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In diesem Beitrag befasst sich Jens Berger erneut – nach u.a. hier und hier – mit dem Thema Impfstoffe. Er bemängelt die unkritischen Medienberichte über den Impfstoff der Hersteller BioNTech und Pfizer, obwohl lediglich eine Pressemeldung vorliegt, aber keine Daten der Studien. Der Politik wirft Jens Berger u.a. vor, dass die Gründer von BioNTech und deren Investoren durch Steuergelder zu Milliardären werden könnten. Er fragt daher z.B. auch: „Warum gibt es beispielsweise keinen Passus, der die Subventionen daran koppelt, dass der von der Allgemeinheit finanzierte Impfstoff später auch zum Selbstkostenpreis an die Allgemeinheit verkauft wird?“ Zu diesem Beitrag sind einige Leserbriefe gekommen. Darin werden eigene Bedenken und Erkenntnisse mitgeteilt. Für die eingereichten Leserbriefe bedanken wir uns sehr. Es folgt nun eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Gerne betont die Politik die Wichtigkeit eines sicheren Informationsaustauschs im Internet. Die EU-Datenschutzgrundverordnung verpflichtet sogar explizit zum Einsatz entsprechender Verschlüsselungstechniken. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sehen die Sache nicht so verbissen und forcieren von langer Hand vorbereitete Pläne, Strafermittlern und Geheimdiensten Einblick in die über Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal verbreiteten Botschaften zu ermöglichen. Wie üblich liefert der internationale Terrorismus die Rechtfertigung für den massiven Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte – ganz konkret und ganz aktuell der jüngste Anschlag in Wien. Vier Tage danach schritt die deutsche Ratspräsidentschaft zur Tat. Von Ralf Wurzbacher.

Moskau hofft, noch in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump eine Verlängerung des New-Start-Raketenkontrollvertrages mit den USA zu vereinbaren. Der letzte noch gültige Rüstungskontroll-Vertrag, der die Zahl der strategischen Atomraketen im Besitz der USA und Russlands begrenzt, läuft am 5. Februar 2021 aus. Joe Biden hat sich zwar im Wahlkampf für eine Verlängerung des bestehenden Vertrages ausgesprochen, aber wann die Verhandlungen darüber beginnen, ist unklar. Von Ulrich Heyden, Moskau.

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Wir bitten darum wie immer in dieser Jahreszeit und gerade in diesen besonderen Zeiten, in denen wir alle mit einem Virus zu kämpfen haben. Wir meinen nicht Corona, sondern das Virus der Intoleranz und Aggressivität, das kritische Begleiter wie die NachDenkSeiten zurzeit zu spüren bekommen. Die etablierten Medien und interessierte Politiker machen mobil gegen Kritik. Sie mobilisieren Hilfstruppen – wie zum Beispiel „Correctiv“, subventioniert mit Ihrem Steuergeld und dem Geld von Milliardären wie Soros; sie drehen Partner der kritischen Begleitung um, wie man leider an der Entwicklung von „Campact“ sehen kann.

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