Florian Warweg ist gebürtiger Magdeburger, er ist für die NachDenkSeiten als Parlamentskorrespondent tätig und berichtet in dieser Funktion auch regelmäßig aus der Bundespressekonferenz. Daneben betreut er das NDS-Projekt „Faktencheck der Faktenchecker“. Zuvor arbeitete er u.a. im Bundestag sowie für das Lateinamerikaportal amerika21 und RT DE. Er lebt in Berlin. In der Zeitspanne von 2003 bis 2009 hatte er längere Arbeits- und Studienaufenthalte im Nahen Osten (Syrien, Israel, palästinensische Gebiete) und Lateinamerika (Chile, Peru, Argentinien, Kolumbien).
Beiträge von Florian Warweg
EU-Sanktionen gegen Journalisten – Florian Warweg und Gabriele Gysi im Gespräch mit Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich
In dieser Folge von „Wir drehen durch“ reisen wir nach Brüssel und nehmen an einer Anhörung im EU-Parlament zum Thema EU-Sanktionen gegen Journalisten teil. Die einhellige Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler: Die aktuellen Maßnahmen gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ sind rechtlich fehlerhaft, unverhältnismäßig und nicht mit den Grundrechten vereinbar. Im Anschluss haben wir uns mit den Organisatoren der Anhörung, dem UN-Diplomaten a. D. und jetzigen BSW-Abgeordneten im EU-Parlament, Michael von der Schulenburg, sowie seiner Kollegin, der langjährigen Büroleiterin von Sahra Wagenknecht, Ruth Firmenich, über die weitreichenden Auswirkungen des neuen EU-Sanktionsregimes, den Plan der EU-Kommissionschefin von der Leyen, einen eigenen EU-Geheimdienst aufzubauen, sowie über die Frage „EU abschaffen oder reformieren?“ unterhalten.
Außenminister Wadephul besucht Westbalkan: NATO-Bombardierung von Serbien 1999 war nicht völkerrechtswidrig
Außenminister Johann Wadephul weilte bis zum 19. November auf einer mehrtägigen Reise durch die Staaten des westlichen Balkans. In diesem Zusammenhang erwähnte der Sprecher des Auswärtigen Amtes insbesondere eine engere Zusammenarbeit mit Serbien und betonte: „Für uns steht fest, dass der Westbalkan ein Teil der europäischen Familie ist“. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob der Außenminister plane, um besagte Zusammenarbeit mit Serbien auch symbolisch zu stärken, sich erstmalig für die Teilnahme Deutschlands an dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO gegen das Westbalkan-Land zu entschuldigen. Dies wurde verneint, da laut Ansicht des Auswärtigen Amtes die NATO-Bombardierung Serbiens ohne UN-Mandat nicht völkerrechtswidrig gewesen sei. Von Florian Warweg.
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Geplatzter China-Besuch von Außenminister Wadephul: Arroganz oder peinlicher Planungsfehler?
Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil weilt seit dem 17. November in China und trifft sich dort nach Angabe seiner Sprecherin mit ranghohen chinesischen Vertretern aus diversen politischen Bereichen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie sich das Außenministerium erklärt, dass der deutsche Finanzminister im Gegensatz zum Ende Oktober abgesagten Besuch von Außenminister Johann Wadephul durchaus von ranghohen Vertretern der Volksrepublik empfangen wird. Zudem kam die Frage auf, wieso das Auswärtige Amt den Auftakttermin für Wadephuls erste China-Reise ausgerechnet zum zeitgleich laufenden ASEAN-Gipfel in Malaysia und zu den Vorbereitungen zum Xi-Trump-Gipfel in Südkorea gelegt hatte – und ob man in Berlin wirklich geglaubt habe, in Konkurrenz zu diesen Terminen treten zu können. Von Florian Warweg.
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Erdgasspeicher UGS Rehden: Wieso hält sich die Bundesregierung nicht an ihre eigenen Gesetze?
Der größte Erdgasspeicher Deutschlands, UGS Rehden, befindet sich im Besitz des Bundes. Laut dem „Gasspeichergesetz“ müssen Poren-Speicher wie in Rehden einen für den Stichtag 1. November vorgeschriebenen Füllstand von mindestens 45 Prozent aufweisen. Stattdessen beträgt der aktuelle Füllstand trotz nahendem Winter lediglich rund 25 Prozent. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wieso sich die Bundesregierung nicht an ihre eigenen Gesetze hält. Zum wiederholten Male stellte sich die BPK-Moderation in diesem Zusammenhang schützend vor die Bundesregierung und verhinderte eine eigentlich zustehende und völlig legitime Nachfrage. Von Florian Warweg.
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„Politischer Skandal“ – Hat die Bundesregierung vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gelogen?
Aus einer Stellungnahme des Verteidigungsministeriums an das Verwaltungsgericht Köln geht hervor, dass die Bundesregierung ihre Aussagen zu Waffenlieferungen an Israel in dem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) wegen mutmaßlicher Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen in Rücksprache und Einvernehmen mit Israel getätigt hat. Entsprechende Dokumente liegen unter anderem dem STERN und Drop Site News vor. Die Dokumente des BMVg lassen nach Einschätzung von konsultierten Völkerrechtsexperten zudem Zweifel aufkommen, ob das Auswärtige Amt vor dem IGH im April 2024 vollständig und vollumfänglich die Wahrheit gesagt hat. Die NachDenkSeiten hatten vor diesem Hintergrund einige Fragen an das Verteidigungs- und Außenministerium. Von Florian Warweg.
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