Ein ostdeutscher Filmregisseur hat einen Wunsch: Der Enge seines Landes zu entfliehen. Doch als die Grenzen offen sind, beginnt er die Erinnerungen an die Heimat zu sammeln, wie wertvolle Edelsteine. Von Ulrich Heyden, Moskau.
Eine nochmalige Verschärfung der Meinungsmache der vergangenen Jahre ist aktuell zu beobachten: Seit dem Ausrufen der „Corona-Pandemie“ stehen viele große deutsche Medien noch unseriöser an der Seite von Entscheidungsträgern. Der gesteigerte journalistische Herdentrieb mündet in eine absurde mediale Eintönigkeit. Die bezieht sich nicht nur auf Corona. Von Tobias Riegel.
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Anfang Juli bangte die Welt, ob die israelische Regierung ihre Ankündigungen wahrmachen und weite Teile des palästinensischen Westjordanlands annektieren würde – es blieb zunächst aus, zu groß wäre der globalpolitische Preis für Netanyahu gewesen. Bereits Ende Mai begann das Gerichtsverfahren gegen ihn wegen mehrerer Fälle von Korruption und Bestechung – der erste amtierende Ministerpräsident des Landes vor Gericht. Seit Monaten gibt es im Land heftige Proteste, die einzig den Rücktritt Netanyahus zum Ziel haben. Erneut liegen Neuwahlen in der Luft. Mitte August erklärten die Regierungen Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate in einem historischen Schritt, sie würden vollständige diplomatische Beziehungen aufnehmen, womit jetzt drei arabische Länder Israel anerkennen. Was all diese Ereignisse verbindet, ist die Person Benjamin Netanyahu, auch „Magier“ genannt, der um sein politisches Überleben kämpft. Von Jakob Reimann.
Die Medien und die Zeitungen sind voll von Berichten über den „Sturm“ von Rechtsradikalen auf die Treppe des Reichstags. Bis hinauf zum Bundespräsidenten äußern sich die verantwortlichen Politiker dazu empört. Das bestimmt das Bild und dieses Bild bildet die Vorgänge um die Demonstration der Querdenker weder fair noch korrekt ab. Deshalb müssen die NachDenkSeiten ein paar Gegengewichte setzen. Wir verlinken deshalb symbolhaft und beispielhaft auf eine der Reden bei der Hauptkundgebung, auf die Rede des Ex-Fußballnationalspielers Thomas Berthold und auf ein Video von RT Deutsch mit Stimmen zum Geschehen. Wenn Sie diese beiden Videos anschauen, haben Sie einen korrekteren Eindruck als beim Konsum deutscher Medien. Was diese so geschrieben haben, berichten wir im Teil A. In Teil B sind die Äußerungen maßgeblicher Politikerinnen und Politiker zusammengestellt, in Teil C verlinken wir auf ein Interview mit Sucharit Bhakdi und Karina Reiß in der Fuldaer Zeitung. Albrecht Müller.
Die Journalistin Gabriela Uhde hat aus Anlass des Demonstrationsgeschehens und des Umgangs unserer Medien damit einen Kommentar für die NachDenkSeiten geschrieben, den wir Ihnen zum Abschluss des Demonstrationswochenendes und zur Einstimmung auf viele Berichterstattungen und Kommentierungen des Geschehens gerne zur Kenntnis geben. Albrecht Müller.
Das Verbot der Corona-Demo am Samstag ist skandalös, die Begründung ist fadenscheinig und mutmaßlich rechtswidrig. Der ganze Umgang von Medien und Politik mit den Protesten fördert die Radikalisierung. Von Tobias Riegel.
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Gesundheitsminister Spahn ist in Wuppertal laut und unfreundlich empfangen worden. Siehe Video hier. Bitte anschauen. Es ist nicht lang. Spahn ging nicht auf die Protestierenden zu. Ein Polizist reagierte überzogen. So oder ähnlich kann es im Bundestagswahlkampf und bei anderen Gelegenheiten laufen. Die Protestbewegung, deren Stärke oder Schwäche wir am kommenden Samstag in Berlin erleben werden (die Demonstration ist inzwischen vom Berliner Senat verboten worden), wird sich auch lokal bemerkbar machen. Und die Parteien und Medien mauern. Alle mauern. Keine Brücken. Entsetzlich und dumm. Albrecht Müller.
