Wir möchten Sie mit diesem Eintrag kurz darauf aufmerksam machen, dass Sie sich nun mit Gleichgesinnten auch auf unserer Facebook-Seite und in unserer Facebook-Gruppe virtuell austauschen können.
Bei dieser Gelegenheit möchten wir Sie auch nochmal auf unseren NDS-YouTube-Channel und unseren NDS-Twitter-Feed hinweisen, sofern Sie diese Medien nutzen möchten.
Die NachDenkSeiten werden erstaunlich stark genutzt. Die Besucherzahl hat sich im letzten Jahr wieder verdoppelt. Das freut uns natürlich. Aber die Freude ist dadurch getrübt, dass inzwischen die Grenze der Belastbarkeit überschritten ist. Allein unser E-Mail-Aufkommen und der Versuch, wenigstens kurz zu antworten, kostet stundenlange Arbeit und nimmt mit der Besucherzahl zu. Wir müssen künftig die Arbeit auf mehrere Schultern verteilen und dafür auch bezahlen. Denn bei Jüngeren können wir, anders als bei uns Rentnern, auf Dauer nicht auf die kostenlose Mitarbeit bauen. Das ist einfach unanständig.
Wir hatten am 26.11.2009 einen Eintrag auf den NachDenkSeiten mit einem Hinweis auf den CD-Sampler „Deutschlands vergessene Kinder 2“, einen Musiksoundtrack des ARCHE Kinder- und Jugendhilfswerks. In zahlreichen Mails haben uns Leserinnen und Leser kritische Hinweise auf die Arbeit und die pädagogischen Ziele dieser Hilfseinrichtung für Kinder und Jugendliche gegeben, die wir nicht kannten. Wir nehmen diese Kritik ernst und wollen ihr nachgehen. Bis wir uns ein eigenes Urteil gebildet haben, nehmen wir diesen Eintrag aus dem Netz.
Das Interesse von NachDenkSeiten-Leserinnen und -Lesern an persönlichen Gesprächen untereinander und mit uns „Machern“ ist offenbar groß. Das spürt Wolfgang Lieb bei seinen Vorträgen, und ich habe dies gerade bei zwei Veranstaltungen in Nürnberg und Schwabach erlebt. Zum sozialpolitischen Buß- und Bettag in der Nürnberger St. Peterskirche waren 440 Menschen gekommen, darunter viele NachDenkSeiten-Nutzer und auch Mitglieder von NachDenkSeiten-Gesprächskreisen. Hier ein Bericht aus evangelisch.de und die Ankündigung. Am 23.11. folgt Stuttgart, am 25.11. Mainz. Albrecht Müller
Schon nach dem Leitantrag, den der SPD-Parteivorstand dem Bundesparteitag vorgelegt hatte, war klar, dass Dresden bestenfalls eine Zwischenetappe auf dem Weg zu einer Neuorientierung und vor allem zu einer Selbstvergewisserung sozialdemokratischer Politik sein wird. Es wird viel Zeit brauchen, bis die SPD wieder ein glaubwürdiges Profil gefunden hat, das deutlichere Akzente gegenüber dem bisherigen Kurs erkennen lässt. Wolfgang Lieb
In wenigen Tagen, vom 13. bis zum 15. November wird die SPD ihren ersten Bundesparteitag nach der Bundestagswahl in Dresden abhalten. Der designierte Parteivorsitzende Sigmar Gabriel kündigte eine kritische Debatte über die vergangenen elf Regierungsjahre der SPD und eine „Neuorientierung“ der Partei an. Dazu hat der Parteivorstand der SPD einen Leitantrag vorgelegt, der mit einigen „Verschärfungen“ verabschiedet worden ist (siehe PDF: “Anträge zum ordentlichen Bundesparteitag der SPD”). Dieser Parteitag soll und wird die künftige Ausrichtung der SPD und damit die politische Debatte in Deutschland wesentlich bestimmen, deshalb lohnt sich eine kritische Auseinandersetzung mit diesem Beschlussvorschlag. Wolfgang Lieb
Wer gehofft hatte, Sloterdijks Provokation gegen den Sozialstaat und eine solidarische Gesellschaft in der wirtschaftsliberalen FAZ würde als das Krähen eines in die Jahre gekommenen eitlen Gockels abgetan, das allenfalls im Feuilleton ein Echo auslösen würde, hat sich getäuscht. Der Hahn krähte offenbar auf einem großen Misthaufen, auf dem sich die selbsternannten Zeitgeistinterpreten wonnig suhlen und den Gestank derJauche als Hauch einer neuen Epoche verkünden wollen. Da sind nicht nur die derben Zyniker von Sarrazin bis Buschkowsky, sondern von der „Welt“ über die Sendung von Anne Will bis hin in die Frankfurter Rundschau verteilt sich jetzt der reaktionäre Mief der Verächter einer solidarischen Gesellschaft über die Medien. Wolfgang Lieb
