In diesem Artikel untersucht Florian Warweg die Vorgänge, die zur Löschung aller vier Kanäle der Produktionsfirma OVALmedia durch YouTube führten. OVALmedia sei „in mehreren Sprachräumen tätig“ gewesen und „veröffentlicht kritische Informationen“ in unterschiedlichen Medienformaten, was es ihnen ermöglichte, „kritische und demokratische Diskurse in Deutschland, Österreich, der Schweiz, Italien, Belgien, Frankreich und Großbritannien miteinander zu verbinden“. OVALmedia-Chef Robert Cibis vermutet „politische Zensur, die mit hoher Wahrscheinlichkeit sogar auf der Ebene der EU getroffen worden“ sei, um die „stetige Expansion der multimedialen Firma OVALmedia zu unterbinden“. Eigentlich wäre es aber „Aufgabe der Politik und Judikative gewesen“, ein „privates US-Unternehmen und de facto Monopolist wie YouTube“ in seiner „beinahe uneingeschränkten Macht und Willkür“ in die Schranken zu weisen. Wir danken für die Zuschriften, die Ala Goldbrunner für Sie zusammengestellt hat.

Der Vorschlag der Bundesministerien für Gesundheit und Justiz für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes sieht vor, dass ab Oktober 2022 weiter in bestimmten Bereichen eine Masken- und Testpflicht sowie Abstandsregeln und Beschränkungen von Veranstaltungen gelten sollen. „Frisch Geimpfte“ und Genesene, deren Impfung beziehungsweise deren Erkrankung maximal drei Monate zurückliegen darf, sowie Getestete sollen teilweise von der Maskenpflicht befreit sein. Von Karsten Montag.

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Warum eine bloße Verlängerung nicht sinnvoll ist und wie ein Gesamtprogramm aus sozialer und klimapolitischer Sicht aussehen sollte. Zutreffend ist, dass das 9-Euro-Ticket – ungewollt, seitens der FDP-Erfinder – einen Einstieg in einen besseren und sozial akzeptablen öffentlichen Verkehr bieten kann. Die bloße Forderung nach “Verlängerung” sehe ich jedoch ausgesprochen kritisch. Ein Bejubeln des 9-Euro-Tickets als “Erfolg” ist auf alle Fälle falsch. Dazu die folgenden sieben Thesen von Winfried Wolf.

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Von hiesigen Medien und Politikern heißt es, Taiwan sei eine „gefestigte Demokratie“, der man gegen den potentiellen chinesischen „Aggressor“ solidarisch beistehen müsse. Dabei handelt es sich um eine extrem vereinfachende und so nicht haltbare Einschätzung. Politik und Medien hier im Land ignorieren zudem komplett, wie stark Taiwan kulturell, sprachlich und politisch gespalten ist. Diese Spaltung zeigt sich exemplarisch darin, dass aus innenpolitischen Gründen selbst eine Partnerschaft der Landkreise Cuxhaven und Hualien auf Taiwan nicht zustande kam. Von Dr. Rolf Geffken.

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