Kategorie:
Innen- und Gesellschaftspolitik

Die Katze lässt das Morsen nicht

Über Brauchtum, Tradition, Lebensmittel und immaterielle Weltkultur. Das immaterielle Weltkulturerbe der UNESCO und die hiesige Handhabung desselben.
Über die Bemühungen und die Motive die „weltweit einzigartige“ deutsche Theaterlandschaft zum „immateriellen Weltkulturerbe“ zu erheben. Und zur Frage, ob ein System, das seine Existenz schlicht staatlichen Entscheidungen und Zuwendungen verdankt, tatsächlich auf eine solche Liste gehört, zumal der Unterschied zum öffentlichen Theaterwesen in anderen Staaten nicht recht ersichtlich ist. Von Wolfgang Hippe[*].

Der Terror der Geheimdienste

Ulla Jelpke

Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst – die Liste der deutschen Geheimdienste ist lang. Und in Skandale und illegale Machenschaften scheinen sie allesamt verstrickt. Unterminiert das nicht wirklich kontrollierte Agieren der Dienste womöglich unsere Demokratie? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, die in der Linksfraktion zu Sicherheits- und Grundrechtsfragen tätig ist.

Die Justiz ist schwarz

Norbert Blüms Buch „Einspruch! Wider die Willkür an deutschen Gerichten“ und sein Artikel in den NachDenkSeiten vom 5. Mai 2015 sind ein wichtiger Beitrag zu einer Justiz-Kritik, die es kaum noch gibt. Blüm hat mit seinem Buch ein wirklich heißes Eisen angepackt. Das ist ihm zu danken, denn er hat recht: „Die fatale Selbstgewissheit“ in der Justiz „gefährdet das Vertrauen in die Rechtspflege“.

So schottet sich die „Justiz“ gegen öffentliche Kritik ab und errichtet mit Hilfe von Medien eine Mauer des Schweigens

Davon berichtet Norbert Blüm, Bundesminister a. D. und Autor des im Westend Verlag erschienenen Buches über die aus seiner Sicht herrschende Willkür an deutschen Gerichten. Was ist geschehen: 1. Sein Buch „Einspruch – Wider die Willkür an deutschen Gerichten“ wurde vom Bundesrichter Professor Dr. Thomas Fischer in der „Zeit“ vehement rezensiert. 2. Norbert Blüm bot der „Zeit“ eine Entgegnung an. Diese wurde nicht aufgenommen. 3. Blüm bot dem Bundesrichter einen öffentlichen Disput an. Dieses Angebot wurde zunächst angenommen und dann verweigert. 4. Daraufhin versuchte Norbert Blüm, seine Entgegnung beim Berliner Tagesspiegel, bei der Frankfurter Zeitung am Sonntag (FAS) und bei der TAZ unterzubringen. Auch diese lehnten ab. Das ist angesichts der Dringlichkeit des Themas höchst erstaunlich. Normalerweise suchen Blätter interessante Texte. Wir dokumentieren die Entgegnung Norbert Blüms. Albrecht Müller.

Bahnstreik – Die Bundesregierung legt die Republik lahm

Ab heute weitet sich die nunmehr achte Runde im Arbeitskampf der Eisenbahner auch auf den Personenverkehr aus und man darf getrost davon ausgehen, dass auch in dieser Streikrunde für die allermeisten Medien der „Schuldige“ bereits feststeht: GDL-Chef Claus Weselsky. Doch so einfach ist es nicht. Schaut man ein wenig hinter die Kulissen, entdeckt man schnell, dass es vielmehr die Deutsche Bahn AG ist, die durch ihre Blockadehaltung ein Ende des Arbeitskampfs verhindert. Dabei wird sie ganz maßgeblich vom Bund unterstützt, der die DB AG zu 100% besitzt. Für die Arbeitgeberseite ist dies eine großartige Gelegenheit: Die Bundesregierung will ihr Gesetz zur Tarifeinheit noch in diesem Sommer durchboxen und die Deutsche Bahn spielt auf Zeit, um mithilfe dieses Gesetzes die kämpferische GDL de facto handlungsunfähig zu machen. Dies ist nicht nur ein dreister Eingriff in die Tarifautonomie, sondern auch ein Angriff auf das Grundgesetz. Von Jens Berger.

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Hier bin ich Gott, hier darf ich´s sein

Was machen Internet und Computertechnologie mit unserem Bewusstsein? Ist die stete und blitzschnelle Verfügbarkeit von Wissen ein Segen oder ein Fluch? Ist der freie Wille in Zeiten der künstlichen Intelligenz nicht ohnehin ein Mythos? Diese philosophischen Fragen, die unter anderem bereits von Frank Schirrmacher in dessen Buch „Payback“ aufgegriffen wurden, sind es, die Aljoscha Jelinek für die NachDenkSeiten essayistisch zu beantworten sucht. In Sprache und Stil orientiert sich Jelinek dabei an der Generation Internet, den Jüngeren und Junggebliebenen, die – wie er selbst – mit der modernen Technik aufgewachsen sind. Dabei schlägt er einen Bogen von Internetsucht und Platon über den Medientheoretiker Marshall McLuhan bis hin zu Robocop. Vielleicht finden Sie ja über das verlängerte Wochenende die Muße, sich dieses moderne und sehr lehrreiche Essay einmal durchzulesen [PDF].

