25.06.2010

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Das Sparen sollten wir uns sparen; Mindestlohn? Nicht mit uns!; Risiko Arzneimittel; Griechische Inseln im Angebot. (KR)

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Kritik aus den USA an die deutsche Sparpolitik, US-Erbschaftsteuer, Rassistische Ressentiments, UN-Kritik an zu engem Rassismusbegrif in Deutschland, Mieterhöhungen in Berlin, gestiegene Pensionsvermögen, Merkwürdige Solidarität bei Banken, für ein Ende der

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Krugman Kritik an Bundesbankchef Weber; Deutschland lebt seit Jahren unter seinen Verhältnissen; Spar-Pandemie; was uns wirklich krank macht; die Toscanella ist keine normale Tomate; Steuervermeidung weltweit; Merz geht auf Hartz-IV-Empfänger los; Gerecht geht anders; Beschäftigungsdatenschutz; Flüchtlingsschutz Europas ist beschämend; Westerwelle; Gauck wird grundsätzlich; Ohnmacht der Politik; China wertet auf;

Heute u. a. zu folgenden Themen: Wie Deutschland die Euro-Krise befeuert; US-Ratingagenturen feiern Lobbysieg; Merkel beißt mit Forderung auf Granit; wie Merkel die Verkehrswende torpediert; Brennelementsteuer: Atomindustrie attackiert Merkels Steuerpläne; Sparen und Prassen bei der Bundesagentur; Hartz IV schafft Arbeit (bei den Gerichten); 4,79 Milliarden Euro Abwrackprämie ausgezahlt; Merz, der Garant für eine Hängepartie bei

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Haushalt der Kommunen; Wirr-Gefühl; FDP will Gewerbesteuer abschaffen; Willkürliche Sparpläne beim Elterngeld; inszenierte Mittelschichtspanik; Gauck-Hype; Wulff und die Evangelikalen; Rütters wirft Kraft Wählertäuschung vor; Athen senkt Mindestlöhne; Spanien spart für Banken; Rentenalter 62; jugendgerechte Bundeswehr; Hartz-IV-Kochbücher; zu guter Letzt. (MB/WL)

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Falsch, aber ehrlich, ein gescheiterter Staat, Osteuropa und die Folgen der Krise, Wie aus einem unklaren Fall ein angeblich neuer Linksterror wird, Garantiezusagen, soziale Schieflage beim Sparkurs, Sparkurs im Norden, Unzufriedenheit

Bundesweit war laut zu vernehmen, wie sich die SPD-Oberen eingedenk des angeblich cleveren Schachzugs, Herrn Gauck zum Bundespräsidentenkandidaten zu nominieren, auf die Schenkel schlugen. Sie haben übersehen, dass sie ideologisch, inhaltlich und strategisch den Kandidaten der Gegenseite als angeblich eigenen platziert haben. Gauck macht schon jetzt klar, dass er auch als Präsident politisch intervenieren wird

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Machtkampf zwischen Berlin und Paris; Höhere Steuern für die Reichen; wir sparen uns kaputt; Aufseher kuschen vor Bankenlobby; größte Gläubiger der Schulden-Staaten; Europa im Griff des IWF; falsche Subvention für Niedriglöhne; Ignoranz der gebildeten Stände; Skepsis gegen PPP hat zugenommen; Vermehrung der Sozialhilfemütter; Rohstoff-Boom in Afghanistan; Gysi über Gauck;

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Regierungskrise; Freibier für Millionäre; Fußball ist das schlechteste Geschäft der Welt; Innenansicht der Banken; der Konsum macht`s Dummkopf; Grundpfeiler unserer Zukunft versenkt; wie Kommunen zum Zocken verführt wurden; Ökoheizungen; die Billigstrom-Lüge; Präsidentschaftskandidaten; Europa; Ölpest; Bildungsmilliarden für Kinder; Kinder ohne Perspektive; TV-Tipp. (KR/WL)

Die öffentliche Armut bildet im neoliberalen Projekt eines „Um-“ bzw. Abbaus des Sozialstaates keinen Kollateralschaden, sondern dient als Mittel zur Stärkung der Wirtschaft, während der private Reichtum das Lockmittel darstellt, welches die „Leistungsträger“ zu besonderen Anstrengungen motivieren soll. Häufig fordern Neoliberale gleichzeitig die Kürzung der Staatsausgaben, eine Senkung der Steuern und die Ausweitung der (wirtschaftsnahen)

Man ist ja einiges gewöhnt. Was jedoch die Koalition in ihrer Klausur beschlossen hat, hat nicht nur eine bösartige soziale Schlagseite (siehe hier), es ist auch sachlich ökonomisch unter aller Sau. Ich bitte diesen harten Ausdruck zu entschuldigen. Aber es ist wirklich so: Parolen und Ideologien ersetzen sachliche Erwägungen; es wird gelogen und die

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Sparpaket; wenn alle das Gleiche denken; Steuerfahnder-Mobbing geht weiter; Steuersatz 25 Prozent; Obamas Finanzmarktreform zerredet; nur Island ermittelt gegen die Banken; sparen in Irland; Bankensteuern im Aus; Studiengebühren in NRW; bloß nicht sparen; Kalter Krieg wird präsidiabel; Neues aus der Anstalt. (JK)

Es gibt ja Menschen, die rot sehen, wenn sie Gysi hören. Schade für sie. Denn ihnen entgehen manche guten Analysen und auch manche vernünftigen Therapievorschläge. Ich hatte erst jetzt Gelegenheit, Gysis Rede vom 21. Mai nachzulesen, und kann danach auch jenen mit einer Gysi-Blockade nur empfehlen, sich solche Texte nicht entgehen zu lassen. Siehe Anhang.

Zu dieser Einsicht kommt jetzt – im Unterschied zur Bundesregierung – sogar der neoliberal geprägte Professor Carl Christian von Weizsäcker in einem Essay für die FAZ mit dem Titel „Das Janusgesicht der Staatsschulden“. Bevor ich auf einige Schwächen dieses Textes – u.a. die Vorstellung von der Existenz von „impliziten Staatsschulden“ – eingehe, sei den

Heute u.a. zu folgenden Themen: Gewerkschaften wollen Krach machen, Gauck for President?, Vorbereitung auf soziale Einschnitte, Gemeinschaftsdiagnose-Institute gleichgeschaltet, Der Staat als Statist, Korruption im Gesundheitswesen