Natürlich ist eine Rede einer deutschen Kanzlerin vor den Senatoren und Kongressabgeordneten unter der Kuppel des Kapitols in Washington ein historisch zu nennendes Ereignis, schließlich ist es 52 Jahre her, dass Konrad Adenauer – allerdings nacheinander – vor beiden Häusern sprechen durfte. Aber waren dieses Ereignis und diese Rede wirklich so großartig, dass nahezu die gesamte Medienlandschaft in einen Begeisterungstaumel fallen müsste? Wolfgang Lieb
20 Jahre CDU-Kanzlerschaft waren damit vorerst beendet. Der fortschrittliche Teil meiner Generation hatte diesen Wechsel schon in den 1950ern ersehnt und dafür bis 1969 gearbeitet. Der Wechsel wurde leichtfertig verspielt. Jetzt wartet wieder eine Generation. Ausgerechnet der Hauptverantwortliche für den Niedergang der SPD, Franz Müntefering, hält die Festrede zum Jubiläum am 28.10.2009. Albrecht Müller
Am 22. Oktober hatten wir auf den ARD Film und seine Wiederholung hingewiesen. Wir hatten den Beitrag herausgenommen, weil wir nach vielen Hinweisen den Verdacht hatten, einer PR-Aktion aufgesessen zu sein. Im Netz gibt es, was den intensiven Internetnutzern reiflich bekannt ist, eine heftige Diskussion um diesen Film, die darauf folgende Sendung „Hart aber Fair“ und einige andere Events und Verlautbarungen. Albrecht Müller
haben wir aus dem Netz genommen, weil vermutlich auch wir, den ersten Teil dieses Beitrags betreffend, Opfer einer PR-Kampagne geworden sind. Offenbar vertraue ich ARD und Phoenix immer noch zu viel. Albrecht Müller.
Der Umbau von Staat und Gesellschaft gemäß den Forderungen der Arbeitgeberseite wurde auch in der vergangenen Legislaturperiode mit Hilfe der SPD fortgesetzt. Das Abstimmungsverhalten vor allem bei Angriffen auf die Sozialsysteme weist fast 80% der SPD-Abgeordneten als konsequente Überzeugungstäter aus. Zehn Prozent können als Mitläufer gelten, und nur etwa weitere zehn Prozent stimmten häufiger gegen die Vorschläge der Fraktionsführung. Von Kai Ruhsert
Wenn man das, was über die bisherigen Koalitionsgespräche kolportiert wird, ernst nimmt, dann scheinen Steuersenkungen das oberste Ziel für die neue Regierung zu sein. Aktuell gehen die Positionen nur noch über die Höhe der Steuerentlastung (35 Milliarden will die FDP und 20 bzw. 25 Milliarden die Unionsparteien) und über den Zeitpunkt der Einführung auseinander.
Besonders die FDP macht sich für Steuersenkungen stark. Westerwelle ist an sein Wahlversprechen gebunden: Er werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, der nicht die bindende Zusage einer Steuersenkung enthält, hat er in seinen Reden immer wieder bekräftigt. Wolfgang Lieb
Die deutschen Mainstream-Ökonomen bleiben stur bei ihrem Motto: Die Wirklichkeit muss sich unserer Theorie anpassen und nicht die Theorie an die Wirklichkeit. Obwohl sich die deutsche Wirtschaft nur langsam aus der Krise erholt und noch hohe Risiken bestehen, wird in dem Gutachten nicht über zusätzliche Maßnahmen zur weiteren Stützung der Konjunktur und des Wachstums nachgedacht, sondern im Gegenteil der Ausstieg aus einer expansiven Wirtschaftspolitik für spätestens 2011 empfohlen. Ausgabenkürzungen vor allem bei den Sozialversicherungen seien alternativlos. Die „kleinen Leute“ sollen also die Opfer für die Finanzkrise erbringen. Wolfgang Lieb
In den letzten Tagen haben wir mehrfach dargestellt, wie die Medien sich den Agenda-Politikern der SPD bedienen und die Sozialdemokratie in deren Richtung zu beeinflussen versuchen. Vor Tagen bediente sich die konservative Springer-Presse Steinmeiers und nun bietet das neoliberale Kampfblatt der Spiegel Steinbrück eine Plattform. Reiner Zufall?
Warum wurden eigentlich nicht die anderen Reden im SPD-Vorstand veröffentlicht? Steinbrück bleibt sich treu: Arrogant, ignorant, stur und ohne inhaltliches Konzept für eine erfolgreichere Sozialdemokratie. Alle anderen sind Schuld am Niedergang der SPD, nur er nicht. Wolfgang Lieb
