‚Hätte ich das gewusst, hätte ich die Partei X nicht gewählt…‘. So dürften viele Menschen kurz nach den Bundestagswahlen gedacht haben, als der damals designierte Bundeskanzler Friedrich Merz die Schuldenbremse entgegen seiner Wahlkampfaussagen für die Aufrüstungsfinanzierung des deutschen Militärs sturmreif schoss. Wie kann es in einer Demokratie sein, dass politische Entscheidungen bisweilen diametral den gesellschaftlichen Vorstellungen und Interessen zuwiderlaufen? Heißt Demokratie nicht Volksherrschaft? Wie passt das Bild von Demokratie mit den mitunter selbstherrlichen Entscheidungen politischer Entscheider zusammen? Der entscheidende Begriff hierfür lautet: Repräsentation. Und, was kann gegen politische Selbstherrlichkeit der Gewählten unternommen werden? Auch hier lautet das entscheidende Instrument: Volksentscheid. Von Alexander Neu.

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Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. (CG: Christian Goldbrunner)

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In diesem Beitrag kommentiert Tobias Riegel den Wechsel der ARD-Journalistin Sarah Frühauf zum Posten als Sprecherin im Innenministerium. Der werfe viele kritische Fragen auf. Die offensichtlich fehlende Distanz zwischen vielen etablierten Journalisten und den Vorhaben von Regierungspolitikern sei ein Problem. In einem noch heute empörenden Beitrag habe Frühauf mithilfe von unhaltbaren Behauptungen auf das Härteste gegen Bürger ausgeteilt, die der neuen und in ihren Augen riskanten Corona-Impfung kritisch gegenüberstanden. Abschließend wird festgestellt: „Es würde nicht überraschen, wenn manche Bürger jetzt vermuten, dass Frühauf ihren neuen Job nicht trotz des Corona-Kommentars, sondern gerade wegen der durch ihn bewiesenen ´Zuverlässigkeit´ bekommen hat“. Wir danken für die interessanten E-Mails hierzu. Die nun folgende Auswahl der Leserbriefe hat Christian Reimann für Sie zusammengestellt.

Der „Friedensberichterstatter“ und Songpoet Tino Eisbrenner ist nun auch in Russland auf Russisch zu lesen. Sein neues Buch „Schurawli“ stellte er in Moskau am Rande der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland vor. Wir begleiteten ihn auf seiner Reise und sprachen mit dem Songpoeten bei einem schmackhaften Borschtsch im GUM, dem berühmten Einkaufszentrum der Sowjetzeit, mit Blick auf den Roten Platz. Bemerkenswert ist, dass dieses Jahr im Mai mehrere Gruppen aus Deutschland nach Moskau reisten. Viele von ihnen suchten einfach eine ungestörte Möglichkeit, den Jahrestag gemeinsam mit Russen zu feiern – etwas, das in Deutschland heute unmöglich scheint. Das Gespräch mit Tino Eisbrenner führte Éva Péli.