“ verteidigen

Veröffentlicht in: Bundespräsident, Erosion der Demokratie, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft

Ein Leser der NachDenkSeiten.
weiterlesen

nach oben

Wie mit der Osterweiterung der EU die Steuerverfassung in Deutschland ausgehebelt wird

Veröffentlicht in: Europäische Union, Steuern und Abgaben

Ein Leser der NachDenkSeiten.
weiterlesen

nach oben