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Von Andrea Komlosy[*] – Seit Juli 2021 leben EU-BürgerInnen mit einem neuen Reisedokument, dem sogenannten „Grünen Pass“. Sie benötigen es nicht nur für das Überschreiten von Staatsgrenzen, sondern auch, um ihre Bewegungsfreiheit im Inland in Anspruch zu nehmen: als Voraussetzung für den Zugang zu Kulturveranstaltungen, Sportstätten, Gaststätten oder Hotels. Dieser Pass weist ihren Corona-Status als „Geimpft – Getestet – Genesen“ aus – Bedingungen, die in unterschiedlicher Anwendung und Kombination in den meisten EU-Staaten darüber bestimmen, wer am gesellschaftlichen Leben teilhaben darf und wer nicht. Die Grundlage bieten Gesetze und Verordnungen in den einzelnen Ländern, die Frage nach deren grundrechtlicher bzw. verfassungsmäßiger Legitimität wird durch ein Gewirr von ständig wechselnden Bestimmungen sowie einer eskalierenden Ausweitung der Anwendungspflicht überlagert. Dieser Eingriff in die bürgerlichen Freiheitsrechte ist ein Kipppunkt in der Entwicklung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit.

„Klappe halten, impfen lassen“ – unter dieser Überschrift hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung ein Interview veröffentlicht, worin sich der Forscher Armin Falk für eine Impfpflicht ausgesprochen hat. Die Überschrift lässt erahnen, mit welcher Tonalität Falk versucht, dem Wahnsinn einer Impfpflicht das Wort zu reden. Er spricht von einer „Trägheit“ und „Dummheit“ der „Impfgegner“ und bezeichnet diese als „Trittbrettfahrer der übelsten Sorte“. Wenn es nach Falks Fantasien geht, sollten Ungeimpfte sogar unter bestimmten Umständen von Ärzten bei der Behandlung hintenangestellt werden. Die Rechtsanwältin Jessica Hamed, die von Beginn der Pandemie an mit den Mitteln des Rechts den Maßnahmen entgegentritt, hat der FAZ deutliche Worte per Leserbrief ins Stammbuch geschrieben. Von Marcus Klöckner.

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Jens Berger macht in diesem Beitrag darauf aufmerksam, dass der Weltkonzern Amazon die Regeln Hollywoods neu definieren wolle. Filmemacher würden verpflichtet, „künftig Schauspieler so zu besetzen, dass ´deren Geschlecht, Geschlechtsidentität, Nationalität, Ethnizität, sexuelle Orientierung und Behinderung´ mit den Figuren, die sie im Film verkörpern, übereinstimmt“. Viele Filme wären so nicht entstanden. Die Film-Qualität werde unter dieser „ideologischen Instrumentalisierung“ leiden. Danke für die interessanten E-Mails. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

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