Inside IS: 10 Tage im ‘Islamischen Staat’

Jürgen Todenhöfer

Der sogenannte „Islamische Staat“ ist das größte Terror-Phänomen unserer Zeit. Für die meisten scheint er aus dem Nichts gekommen zu sein. Doch ist dem wirklich so? Und wie gefährlich ist der ‘IS’? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und ehemaligen Medienmanager Jürgen Todenhöfer.

Die Verwanzung der Kinderzimmer

Die Digitalisierung des Lebens schreitet voran und bringt ständig neue Überwachungstechniken hervor. Über das Spielzeug dringen diese nun bis in die Kinderzimmer vor und sammeln Daten über die Wünsche und Sehnsüchte der Kleinsten. Erste Eindrücke von Götz Eisenberg

Der Jazz trieb uns den Marschtritt aus dem Leib – Krieg und Nachkrieg im Werk von Dieter Wellershoff

Anlässlich des 70. Jahrestages des Zweiten Weltkriegsendes, der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und der Befreiung von der nationalsozialistischen Herrschaft am 8. Mai 2015 werden wir wieder viele Beispiele einer salbungsvollen, abgehobenen Erinnerungsrhetorik erleben, wie sie bereits anlässlich des Gedenkens an das Entfachen des Ersten Weltkrieges und des Kriegsbeginns am 1. September 1939 zu vernehmen waren; gerade von denen, die heute geschichtsvergessen von einer neuen Verantwortung Deutschlands in der Welt fabulieren und dabei auch militärische Optionen nicht ausschließen. Es mutet seltsam an, mit welcher Selbstverständlichkeit in der Öffentlichkeit schon wieder Kriegsszenarien durchgespielt und damit die Errungenschaften der Entspannungspolitik mit dem Osten desavouiert werden.
In dieser Situation kann es hilfreich sein, die deutsche Nachkriegsliteratur noch einmal in Erinnerung zu rufen, spiegelt sie doch wie kein anderes Medium das nationale Debakel und die desaströse geistig-moralische Befindlichkeit der Bevölkerung in der „Stunde Null“ wider. Trümmer- und Kahlschlagsliteratur hat sie sich selbst genannt, womit sie zugleich auf die zerstörten deutschen Städte reflektierte wie auf das Erfordernis, mit literarischen Traditionen zu brechen und aus dem Nichts etwas Neues zu schaffen. Der Schriftsteller Dieter Wellershoff (Jahrgang 1925) hat als junger Mann diesen Krieg erlebt und überlebt, und es brauchte eine längere Zeit, bis er seine Erlebnisse verarbeiten konnte. Er war nicht einer der ersten, der darüber schrieb – dafür war er 1945 auch zu jung; aber kaum ein anderer unter den deutschen Literaten hat dann so viel für die Aufarbeitung dieser Erfahrungen und für die Aufklärung über das nationalsozialistische Regime geleistet wie er. Von Petra Frerichs

Zum ersten Kanzlerwechsel hat Günter Grass Beachtenswertes beigetragen

20 Jahre lang immer die gleiche Partei im Kanzleramt. Das hält eine Demokratie nicht aus. Also machte sich Günter Grass wie schon 1965 auch 1969 auf den Weg, an den verfestigten verknöcherten Zuständen etwas zu ändern. Ein krähender Hahn war damals das Symbol der sozialdemokratischen Wählerinitiative, deren Anführer und Impulsgeber Günter Grass war. Die Geschäftsstelle der SWI war in der Bonner Adenauerallee. Dort traf ich ihn zum ersten mal. Ein eindrucksvoller dynamischer Typ, eine politische Begabung. Meist und unentwegt war er unterwegs. Er warb in eindrucksvollen Reden für den Regierungswechsel. Er hat wesentlich dazu beigetragen, das liberale Bürgertum und wohl auch das konservative lesende Publikum für den politischen Wechsel aufzuschließen. Das gelang mit der Wahl Ende September 1969. Albrecht Müller

Weit über eine Million Opfer durch „Krieg gegen den Terror”

