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Archiv » Juni 2009

“Entstaatlichung, Privatisierung und Liberalisierung” – Eine kleine Zwischenbilanz anhand von neueren Studien

Bringt die Krise eine Rückkehr des Staates? – Die Ideologie, dass der Markt das effizienteste Steuerungsmittel für alle gesellschaftlichen “Vorgänge” ist ,erleidet in dieser Weltwirtschaftskrise – jedenfalls bei nüchterner Betrachtung ohne allzu ideologische Verblendung – ihren “Crash” – siehe zuletzt www.boeckler.de sowie die ersten drei Seiten des IMK-Report Nr. 38. Zusammengestellt von Volker Bahl
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Bekommen wir die Verschuldung überhaupt noch in den Griff?

Viele Menschen sind angesichts der wachsenden Staatsverschuldung in Sorge und fragen, ob es überhaupt noch einmal möglich sein wird, diese Schulden abzubauen. Diese Sorgen sollte man ernst nehmen, auch dann, wenn das Thema erkennbar benutzt wird, um politische Entscheidungen gegen die Interessen der Mehrheit zu begründen – etwa um eine Mehrwertsteuererhöhung auf 25 % durchzudrücken oder den Abbau sozialer Leistungen fortzusetzen. Ich will versuchen, einige eher zuversichtliche Antworten zum gesamten Fragenkomplex zu geben. Albrecht Müller
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Hinweise des Tages (2)

(WL)

Unter anderem zu folgenden Themen:

  1. “Sachsensumpf” – In den Dreck gezogen
  2. Tarifverdienste wachsen in Frankreich seit fünf Jahren stärker als in Deutschland
  3. CSU: Willkür statt Wirtschaftspolitik
  4. Beteiligung gegen Investitionsmonopol
  5. Kapital in Arbeiterhand: Mitbestimmung nicht um jeden Preis
  6. Praxis und neue Entwicklungen bei 1-Euro-Jobs
  7. Markus Sievers: Privatisiert und abgeschmiert
  8. Zwei Jahrzehnte Privatisierung in deutschen Kommunen – Herausforderungen und Argumente für den Erhalt der Stadtwerke
  9. Täuschungsmanöver um LEG-Aufkäufer?
  10. ver.di: Kinderarmut bekämpfen – statt verlagern und vergrößern !
  11. BMG weist Bericht zurück: Versicherungsschutz auch ohne Foto
  12. EU-Reformvertrag . Mehr oder weniger Demokratie
  13. Friedensbewegung: Krieg beenden!
  14. Bascha Mika – Geordneter Rückzug mit Aplomb
  15. 40 Jahre AFG: Am Anfang stand die Bildung
  16. Hochqualifizierte: Deutschland gibt Spitze ab
  17. Kosten schrecken vom Studium ab
  18. Wie weiter mit Bologna?

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Hinweise des Tages

(MB/KR/WL)
Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  1. Demokratie als Mogelpackung
  2. Für alle Zyklen gerüstet
  3. Ackermann warnt vor einem Banken-Oligopol
  4. Robert von Heusinger: Spektakuläre Geldzufuhr
  5. Haben Lebensversicherer die Erträge der Kunden verzockt?
  6. Dieter Wermuth: Sinn bleibt dabei – Das Problem seien die Löhne
  7. Heiner Flassbeck: Finanzmärkte sind dumm
  8. Union rückt von Staatssekretär Asmussen ab
  9. Trotz Milliardenverlusten – Landesbank zahlt Managern Boni
  10. Was Vertrauen zerstört
  11. Union prüft Anhebung der Niedrig-Mehrwertsteuer
  12. Werkzeugmaschinenbau: Produktion fällt auf Niveau von 1999
  13. OECD-Studie: Fünf Millionen Menschen ohne Job
  14. Das Spiel mit der Realität
  15. Deutschland fehlen Fachkräfte aus Osteuropa
  16. DGB-Index Gute Arbeit
  17. Praxisgebühr mit Verfassung vereinbar
  18. Welche Krankheiten können wir uns noch leisten?
  19. Regionen ohne Zukunft – Experten empfehlen Abbau Ost
  20. EU-Reformvertrag: Mehr oder weniger Demokratie
  21. EU schwächt Umweltauflagen für Industrie ab
  22. Neuer Job für Joschka Fischer
  23. Späte Würde
  24. Studiengebühren-Umfrage: Campusmaut verhasster denn je
  25. Die Bildungsmanager
  26. Leeres Bildungsgerede – Studie: Kitaausbau kommt kaum voran
  27. Lehrkräftemangel teilweise hausgemacht – GEW Hessen fordert deutliche Erhöhung der Ausbildungskapazitäten
  28. Die Containerelite
  29. „Neues aus der Anstalt“ vom 23.06.2009

