In diesem Beitrag thematisiert Tobias Riegel die Debatte um die Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Diese „epidemische Lage“ sei offiziell als „Reaktion auf eine ganz außerordentliche Notlage“ dargestellt worden, was nicht mehr vermittelbar sei. Hinterfragt wird, ob die Maßnahmen auch ohne „epidemische Lage“ fortgesetzt werden könnten. Das wäre der Versuch der „Entkoppelung der Corona-Maßnahmen von einer offiziell festgestellten ´(Not-)Lage´“ mit dem Ziel der Verstetigung. Die Diskussion habe eine „widersprüchliche und anti-wissenschaftliche Note“. Mahnend wird auf das Beibehalten von Maßnahmen nach dem 11. September 2001 hingewiesen. Danke für die interessanten E-Mails. Es folgt eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Das Folgende ist der Bericht des Geschäftsführers des Internationalen Friedensbüros (IPB), Reiner Braun, über den Weltkongress des IPB, der vom 15. bis 17. Oktober in Barcelona stattfand. Reiner Braun war maßgeblich an der Organisation des Kongresses beteiligt. Hier sein Resümee. Albrecht Müller.

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Facebook will Journalisten zukünftig als herausgehobene Gruppe vor Kritik schützen, YouTube hat erneut Videos von #allesaufdentisch gelöscht und das soziale Netzwerk LinkedIn entfernt einen Post der Anwältin Jessica Hamed zur Impfentscheidung. Anders gesagt: Unliebsame Ansichten werden unterdrückt und um Journalisten, deren Arbeit selbstverständlich auch einer öffentlichen Kritik unterzogen werden darf, wird eine Brandmauer gezogen. Wer diese Entwicklungen beobachtet, kann nur zu einem Schluss kommen: Es wird Zeit für eine Auffrischungsimpfung in Sachen Demokratie. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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