In der taz erscheinen auffällig viele freundliche Artikel und Interviews zum Grundeinkommen. Jetzt wieder einmal ein Interview mit dem thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Dessen Vorschlag für ein bedingungsloses Grundeinkommen, das er werbewirksam „solidarisches Bürgergeld“ nennt, betrachte ich als Spielmaterial und als Mittel zur Profilierung auf einem Feld, das einen linken, fortschrittlichen Eindruck macht, aber den

Laut Kinderschutzbund ist die Zahl armer Kinder seit 2004 um hundert Prozent gestiegen. Insgesamt 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre leben heute auf Sozialhilfeniveau. In Berlin liegt die Quote der in Armut lebenden Kinder bei 37 Prozent. Auch die Bundeskanzlerin konnte sich auf dem Berliner Forum „Deutschland für Kinder“ diesem gesellschaftspolitischen Skandal nicht

Christian Girschner nennt seine Kritik eine Kritik von ‚links’ und weist daraufhin, dass Hirsch ähnlich indifferent wie der in den NachDenkSeiten am 23.8. kritisierte Robert Kurz argumentiere.
Ich habe bei der Lektüre des im folgenden wiedergegebenen Textes von Girschner gleich auf der zweiten Seite viel gelernt. Immer wieder werde ich nämlich mit der

(KR/WL)

Es lohnt sich, den Text von Robert Kurz, „Fieber, Schwund der Realökonomie“, im letzten „Freitag 33“ und einen Text in der „Welt am Sonntag“ (20.8.) von Flora Wisdorff über „Deutschlands neues Proletariat“ hintereinander zu lesen. Die Parallelen sind beachtlich.

Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle resümiert [PDF – 349 KB]: Trotz vorteilhafter Rahmenbedingen auf der Angebotsseite war das vergangene Jahr kein gutes für die ostdeutsche Wirtschaft. Die gesamtwirtschaftliche Produktionsaktivität stagnierte, die Beschäftigung ging zurück, der Aufholprozess kam trotz sinkender Einwohnerzahl nicht voran. Die Binnennachfrage in Ostdeutschland insgesamt wird angesichts der

Die Tagesschau meldete am 15.7. „Zuschüsse für ältere Arbeitslose. Müntefering kündigt Kombilohn an.“
Das ist wieder der übliche Aktionismus. Nicht durchdacht, nicht bedacht, dass die Beschäftigungseffekte bescheiden sein werden und die Mitnahme- und Verdrängungseffekte beachtlich. Siehe dazu auch den Böckler Impuls 06/2006.

Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland schließt seinen Frieden mit dem wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung. Er macht viele moralisch und theologisch begründete Vorschläge zur Armutsbekämpfung und zur gerechten Teilhabe an der Gesellschaft. Über die Bekämpfung der Ursachen von Armut und Ausgrenzung schweigt er sich in seiner Denkschrift leider weitgehend aus.

Das meinen inzwischen also selbst so marktradikale, von der Wirtschaft gesponserte „Wirtschaftsexperten“ wie Thomas Straubhaar, die diese Arbeitsmarktreformen seit Jahren öffentlich propagiert haben. Das Scheitern ihrer Vorschläge hindert sie allerdings nicht eine weitere Erhöhung der angebotsorientierten Reformdosis zu fordern.

Wir dokumentieren zwei weitere Briefe. Siehe Anhang 1 “Brief von Kai Diekmann vom 18. Mai” und Anhang 2 “Brief von Norbert Blüm vom 23. Mai”. Interessant ist die Art der Argumentation bei Diekmann. Der Herausgeber von BILD bestätigt unsere Analysen über die herrschende Ideologie und die Gedankenlosigkeit unserer Eliten.

Guido Westerwelle wurde nicht eingeladen, weil er die Gewerkschaften als „Plage“ beschimpft hat. Horst Köhler, im Hauptamt Bundespräsident, hat aber mit seinem auf dem Gewerkschaftskongress vorgetragenen „Parteiprogramm“ den FDP-Vorsitzenden mehr als gut vertreten. Köhler entwickelt sich zur einzigen öffentlich wahrgenommenen liberalen Oppositionspartei gegenüber der Großen Koalition. Dass sein Traum einer schwarz-gelben Bundesregierung am demokratischen Wählervotum

Einer unserer Nutzer schreibt aus Schweden: „Und das Schönste: hier sind fast alle Menschen fröhlich. Es hat also schon etwas (für die Schweden) für sich, wenn man weiß, dass man nicht gegen alle anderen, sondern mit allen anderen für eine bessere Zukunft arbeiten kann.“
Das ist ein wichtiger Hinweis. Die herrschenden Eliten haben unser

Im „Estrel Convention Center“ im Stadtteil Neukölln, dem Armenhaus Berlins, hat die SPD mit 95,07 % der Delegiertenstimmen Kurt Beck zum Nachfolger des aus gesundheitlichen Gründen abgetretenen Matthias Platzeck als dritten SPD-Vorsitzenden innerhalb von zwei Jahren gewählt.
Oh hätten sich die Delegierten, statt sich in einen Edel-Bunker zurückzuziehen, sich einmal in diesem Berliner Stadtteil