Joachim Jahnke zu Frankreichs Kampf gegen den Einfluss des Neoliberalismus.

Unser Nutzer Adrian widerspricht der Einschätzung Flassbecks und anderer deutscher Ökonomen: „Haushaltseinkommen in den USA fällt seit 5 Jahren“. Und Heiner Flassbeck antwortet.

Heiner Flassbeck empfiehlt uns, in den NachDenkSeiten auf „eine längere und (hinsichtlich Ländern und Problemen) umfassende Abhandlung über Rentenreformen in Lateinamerika“ hinzuweisen. „Das Urteil ist ganz cool aber vernichtend.“

Alle Hoffnung war vergeblich: Kurz nach 9 Uhr ist der wegen mehrfachen Mordes verurteilte Stanley “Tookie” Williams mit einer Giftinjektion getötet worden. Zahlreiche Prominente hatten bis zuletzt um das Leben des Mannes gekämpft, der sich im Gefängnis vom Straßengangster zum Friedensstifter wandelte.

Das schreibt SpiegelOnline. …. und bis zum Schluss die ihm angelasteten Taten bestritten hat, wäre zu ergänzen.

Dazu der Kommentar von Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer ersten Regierungserklärung vom 30.11.2005:

Meine Damen und Herren, ich sage deshalb auch: Lassen Sie die Schlachten der Vergangenheit ruhen. Die Schlachten sind geschlagen. Aber für die Zukunft gilt: Die neue Bundesregierung wird sich mit aller Kraft für ein enges, ehrliches, offenes und vertrauensvolles Verhältnis in der transatlantischen Partnerschaft einsetzen. Diese Partnerschaft der Wertegemeinschaft der westlichen Welt ist ein hohes – ich sage: ein kaum zu überschätzendes – Gut.

Ein auch lesenswertes Hörfunkfeature auf wdr 5 von Hannelore Hippe.

Zur Quelle: Der keltische Tiger… [PDF – 68 KB]

Schwedens Kommunen- und Länderverbund (SKL) sagt nach einem Bericht des „Dagens Nyheter“ einen fortgesetzten Zuwachs in Schweden für das nächste Jahr voraus. In einer Prognose rechnet SKL mit einem Anwachsen des BNP um 2,5 % in diesem Jahr, 2006 mit 3,0 %, 2007 mit 2,4 %, 2008 mit 2,1 % und 2009 mit 2,0 %.
Es wird erwartet, dass die Arbeitslosigkeit von 5,8 % in diesem Jahr auf 5,0 % im Jahr 2006 fällt und bis zum Ende der Prognosezeit auf diesem Wert verbleibt.
Die Inflation, als KPI (Kerninflationsrate) gemessen, wird dieses Jahr 0,5 % betragen und steigt der Prognose entsprechend im nächsten Jahr auf 1,5 %. Danach soll sie erwartungsgemäß auf dem Zielniveau der Reichsbank bei 2,0 % liegen.

Quelle 1: DN.EKONOMI
Quelle 2: SKL

Von Werner Kamppeter.

Zum Artikel: Rentenreform in Japan [PDF – 232 KB]

Am 16.11.05 hatten wir in den NachDenkSeiten unter Überschrift „Australien, anderes Land, die gleiche „Reform“-Politik: 100.000 protestieren“ einen Hinweis auf einen Spiegel-Bericht über die Protestaktionen in Australien. Ein Leser war mit diesem Hinweis überhaupt nicht einverstanden. Da er gute Kontakte zu australischen Gewerkschaftern hat, haben wir ihn gebeten, deren Sicht der Dinge für uns einmal aufzuschreiben. Weil über die gewerkschaftlichen Positionen in Australien bei uns wohl kaum irgendwo ausführlich berichtet werden dürfte, wollen wir seinen Beitrag gerne in unserer Rubrik Sachfragen unter den Länderberichten übernehmen.

Von Christine Wicht.

In der deutschen Debatte wird in der Regel so getan, als verdankten die beim Kampf gegen Arbeitslosigkeit erfolgreicheren Länder dies vor allem so genannten Reformen. Da ist es gut und erhellend, wenn man genauer hinschaut. Bei der Financial Times Deutschland läuft gerade eine Serie mit Berichten aus so genannten Modellländern: “Strebercheck: Modellländer im Test”. Wir weisen daraufhin, auch wenn wir nicht alle Analysen der ftd teilen. Außerdem verweisen wir auf den Tagebucheintrag vom 12. 10. – einer Erörterung zum skandinavischen Modell.

Europa-Chefvolkswirt der Bank of America Schmieding: “Fast die Hälfe aller neuen Arbeitsplätze, die seit 1998 im Königreich geschaffen wurden, sind auf gestiegene Staatsausgaben zurückzuführen”.
Die Briten werden hierzulande ständig für ihre liberale Wirtschaftspolitik gelobt, dabei wird häufig übersehen, dass der britische Staat in den vergangenen Jahren wie kaum ein anderer Geld auf Pump ausgegeben hat – vor allem, um mehr Mittel in die nach Jahren der Thatcher-Kürzungen marode Infrastruktur zu stecken.

Quelle: FTD

Lawrence Wilkerson, ehemaliger Stabschef im Außenministerium unter Powell, sowie der ehemalige Sicherheitsberater Zibigniew Brzezinski bescheinigen George W. Bush eine katastrophale und selbstmörderische Ausübung seines Amtes und werfen Bush vor, zugelassen zu haben, dass eine Clique die Außenpolitik kapern konnte. Die Kritikpunkte sind allerdings nicht neu und ihre Lösungsvorschläge dürftig.

Quelle: TELEPOLIS

Gerhard Kilper ergänzt seinen Beitrag für die NachDenkSeiten vom 5.8.2005 um folgende Notiz: Nachtrag zum Artikel über das amerikanische Betriebsrentensystem, das ja Renate Schmidt als nachahmenswertes Modell für Deutschland empfahl: Nach einer Meldung in Le Monde vom 19.Oktober, Seite 19, hat der Konzern General Motors bei seinen Sparmaßnahmen nicht nur die Krankenversicherungs-Zuschüsse an seine Belegschaft um jährlich 3 Milliarden Dollar gekürzt, sondern vor allem die Betriebsrenten-Auszahlungen um sogar 15 Milliarden Dollar pro Jahr gekürzt! Dies geschieht ungeachtet der als Rentenanwartschaft einbehaltenen Lohnanteile.

Anmerkung: dies alles beeindruckt die politische Lobby für Privatvorsorge in Deutschland nicht. Um so wichtiger diese Information.

Von Lîem Hoang-Ngoc, Le Monde vom 30. September 2005, von Gerhard Kilper aus dem Französischen übertragen.

Es sei etwas grundsätzlich und schrecklich schief gelaufen, auf dem Weg, wie der einstmals gerühmte „Marktplatz der Ideen“ heutzutage in Amerika funktioniere. Das sagte Albert Arnold Gore Jr. in einer Rede am 5. Oktober 2005, die von Associated Press verbreitet wurde.
Es ist hoch interessant, wie offen in den USA Medienkritik geübt werden kann, ohne dass das Medienimperium zurückschlägt. Oder ist schon eine Situation eingetreten, wo die Macht der Medien in Amerika inzwischen so groß ist, dass die Kritik daran einfach abprallt.