Bei der Durchsicht alter Akten stieß ich auf einen Vortrag, den ich ziemlich genau vor acht Jahren, am 16.7.2014, gehalten habe. Das mir vom Arbeitskreis Frieden in Offenbach an der Queich gestellte Thema lautete: „Wie ist es möglich, dass 25 Jahre nach dem Fall der Mauer der kalte Krieg zurückkehrt? Welche Rolle spielen die Medien in dieser Entwicklung?“ – Dieser Text ist auch aus heutiger Sicht interessant. Deshalb geben wir ihn Ihnen hiermit zur Kenntnis. Der neue Kalte Krieg ist keine Erfindung von Herrn Biden und Frau Baerbock. Schon Anfang der Neunzigerjahre hat der Westen damit angefangen, die 1989 erreichte Verständigung zwischen West und Ost wieder in „Wohlgefallen“ aufzulösen. Albrecht Müller.

Dr. Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), traf sich am 20. Juli mit Journalisten, Wirtschaftsvertretern und Diplomaten zu einem Gespräch über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine sowie der Sanktionen auf die deutsche Wirtschaft. Die NachDenkSeiten waren dabei, fragten nach und dokumentieren für unsere Leser das Gespräch, welches aufschlussreiche Einblicke vermittelte, wie Spitzenvertreter der deutschen Wirtschaft auf die aktuelle Lage blicken. Von Florian Warweg.

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Von Jonas Tögel[*] – Die Arbeit der Creel-Commission liegt zwar mehr als 100 Jahre zurück, dennoch ist ein Blick auf ihre Arbeit sehr lehrreich und aktuell, denn sie ist eines der ersten Beispiele für den gezielten Einsatz wissenschaftlicher Propaganda in Kriegszeiten. Eine Analyse der Kriegspropaganda aus dieser Zeit kann eine mögliche „Brille“ liefern, mit der man auch die heutige Berichterstattung zum Ukraine-Krieg betrachten kann.

In einem Kommentar in der Tageszeitung „taz“ wird gefordert, dass „die Nato mit eigenen Bodentruppen“ die „Armee Putins zurückschlagen muss“. Die „taz“ hebt mit der Veröffentlichung dieses Beitrags die aktuelle Meinungsmache zum Ukrainekrieg auf eine radikale Stufe. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Am 15. Juli, anderthalb Monate nach der Amtsenthebung der ukrainischen Menschenrechtsbeauftragten und entsprechender Berichterstattung auf den NachDenkSeiten, veröffentlichen die selbsterklärten „Faktenchecker“ von Correctiv einen „Faktencheck“ unter dem Titel: „Sexuelle Gewalt im Ukraine-Krieg: Warum Lyudmila Denisova ihren Job verlor – und wie die russische Propaganda das ausnutzt.“ In dem Artikel werden u.a. die NachDenkSeiten mittels Verdrehungen und Unterstellungen als „für Desinformation bekannte Website“ und Verbreiter „russischer Narrative“ bezeichnet. Von Florian Warweg.

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Es gibt immer wieder Artikel und Videos, in denen die westliche Politik in Sachen Ukraine und Russland kritisch hinterfragt wird. Aber ganz selten kommen diese Beiträge ohne die Beschwörung der allgemeinen Empörung über Russlands Krieg in der Ukraine aus. Auch wenn das gar nicht zum Thema gehört, fallen die entsprechenden Worte: „völkerrechtswidriger Überfall“, „menschenverachtender Angriffskrieg“, „Putins Krieg“ usw. Viele dieser Beschwörungen sind keinesfalls korrekt. Sie missachten, dass die Geschichte verkürzt erzählt wird, wenn der Beschuss der Ostukraine durch das ukrainische Militär nach 2014 nicht berücksichtigt wird. Siehe hier. Viele gute Beiträge – auch solche in den NachDenkSeiten – werden so relativiert, aus meiner Sicht oft auch entwertet. Heute ist ein sehr guter Artikel von Heribert Prantl erschienen: „Großmäuligkeit ist kein gutes Rezept gegen den Ukraine-Krieg“. Aber auch dieser gute Journalist kommt ohne die zuvor erwähnten und kritisierten Beschwörungsformeln nicht aus. Zum Beispiel wörtlich: „Die Empörung über Putins Agressionsverbrechen ist ungeheuer wichtig und berechtigt.“ Albrecht Müller.

