Heute unter anderem zu folgenden Themen:

1. Zur Wahl des Europäischen Parlaments
2. EZB hat längst die Funktion einer “Bad Bank” übernommen
3. Geldspritze fürs Finanzsystem
4. Regierung gab HRE ungeprüft Milliardenhilfe
5. Hedge-Fonds entern Rohstoffmarkt
6. US-Bank fordert von der BVG 112 Millionen Dollar
7. Untreue-Anklage gegen Klaus Landowsky und elf Bank-Manager

(WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

1. Moralische Schulden
2. Thomas Fricke – Nach uns die Schuldenbremse
3. Persönliche Erklärung Ortwin Runde – Entschließungsantrag – Wer stimmte wie?
4. IMK: Ohne weiteres Konjunkturprogramm droht lang anhaltende Stagnation
5. Jens Berger: Die Karstadtretter
6. Mehr als 1100 Firmen wollen Staatsgeld
7. Hypo Real

Bei einem erwarteten Wachstumseinbruch in der Wirtschaft um bis zu 6 Prozent und einem drohenden Anstieg der Arbeitslosigkeit auf bis zu 5 Millionen 2010 kommt der präventiven Arbeitsmarktpolitik eine besonders bedeutsame Rolle zu.
Natürlich kann die Arbeitsmarktpolitik kein Patentrezept zur Bekämpfung der größten Weltwirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg bieten. Hierzu brauchen wir weitere konjunktur-

Auch der Inhalt der Verfassung unterliegt ständig der Gefahr, mit dem Status quo der politischen und gesellschaftlichen Machtverhältnisse identifiziert zu werden. Im Widerstand gegen solche Vereinnahmungen muss sich wahrer Verfassungspatriotismus bewähren.
Der Staats- und Verwaltungsrechtler Martin Kutscha beschreibt in seinem Aufsatz Einschnitte in die Verfassungsordnung des Grundgesetzes am Beispiel der Beschwörung von Terrorismusgefahren und

(KR/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Verstaatlichung der Banken Großbritannien/Deutschland
• Mehr Informationen zu Opel verlangt
• Hohe Lohnforderungen zum falschen Zeitpunkt?
• Dem Maschinenbau brechen die Aufträge weg
• Investitionen im freien Fall
• BA: Im Februar Kurzarbeit für 700.000 Arbeitnehmer beantragt
• Job-Kahlschlag trifft Zeitarbeits-Primus
• Scharfe Kritik am „Bündnis soziales Deutschland – Stimmen für den Mindestlohn“
• Der

(WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Regierung bringt Hilfsfonds für Unternehmen auf den Weg
• OECD: Steuern runter – und bloß keine Staatshilfen
• EU-Parlament schwächt Kartell-Klagerecht ab
• Gerüstet für den Bankrott
• Konjunkturpaket außer Kontrolle
• Konzerne verwöhnen Aktionäre
• “Höchstpersönlich haftbar”
• Erwerbslosenquote in Deutschland nach 16 Jahren erstmals niedriger als in den USA
• “Banken nutzten Kom­munen

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Gefahr der Krisenwiederholung: Zurück zur guten alten Bank
• Finanzkrise: Gierige Pleitebanker. Politik behindert Aufklärung
• Von einer Krise zur anderen
• Hedgefonds frieren Kundengelder ein
• Jean Ziegler: Wirtschaftsdelikte wie Kriegsverbrechen verfolgen!
• Bürger müssen Milliardenverluste tragen
• Werner Rügemer: Bankrott wäre besser
• Und es geht noch weiter abwärts
• Kein Halten bei

Thesen für eine Podiumsdiskussion auf Fachtagung der Landesarbeitsgemeinschaft AWO NRW am 18.Februar in Düsseldorf. Wolfgang Lieb

(WL/AM)
Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Steuerzahler stützen Wirtschaft mit 11.000 Milliarden Franken
• DIW: Deutsche Wirtschaft schrumpft um 4,5 Prozent
• Japans Wirtschaft schrumpft um 13 Prozent
• Bundesagentur widerspricht Jobprognose
• Guttenberg der “Think positive-Minister”
• Über die Probleme von Rentenfonds, Privatversicherungen und über die Werbung für die Privatvorsorge
• Warum darf die HRE nicht pleitegehen?

Rechtsbrüche, Unrechts-Gesetze, rechtliche Grauzonen, öffentliche Diskriminierung, Erpressung: Beschäftigte wie Arbeitslose werden ausgequetscht und erniedrigt. Bestandsaufnahme und Widerstand sind nötig. Werner Rügemer beschreibt die Brisanz der Entwicklung und weist auf eine Konferenz zum Thema hin: www.businesscrime.de. Albrecht Müller

Thomas Fricke hat verdienstvoller Weise in der Financial Times Deutschland die Diskussion über die herrschende Wirtschaftswissenschaft fortgeführt. Mit Hinweis Nr. 7 haben wir darauf aufmerksam gemacht, Orlando Pascheit hat leicht kritisch kommentiert. Ich finde, dass Thomas Fricke das anstehende Problem auf die leichte Schulter nimmt, wenn er zum Beispiel von der „gerade abtretenden Altökonomie“

Zur Vorbereitung für ein Referat „Armut gefährdet unsere Demokratie“ habe ich Ergebnisse von Meinungsumfragen über die Zustimmung zu unserer Demokratie und zur Einschätzung der gegenwärtigen Politik gesammelt. Die Ergebnisse sind eindeutig: Eine Gefahr für die Demokratie geht nicht von den Armen und an den gesellschaftlichen Rand Gedrängten aus, sondern von einer Politik, die immer mehr

(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Datenaffäre bei der Deutschen Bahn – 173.000 Mitarbeiter überprüft
• Kommentar zum Ifo-Index: Zur Hälfte Psychologie
• IMK: In Konjunkturpaketen vorgesehene Steuersenkungen bringen Kommunen Milliardenausfälle
• Hertie und die Heuschrecke
• Brown schont Steueroasen
• „Bad Bank“ sorgt für gute Kurse
• Banken verteilen eifrig Parteispenden
• IWF-Prognose – Banken verlieren 2200 Mrd.

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Horst-Eberhard Richter beim DGB-Neujahrsempfang
• Jagd nach wichtigen Rohstoffen
• Oskar Lafontaine im Bundestag: Bundesregierung versagt bei der Regulierung der Finanzmärkte
• Full time “Working poor” in Deutschland
• Neue Dokumente auf sozialpolitik-aktuell.de
• Eine Bankrotterklärung des Sozialstaats!
• Lehrermangel: Aktionismus sehr gut – Pädagogik mangelhaft
• Die Defizite der einen sind die

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Thomas Fricke – Jetzt nochmal, Frau Merkel
• verdi kommentiert das Konjunkturpaket II
• Programm für wahrhaft Bedürftige
• Konjunkturpaket und Bankenhilfen: Obama kämpft um seinen Billionen-Plan
• Grabmal für die unbekannte Fehlprognose
• Ostblockstaaten: Massenprivatisierung verursachte Sterbewelle
• Fröhliche Steuersünder
• Immer mehr Firmen sponsern Schulen
• Transrapid – Neue Millionen für das