Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine war von 1985 bis 1998 für die SPD Ministerpräsident des Saarlandes, Kanzlerkandidat 1990, von 1995 bis 1999 SPD-Vorsitzender und von 1998 bis 1999 Bundesfinanzminister. 1999 legte er alle politischen Ämter in der Regierung und der SPD aufgrund grundlegender inhaltlicher Differenzen mit dem Kurs der Regierung von Gerhard Schröder nieder. 2005 trat er aus der SPD aus und der neugegründeten WASG bei, die sich 2007 mit der PDS zu Partei “Die Linke” zusammenschloss. Von 2007 bis 2010 war er Parteivorsitzender der Linken und seit 2010 ist Lafontaine Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarländischen Landtag. Im März 2022 hat Oskar Lafontaine seinen Parteiaustritt aus der Linken bekanntgegeben.

Gastbeiträge von Oskar Lafontaine

Der Stabilisator. Die Kolumne von Oskar Lafontaine.

Dass Trump ein notorischer Lügner ist, wissen wir mittlerweile. Damit steht er nicht allein. Man könnte pauschal sagen, in der Außenpolitik tummeln sich auf der ganzen Welt notorische Lügner. Jetzt wirft Trump Russland „destabilisierendes Verhalten“ vor. Ein Blick auf die Landkarte würde genügen, um ihn der Lächerlichkeit preiszugeben: US-Truppen stehen an der russischen Grenze, nicht russische an den US-Grenzen zu Kanada oder zu Mexiko.

Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. Von Oskar Lafontaine.

Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein erklärte der linke (!) stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner: „Dass die Linkspartei nicht in den Landtag gekommen ist, das war ja unser Ziel. Das ist uns schon gelungen.” Durch diese politische Instinktlosigkeit befeuert, sprang Hannelore Kraft über das Stöckchen, das die CDU und die Medien ihr hingehalten haben und erklärte: „Mit mir als Ministerpräsidentin, sage ich klar, wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben.“ Damit hat sie all diejenigen desillusioniert, die darauf setzten, dass eine nordrhein-westfälische Regierung unter Beteiligung der LINKEN versuchen werde, die soziale Lage der Menschen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern. Jetzt können sich die kleinkarierten politischen Laiendarsteller in der Rest-SPD wieder freuen, dass DIE LINKE trotz Verdoppelung ihrer Stimmenzahl, den Einzug in den Landtag knapp verpasst hat.

Die SPD traut sich nicht

Vor dem Koalitionsgipfel am Mittwochabend machen die Sozialdemokraten Druck beim Streitthema “Ehe für alle”. Kurz nach der Landtagswahl im Saarland und ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl will die SPD eigenes Profil zeigen, wagt es aber nicht, im Bundestag gegen die Union zu stimmen. Natürlich ist es längst überfällig, homosexuellen Paaren dieselben Rechte zu gewähren, wie das in den meisten anderen europäischen Staaten üblich ist. Aber warum will die SPD nicht auch bei der Rente, der Verlängerung des Arbeitslosengeldes oder bei der Begrenzung befristeter Arbeitsverträge eigenes Profil zeigen? Von Oskar Lafontaine.

Der Fluch der bösen Tat. Von Oskar Lafontaine.

„Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie, fortzeugend, immer böses muss gebären.“ (Schiller)

Die Globalisierung ist die Ursache für das Erstarken der Rechten, hat die Bertelsmann-Stiftung (!) jetzt festgestellt. Das ist aber eine Überraschung!

Absage an ein korruptes Wirtschaftssystem

Die Mehrheit der US-Wähler hat die Herrschaft der Wall Street, der Kriegs- und Öl-Industrie abgewählt. Viele haben gewarnt, so auch Ex-Präsident Jimmy Carter: Die USA ist „eine Oligarchie, in der unbegrenzte politische Bestechung herrscht.“

Ganz offensichtlich hatten viele die Schnauze voll von einer gekauften Politik, die Banken und Konzerne bedient und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Rentnerinnen und Rentnern immer mehr wegnimmt. Das vorherrschende Gefühl war: So darf es nicht mehr weitergehen. Also haben viele ihre Stimme an Trump gegeben, weil der Multimilliardär nicht auf die Spenden der Wall Street angewiesen sei und darum keine Anweisungen von ihr entgegennehmen müsste. Dass Trump jetzt allerdings eine Politik für die Ärmeren und Benachteiligten macht, erwarten wohl nicht einmal viele seiner Wähler. Von Oskar Lafontaine.

Die Geister, die sie rief…

Großbritannien verabschiedet sich aus der EU. „Ein trauriger Tag für Europa und Großbritannien“, sagt Außenminister Steinmeier. „Sieg der Freiheit!”, jubelt die Chefin des rechtsextremen Front National, Marine le Pen. Von Oskar Lafontaine.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Will Steinmeier zurück zur Ost-Politik Willy Brandts?

Seit Jahrzehnten verfolgen die USA eine Politik der Einkreisung gegenüber Russland. Bevor die damalige Sowjetunion begann, Raketen auf Kuba zu stationieren, hatten die USA schon Raketen in der Türkei stationiert. Und jetzt stehen wieder Nato-Truppen an der russischen Grenze und Raketenbasen werden in Bulgarien errichtet. Von Oskar Lafontaine.