Das erste Opfer des Krieges ist immer die Wahrheit: Es wird gelogen, verfälscht, verleumdet, stigmatisiert. Der Gegner wird dämonisiert, die eigenen Taten dagegen werden als „Verteidigung“ und Heldenhaftigkeit in Szene gesetzt. Eigene Gräuel und Kriegsverbrechen werden geleugnet und bagatellisiert. Dieses Allgemeingut der Kriegsgegner belegte nun einmal mehr eine am Freitag anlässlich des 12. Jahrestages des „Krieges gegen den Terror“ vorgestellte Studie der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Denn diese ergab: Die tatsächliche Zahl an Todesopfern, die der „Krieg gegen den Terror“ bereits kostete, ist fast 10-mal so wie bisher bekannt. Für die US-amerikanische IPPNW-Sektion unterstreichen die Ergebnisse dabei einmal mehr ein Ausmaß vom Westen gemachter Zerstörung, das weltweit Hass schüre, liefere überdies den Kontext, um den Aufstieg brutaler Kräfte wie beispielsweise des IS zu verstehen, die als Folge der US-Politik immer weiter gediehen. Jens Wernicke sprach mit Jens Wagner, dem Koordinator des Projekts, zum Studienbefund.

Sprechen wir doch mal über die Zuwanderung

Die SPD will es wissen. In ihrem neuen Entwurf für ein „Einwanderungsgesetz“ wollen die Sozialdemokraten auf eine Punktesystem und Quoten setzen – eine offensichtliche Anlehnung an das viel zitierte kanadische Modell. Damit will man dem demografischen Wandel trotzen und den vermeintlichen Fachkräftemangel entschärfen. Obgleich ein modernes Einwanderungsgesetz sicherlich notwendig ist, verfolgt die SPD dabei einen mehr als fragwürdigen Ansatz. Nach ihren Vorstellungen soll nicht die Gesellschaft, sondern die Wirtschaft bestimmen wer einwandern darf. Damit spielt man – wahrscheinlich ohne dies zu wollen – jedoch nur den Rechtspopulisten in die Hände. Heute ist es wichtiger denn je, das Thema „Einwanderung“ offen zu diskutieren. Denn wer die Debatte der Wirtschaft und den Rechten überlässt, braucht sich nicht zu wundern, wenn man Ende nichts Gescheites dabei herauskommt. Von Jens Berger.

Rezension: Henning Venske, „Es war mir ein Vergnügen“

Warum schreibt ein Satiriker und Kabarettist eine „Biographie“, sein Lebenswerk ist doch öffentlich? Das habe ich mich gefragt, als mir Henning Venskes über vierhundert Seiten starkes Buch mit dem Titel „Es war mir ein Vergnügen“ in die Hände kam. Ich hatte bestenfalls eine Sammlung von Texten aus früheren Veröffentlichungen oder Kabarettprogrammen erwartet, doch nach wenigen Seiten hat mich dieses Buch gefesselt. Was Hennig Venske bietet ist „Oral History“ im besten Sinne, nämlich erzählte deutsche Geschichte seit dem Ende der Nazizeit, der Flucht und der Not nach Kriegsende, des westdeutschen Kultur- und Theaterbetriebs der 60er und 70er Jahre bis hin zur zeitkritischen Satire und zum bissigen Kabarett heutiger Tage: Lebendige Erzählkunst eines Zeitzeugens nicht nur aus dem Blickwinkel des harten Überlebenskampfes eines Kulturschaffenden und Zeitkritikers, sondern von einem subversiven Idealisten, der mit Gelächter die Mächtigen zur Strecke bringen will.
Nicht viel jünger als Henning Venske habe ich mit seinen eindringlichen Erzählungen mein eigenes Erleben der gesellschaftlichen Veränderungen und der politischen Ereignisse Revue passieren lassen können. Aber ich habe das Buch auch meinen Kindern weiter empfohlen, weil sie darin konkreter als in jedem Geschichtsbuch und besser als ich mich erinnern könnte, die Nachkriegsgeschichte erzählt bekommen – politisch, wie auf den Feldern der Medien, des Theaters, der Satire und des Kabaretts. Von Wolfgang Lieb.

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Rezension: Wolfgang Bittner: Südlich von mir. Gedichte

Wolfgang Bittner ist ein in den NachDenkSeiten immer wieder präsenter Autor. Erst kürzlich hat er das Sachbuch „Die Eroberung Europas durch die USA“ (2014) zu Hintergründen der Ukraine-Krise veröffentlicht (siehe Rezension vom 05.11.2014). Zwei Jahre zuvor erschien der politische Roman „Hellers allmähliche Heimkehr“ (siehe Rezension vom 28.03.2013). Dass Bittner auch Gedichte schreibt, spricht für seine publizistisch-literarische Vielseitigkeit. Und dass er in dem Lyrikband „Südlich von mir“ (2014) so ganz anders von Griechenland spricht, als wir es dieser Tage etwa durch die „Institutionen“ über uns ergehen lassen müssen, spendet etwas Trost in den finsteren Zeiten, in denen wir leben (frei nach B. Brecht). Von Petra Frerichs.