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Wie der Ukraine-Krieg beendet und wie der Frieden und eine stabile Sicherheitsstruktur danach gestaltet werden sollen, steht leider noch immer nicht auf der Agenda der Kriegsparteien und vor allem nicht auf der aktuellen Tagesordnung der westlichen Staaten, die die Ukraine unterstützen. Der folgende Beitrag beschäftigt sich nur indirekt mit dem Krieg, sondern damit, wie die westlichen Politiker, Organisationen und auch die Medien mittlerweile mit den russischen Menschen umgehen und wie angesichts dessen unsere Sicherheit in der Zukunft gewährleistet werden soll. Von Jürgen Hübschen.

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Wohl selten ist eine Weltkonferenz mit so wenig Hoffnung und Empathie vorbereitet worden wie die diesjährige Atomwaffensperrvertragskonferenz, die am 1. August in New York für vier Wochen Dauer beginnt. Hoffnungen auf ein Ergebnis, das auch nur in Ansätzen einer Evaluation und einer Umsetzung des Atomwaffensperrvertrages entspricht, sind gleich null. Selbst einer Initiative für ein Verbot des Ersteinsatzes wird kein Erfolg beschieden werden. Über Rüstungskontrolle oder gar Abrüstung brauchen wir erst gar nicht zu reden. Von Reiner Braun.

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Angesichts des Agierens der Bundesregierung erfassen mich Zorn, Enttäuschung, Verständnislosigkeit, Trauer, Angst und viele andere Gefühle gleichzeitig. Unter diesem negativen emotionalen Feuerwerk fällt es schwer, in einer Analyse klar und sachlich zu bleiben. Ich will es trotzdem versuchen. Von Jürgen Schiebert.

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Heute Mittag um 12:21 Uhr sendete der Deutschlandfunk 7 Minuten und 52 Sekunden lang ein Interview mit dem Agitator Ralf Fücks. Thema: „Wie resilient ist unsere Gesellschaft?“ Geführt wurde das Interview von Bettina Klein. Hier ist der Link. Es ist unglaublich, dass der Deutschlandfunk mit diesem Lobbyisten des Krieges und der Ukraine ein Interview ohne kritische Fragen führt. Ganz im Gegenteil: Die Interviewerin führt sich aktiv als Stichwortgeberin auf. Albrecht Müller.

Mit Putschversuchen im Ausland hat der ehemalige US-Sicherheitsberater John Bolton in einem Interview geradezu geprahlt. Die gespielte Aufregung einiger großer Medien über die Äußerungen ist eine Farce. Mit dieser angeblichen „Überraschung“ der Redaktionen soll zweierlei kaschiert werden: zum einen, dass Einmischungen der USA in andere Länder ein allgemein bekannter Bestandteil der US-Politik sind. Zum anderen, dass diese US-Interventionen oft von jenen Medien freundlich begleitet wurden, die sich nun „überrascht“ geben. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Michael Roth, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages und einer der vehementesten transatlantischen Vertreter der SPD-Fraktion, traf sich am 12. Juli mit Journalisten, Wirtschaftsvertretern und Diplomaten zu einem Gespräch über den Krieg in der Ukraine und die Rolle Deutschlands. Die NachDenkSeiten waren dabei, fragten nach und dokumentieren für unsere Leser das aufschlussreiche Gespräch, das unter anderem eklatante Wissenslücken bei Herrn Roth aufzeigte. Von Florian Warweg.

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Die US-amerikanische Realpolitik basiert ausschließlich auf den nationalen Interessen der nuklearen Großmacht USA. Das ist durchaus legitim, muss aber von eventuellen Verbündeten immer und vor allem auch zeitgerecht zur Kenntnis genommen werden. Doch von dieser Einsicht scheinen die europäischen und insbesondere die bundesdeutschen Entscheidungsträger, gerade im Fall des Ukraine-Krieges, noch weit entfernt. Es droht ein böses Erwachen. Von Jürgen Hübschen.

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Der Autor des folgenden Textes, Generalleutnant Asad Durrani[*] war Chef des Geheimdienstes Pakistans, ISI, und Botschafter unter anderem in Deutschland. Er absolvierte die Führungsakademie der Bundeswehr. Original in Englisch hier. Übersetzt von Susanne Hofmann. Seine Sicht ist eine eigene, jedenfalls ein bisschen anders als die von entspannungs- und friedenspolitisch engagierten Menschen. Aber es muss kein Gegensatz sein. Albrecht Müller.

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Vorbemerkung: Die Überschrift des folgenden Artikels von Wolfgang Bittner fand ich faszinierend gut. Ein richtiger Stolperer. Wichtig. Wir sollten uns merken, in welche kritische Lage uns die Regierenden sehenden Auges bringen werden. Bitte weitersagen. Albrecht Müller.

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