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Der Organisator der Stuttgarter, Berliner und anderer Querdenken711-Demonstrationen hat auf meinen Beitrag „Querdenken wohin, woher? Widerstand wogegen?“ geantwortet. „Wir haben uns recht deutlich positioniert“, meint er und verweist auf einige Videos mit Reden von ihm und anderen Demonstrationsrednern. Im Folgenden finden Sie in A. die Mail von Michael Ballweg, unter B. ein paar Anmerkungen von mir und in C. drei von vielen eingegangenen Leserbriefen. Der große Rest der Leserbriefe von insgesamt über 20 Seiten folgt später. Albrecht Müller.
Putin „mischt sich ein“, Heiko Maas „verteidigt“ bloß „unsere Werte auch jenseits unserer Außengrenzen“: Der USA-EU-Westen, die Bundesregierung und der ihr angeschlossene öffentlich-rechtliche Rundfunk sind unbestritten Sieger im Propagandakrieg gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko. EU-Ratspräsident Charles Michel blies die Fanfare: „Die Wahlen in Belarus … entsprachen nicht internationalen Standards. Daher erkennen wir die Ergebnisse nicht an.“[1] Und schon war der berühmte Sack Reis wieder mal umgefallen. Noch hat der Propagandasieg aber keine schlimmeren Folgen. Ein Kommentar von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
Dass sich so viele Menschen bei Demonstrationen engagieren, ist schon alleine ein positives Zeichen. Noch vor kurzem haben wir die schlechten Wahlbeteiligungen und das dürftige politische Interesse beklagt. Wer etwas von Demokratie hält, sollte froh sein, dass jetzt so viele Menschen politisches Interesse entwickeln und auf die Straße gehen. Diese Menschen in die antidemokratische oder in die rechte Ecke zu schieben, ist alleine wegen ihrer Bereitschaft zur Demonstration nicht angebracht. Bei prinzipiell positiver Bewertung der neuen Bewegungen bleibt trotzdem die Frage, wohin sich jene, die sich Querdenker oder Demokratischer Widerstand oder sonst etwas nennen, bewegen wollen. Welche inhaltlichen, programmatischen Vorstellungen werden verfolgt? Welche Werte sollen die andere, die neue Gesellschaft prägen? Albrecht Müller.
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Nach den Präsidentschaftswahlen vom Sonntag erlebt der unabhängige Staat Belarus seine bisher schwerste politische Krise: Auf der einen Seite Proteste wegen vermuteter Wahlfälschung, auf der anderen Seite harte Reaktionen der Polizei. Die zugespitzte Situation erinnert an den Maidan in Kiew 2013. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.
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Der Kabarettist Florian Schroeder hatte einen Auftritt bei Corona-Skeptikern. Was der Vorgang und die Medienreaktionen über das Kabarett, die Presselandschaft und die Debattenkultur aussagt. Von Tobias Riegel.
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In der Debatte um die Zahl der Teilnehmer der Demo gegen die aktuelle Corona-Politik bleibt die Polizei gegenüber den NachDenkSeiten bei ihren umstrittenen Angaben von ca. 20.000. Der Vorgang ist aber vor allem eine Medienaffäre, aktuellstes Beispiel: die „Kontraste“-Sendung vom Donnerstag. Von Tobias Riegel.
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Die Berichterstattung vor und nach der Berliner Demo von Kritikern der Corona-Politik ist skandalös – auch wenn man der Demo selber inhaltlich distanziert gegenübersteht: Die Diffamierung als rechtsextrem und der Umgang mit absurden Teilnehmer-Zahlen ist höchst unseriös. Von Tobias Riegel.
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Wenn am Samstag in Berlin ein Bündnis von Kritikern der „Corona-Maßnahmen“ auf die Straße geht, wird ein anderes, sich selbst als „antifaschistisch“ verstehendes, Bündnis zu einer Gegendemonstration aufrufen. Antifaschisten demonstrieren gegen Demonstranten, die gegen autoritäre Maßnahmen des Staates demonstrieren. Der klassische Antifaschismus verliert damit aus dem Blick, dass mit den staatlichen Corona-Maßnahmen die Gefahr autoritärer Verhältnisse in Politik und Gesellschaft einhergeht. Dem Soziologen Rudolph Bauer ist dieser Widerspruch aufgefallen, den er für die NachDenkSeiten in einem ausführlichen Aufsatz analysiert.
