Beiträge von Wolfgang Lieb
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Regierung plant Steuerentlastung für Versicherer; Erste “Bad Bank” startet mit Milliardenverlust; den Banken ist beim Risiko nicht zu trauen; Angst vor der Pest des Protektionismus; »Zunehmende Sozialdemokratisierung« der CDU; neofeudaler Elitedünkel; durchschnittliche Beschäftigungsdauer; bei Vorkasse bleibt der Patient auf den meisten Kosten sitzen; tödliche Falle; Stephanie zu Guttenberg sucht nach Fakten; man wird nie Deutscher; direkter Lobbyismus; Lila-Lula-Land; Seitenwechsel von EU-Kommissaren; Stuttgart 21; Visualisierung der Parteispenden; überarbeitet und gestresst – oder unterfordert und faul; Bachelor nicht so gut wie gedacht; China boykottiert weiterhin japanische Firmen. (KR/WL)
Die Regelungen des NRW-„Hochschulfreiheitsgesetzes“ über den Hochschulrat sind mit dem Grundgesetz und der Landesverfassung nicht vereinbar
Im Rahmen einer Dissertation an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln prüft Thomas Horst, ob die Regelungen des nordrhein-westfälischen „Hochschulfreiheitsgesetzes“ über den Hochschulrat mit dem Grundgesetz und der Landesverfassung vereinbar sind und gelangt im Ergebnis zur Verfassungswidrigkeit der Regelungen. Die Arbeit erscheint im Verlag Dr. Kovač, Schriften zum Hochschulrecht, Band 1 Hamburg 2010, 228 Seiten, ISBN 978-3-8300-5197-8. Autor und Verlag haben uns dankenswerterweise erlaubt Auszüge vorab zu veröffentlichen. Das Ergebnis bestätigt meine Kritik, die ich in vielen Beiträgen auch in den NachDenkSeiten zum Ausdruck gebracht habe. Sie etwa „Hochschulfreiheit“ oder das Ende der Hochschulautonomie oder Die „neue Freiheit“ der NRW-Hochschulen – Freiheit für wen und wozu? oder „Hochschulfreiheitsgesetz“ in NRW – oder der Putsch von oben gegen ein öffentlich verantwortetes, demokratisches Hochschulwesen. Wolfgang Lieb
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Bankenregulierung; G-20-Treffen: Brüderle statt Schäuble; Angst um die Rente nimmt zu; Rösler greift Privaten erneut unter die Arme; gut für die schwarz-gelbe Klientel; die soziale Mauer; Versuch einer Anamnese der Demokratie; 10 Mrd. Euro für 26 Minuten; Geißler als Vermittler; entwickelt sich der Mensch weiter; Grüne hängen SPD ab; Deutsche akzeptieren höhere Mieten; Gewerkschaft zu „Bildungspaket“; 13 Euro mehr für Studenten; amerikanischer Uni-Alptraum; Tausende gegen Rasmussen; in Ecuador wurde der Ausnahmezustand verlänger; Mesut Özil spielt gegen seine Freunde. (WL)
Was ist das Ziel der Bildungspolitik?
Eine geraffte Betrachtung über eine emanzipative Bildungspolitik und über die bildungspolitischen Forderungen nach „Chancengleichheit“ und „Chancengerechtigkeit“ von Jens Wernicke
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: HRE: die Bad-Bank lagert in neue Bad-Bank aus; Sündenbock Jérôme Kerviel; die Schweiz reguliert; Finanzlobby siegt sich zu Tode; Sparkurs dämpft Konjunktur; Alarmzeichen; armer Wohlfahrtsstaat; Sozialdemokraten müssen mit Schweden ihre letzte Bastion räumen; Unternehmen fordern Mindestlohn für Leiharbeiter; Niedriglohn mit erschütterndem Ergebnis; wer krank macht soll zahlen; alternative Finanzierung des Gesundheitssystems; Geschichte der Atomenergie; Geheimverhandlungen zu Gorleben; Ärzte wieder wohlauf; Stuttgart 21; Freiheitsentziehungen bei G 8 rechtswidrig; erregte Islam-Debatte; Manipulation durch Umfragen; privater Konsum: Wunsch und Wirklichkeit; wie die Schule Verlierer produziert; neue Hochschulsteuerung; akademische Berufsqualifizierung; Killer-Drohnen; Volker Pispers: Im Rechtsstaat gibt es keinen Widerstand. (MB/WL)