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Hinweise des Tages

(RS/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  1. Europäische Zentralbank flutet den Geldmarkt
  2. Hypo Real Estate – die Wahrheit
  3. Reiche verlieren ein Fünftel ihres Vermögens
  4. Versteckte Boni
  5. Schuldenrekord : Armes Deutschland?
  6. Peer Steinbrück: „Es wird erhebliche Verteilungskonflikte geben“
  7. Attac warnt vor “Liste der Grausamkeiten” nach der Bundestagswahl
  8. Milliardenentlastung für Unternehmen: Kurzarbeit für Großbetriebe noch günstiger
  9. Heuschrecke im eigenen Haus
  10. Thomas Fricke – Volkswirte im Dschungelcamp
  11. Peter Grottian/Benedict Ugarte Cchacón: Vergesst Landowsky!
  12. WEED: Liberalisierung von Finanz­dienstleistungen in neuen EU-Handelsabkommen
  13. Stürzt das Mahnmal Rente mit 67!
  14. TK-Gesundheitsreport 2009: Deutlich höhere Fehlzeiten bei Zeitarbeitern
  15. Gesundheitsreform: Jeder Zweite fühlt sich schlechter abgesichert
  16. Zur UN-Finanzkonferenz
  17. In Afghanistan führt die Bundeswehr nach Verteidigungsminister Jung noch immer keinen Krieg
  18. Warum die Bundeswehr in Afghanistan nichts zu suchen hat
  19. Lässt das BVerfG den Lissabon Vertrag passieren?
  20. Lobbyregister der Europäischen Kommission feiert einjährigen Geburtstag – und bleibt ein ungeliebtes Kind
  21. CSU – Die Kraft der zwei Herzen
  22. Entzauberung eines Berufs – Was die Deutschen vom Journalismus erwarten und wie sie enttäuscht werden
  23. Exzellenz nach Masterplan

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Ein weiterer Beleg für den jämmerlichen Zustand auch der öffentlich-rechtlichen Medien

Am 22.6. lief bei Beckmann „Lafontaine und Engholm über die Zukunft linker Parteien“. Wenn es eines weiteren Belegs für die Erkenntnis bedurft hätte, dass unsere Medien sich in Kampagnen einbauen lassen, hier ist er: Björn Engholm und Oskar Lafontaine bei “Beckmann”. Albrecht Müller. weiterlesen

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Hinweise des Tages

(WL/KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  1. Lucas Zeise: Transatlantische Totalpleite
  2. Attac verurteilt Blockade des UN-Finanzgipfels durch Industrienationen
  3. Konjunktur: Weltbank kürzt Prognosen
  4. Hypo Real Estate drohen weitere Millionen-Verluste
  5. Bankenkrise könnte Steuerzahler in Europa zwei Billionen Euro kosten
  6. Weber droht deutschen Banken mit harter Gangart
  7. Ungebremste Gier – Banken weiter außer Kontrolle
  8. Heiner Flassbeck: Was sozial ist, schafft Arbeit!
  9. Abgabenquote in der EU27 im Jahr 2007 bei 39,8% des BIP
  10. 1. Quartal 2009: Reallöhne sinken um 0,4%
  11. Ausfuhr 1. Quartal 2009: – 21,2% zum Vorjahresquartal
  12. Harvard-Professor sagt deutschen Absturz voraus
  13. Der Karstadtklüngel
  14. Es ist angerichtet: Tafeln in Deutschland! Kritik an der Verselbständigung einer Bewegung
  15. „Arbeitsmarktpolitik“ in der Depression – Sanierungsstrategien in der Arbeitslosenversicherung 1927-1933
  16. Ein Herz für Kinder
  17. Sekte sind immer die anderen
  18. SPD-Chef Hoppe tritt zurück
  19. Alterssicherung in OECD-Ländern leidet unter Wirtschaftskrise
  20. Warum die Rente mit 67 die SPD in Bedrängnis bringt
  21. Hilft mehr Bildung gegen Armut?
  22. Die HU beugt sich dem Druck der Studierenden – Streik zeigt erste Wirkung
  23. Zu guter Letzt: Volker Pispers – Mitternachtsspitzen WDR 20. Juni 2009

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